PP – Infos zur Marke Nr 008642043 (EUIPO, 07.10.2009)

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinenteile und Armaturenteile aus Kunststoff, insbesondere Verschlusskappen, Verschlussstopfen, Schraubkappen, Schraubstopfen; Maschinenteile aus Kunststoff, insbesondere Zahnräder, Antriebswellen, Funktionsteile, Befestigungselemente, Abdeckungen, Stellräder, Motorgehäuse, Bedienungselemente, Federelemente, Spritzgusswerkzeuge und Tiefziehwerkzeuge (aus Metall, Maschinenteile) für die Herstellung von Kunststoffprodukten; Motorgehäuse; Flügelräder

9 Teile aus Kunststoff für wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung und Laboratorien, für Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente, für Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, für Magnetaufzeichnungsträger, für Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, für Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, nämlich Stellräder, Zahnräder, Abschirmgehäuse für elektrische Module, Befestigungselemente, Kabelführungen, Abdeckungen, Federelemente, Steuerhebel, Kabeltüllen, Halter für Steckverbindungen, Spezialbehälter wie Etuis, Futterale; Gehäuse aus Kunststoff für Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten; Messlöffel; Kabelführungen, Kabeltüllen, Halter für elektrische Steckverbindungen, Kabelhalter

10 Flaschen, Becher, Schüsseln und Dosen und Spritzen für medizinische Zwecke und deren Teile sowie Deckel, Trichter und Kanülen hierzu; Spender für Tabletten, rieselfähiges oder flüssiges Material; Zerstäuber, Pumpspender, Düsen, Dosierer und Teile von Dosiersystemen, Messlöffel, Ausgießer, Baugruppen für Endoskopieanwendungen; alle vorstehenden Waren für medizinische Zwecke

11 Bewässerungseinsätze für Topfpflanzen; Bewässerungsgeräte und Wasserleitungseinrichtungen sowie deren Teile aus Kunststoff, im wesentlichen bestehend aus Düsen, Schellen, Hahnstücken, Kupplungen, Regulierventilen, Schlauchhalter für Schläuche und Rohre; Teile aus Kunststoff für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugnis-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, nämlich Abdeckungen

12 Kunststoffteile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, insbesondere Befestigungselemente, Steuerhebel, Sondenhalter, Lüfterklappen, Lampengehäuse, Verbindungsstücke für Profilleisten, Abdeckungen, Endstücke für Stoßstangen, Lüftergitter, Kontaktträger, Gehäuse für Lenkradschlösser, Halterungen für Sicherheitsgurte, Schmutzfänger und deren Halterungen, Gepäckträger, Handgriffe

16 Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Schilder (Papiersiegel), Schilder aus Papier und Pappe; Abziehbilder; Aufkleber; Blumenübertöpfe aus Papier; Plakate; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff

17 Verbinder, Anschlussstücke, Abzweigstücke aus Kunststoff für Rohre und Schläuche von Bewässerungsgeräten und Wasserleitungseinrichtungen; Dichtungsstopfen aus Kunststoff

20 Kultur- und Transportsteigen aus Kunststoff; Kunststoff-Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Deckel, Kappen und Stopfen aus Kunststoff für Behälter, Maschinen, Ventile, Hydraulik- oder Pneumatik-Leitungen, Möbel, Rahmen und Rohre; Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Flaschenverschlüsse, Verschlusskappen, Ausgießer und Stöpsel aus Kunststoff; Behälter aus Kunststoff und deren Teile; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Transportpaletten aus Kunststoff, insbesondere für Anzucht, Transport und Lagerung von Pflanzen; Ständer für Blumentöpfe aus Kunststoff; Ständer für Blumentöpfe aus Kunststoff; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Obst- und Gemüseschalen aus Kunststoff

21 Pflanzgefäße, Pflanztöpfe, Balkonkästen, Blumentöpfe, Übertöpfe und Untersetzer aus Kunststoff; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche sowie Teile der vorstehenden Geräte und Behälter; Behälterdeckel (jeweils nicht aus Edelmetall); Flaschen, Becher, Schüsseln und Dosen (nicht aus Edelmetall), Spender für stückiges, rieselfähiges oder flüssiges Material; Zerstäuber, Pumpspender, Sprüher, Trichter, Sprüher und Kanülen für flüssiges Material, nicht für medizinische Zwecke; Pflanzen-Hängeampeln, Stützstäbe und Stützgitter für Blumen und Pflanzen; Eimer; Behälter für Haushalt und Küche; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Schalen

40 Metallbearbeitung, nämlich Herstellen, Umarbeiten, Anpassen und Restaurieren von Spritzgusswerkzeugen und Tiefziehwerkzeugen für die Kunststoffverarbeitung; Schweißen und Heißsiegeln von Kunststoffteilen; Ausschäumen von Werkstücken mit Dichtschaum; Spritzguss- und Tiefziehfertigung von Kunststoffprodukten für Dritte; Druckarbeiten; Etikettieren von Kunststoffprodukten

42 Dienstleistungen eines Industriedesigners, Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	008642043

Anmeldedatum	07. Oktober 2009
Veröffentlichungsdatum	01. März 2010
Eintragungsdatum	07. Juli 2010
Ablaufdatum	07. Oktober 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Januar 2023			RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published
24. Januar 2023			RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published
20. Januar 2023			Änderung Vertreter, Published
29. August 2019			Verlängerung, Trade mark renewed
22. April 2015			Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2010			Eintragung, Published
01. März 2010			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

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