PP Logo (EUIPO, 21.09.2021)
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Die Unionsmarke PP wurde als Bildmarke am 21.09.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Polygon #Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstabe "P"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018562624 |
| Anmeldedatum | 21. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2021 |
Markeninhaber
Widerspruch / Beschwerde
15.02.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
PORCEL - INDÚSTRIA PORTUGUESA DE PORCELANAS, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Beleuchtungsgeräte, Lampen, Lampengläser, Glühbirnen, Kronleuchter, Lampenschirmhalter, Lampenschirme, Aufhängevorrichtungen für Lampen, Stehlampen, Beleuchtungsgeräte und -anlagen; Reflektoren für Lampen; Lichtverteiler; Beleuchtungsanlagen; Lampenbaugruppen; Lichterleisten für Fahrzeuge; Lampenschirme; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Lichtprojektoren; Stroboskoplichter [Lichteffekte]; Elektrische Lampen; Fluoreszierende Leuchtstoffröhren; Schreibtischleuchten; Wandleuchten für Beleuchtungszwecke; Deckenlampen; Notleuchten; Dekorationsleuchten; Beleuchtungslampen; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsgeräte; Halogenglühlampen; Elektrische Beleuchtungskörper; LED-Glühlampen; Deckenlampen; Miniaturglühbirnen; Fluoreszierende Glühbirnen; Deckenleuchten [Lampen]; Elektrische Nachtlampen; Leuchtkugeln für die Diskothek; Laternen; Dekorative Beleuchtungen; Außenbeleuchtungskörper; Beleuchtungsanlagen; Leuchten für festliche Dekorationen; Dekorative elektrische Beleuchtungsapparate
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Gegenstände für die Wohnungs-, Büro- und Hoteleinrichtung, nämlich Möbel, Wohnzimmermöbel, Küchenmöbel, Badmöbel und Schlafzimmermöbel; Büromöbel; Möbel, einschließlich der folgenden Waren: Stühle, Stühle, Liegestühle, Sofas, Liegestätten, Kanapees, Sofas [Diwane], Tische, Couchtische, Beistelltische, Betten [Möbel], Lattenroste, Schränke, Stapelbare Kommodenfächer, Büchergestelle, Kleiderschränke, Kommoden; Spiegel, Bilderrahmen und Fotorahmen aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Weinregale [Möbel]; Bücherborde; Schirmständer; Kleiderbügel, Matratzen, Kissen; Kissen; Körbe, nicht aus Metall; Raumteiler; Wanddekorationen aus Holz, Wanddekorationen aus Wachs, Wanddekorationen aus Gips, Arbeiten aus Kunststoff als Wandschmuck, soweit vorgenannte Waren in dieser Klasse enthalten sind; Handtuchständer [Möbel]; Kunststoffmöbel für Badezimmer; Handtuchständer [Möbel]; Modulare Badezimmermöbel; Küchenschrank; Küchenzeilen; Küchentische; Küchenvitrinen; Einbauküchenmöbel; Höhenverstellbare Küchenmöbel; Küchenschrank; Badezimmerspiegel; Badschränke; Badschränke; Badezimmerhocker; Badezimmerhaken, nicht aus Metall; Badezimmeruntertische mit eingelassenen Waschbecken; Badezimmerzubehör in Form von Möbeln; Schlafzimmereinbaumöbel; Schlafzimmerschränke; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Selbsthaftende Kunstgegenstände als Wanddekorationen aus Wachs; Türklingeln, nicht aus Metall oder Nicht elektrische Türklingeln
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Glaswaren, Feinporzellan, Porzellan und Steingut; Kerzenglas [Kerzenhalter], Windlichter, Straßenlampen, Stehlampen, Teelichthalter; Serviertabletts; Skulpturen, Statuetten, Plaketten und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Ton oder Glas; Geschirr aus Glas oder Porzellan; Schalen, Töpfe, Kabaretts [Servierplatten], Weinkühler; Karaffen; Vasen; Dosen aus Glas oder Keramik; Kochgeschirr; Toilettegeräte [Körperpflege]; Kosmetische Geräte; Backformen und -bleche; Gefäße für Utensilien; Schüsseln [Haushaltsartikel]; Spatel für die Küche; Nicht elektrische Eiertrenner für den Haushalt; Formen [Küchenartikel]; Formen [Küchenartikel]; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Drahtkörbe [Kochutensilien]; Grillroste [Küchengeräte]; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Grillroste [Küchengeräte]; Reiben [Haushaltsartikel]; Seiher [Haushaltsgeräte]; Siebe [Haushaltsgeräte]; Fleischklopfer [Küchengeräte]; Spatel für die Küche; Spieße [Kochutensilien]; Aschensiebe [Haushaltsartikel]; Tortenheber, -schaufeln; Haushaltsgeräte; Schneidbretter für die Küche; Gießlöffel [Küchenutensilien]; Kochutensilien; Aluminiumformen [Küchenutensilien]; Rührlöffel [Küchengeräte]; Küchengeräte aus Silikon; Nicht elektrische Kochgeräte zur Verwendung mit Haushaltsgrillgeräten; Nicht elektrische Grillpfannen; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer; Küchengeräte [nicht aus Edelmetall]; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Nicht elektrische Kochgeräte zur Verwendung mit Haushaltsgrillgeräten; Grillroste [Küchengeräte]; Waschkugeln für Haushaltszwecke; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Ornamentglas; Bemalte Glaswaren; Kristallglaswaren; Glasfigürchen; Ornamentglas; Dekorative Glaskugeln; Ornamentglas; Gartenzwerge aus Glas; Modellfahrzeuge [Ziergegenstände] aus Glas; Ornamentglas; Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas
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Teppiche und Bodenbeläge, auch handgemacht; Wandverkleidungen, nicht aus textilem Material; Moketts [Teppiche]; Teppichfliesen für Badezimmer; Teppichfliesen aus Gummi; Teppichfliesen aus Kunststoff; Teppichbrücken; Papiertapeten; Kunststofftapeten; Kunststoffwandverkleidungen; Vinyltapeten; Tapeten aus Kork; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material
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