ECKES Logo (DPMA, 04.10.1976)
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Die Deutsche Marke ECKES wurde als Wort-Bildmarke am 04.10.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.12.1976 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | E18944 |
| Registernummer | 953033 |
| Internationale Marke | Nr. IR427904, 10. November 2024 |
| Anmeldedatum | 04. Oktober 1976 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1977 |
| Eintragungsdatum | 28. Dezember 1976 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1977 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Mai 1977 |
| Ablaufdatum | 04. Oktober 1996 |
Markeninhaber
55268 Nieder-Olm
DE
Waren und Dienstleistungen
5
9
16
21
29
30
32
alle die vorstehend genannten Produkte der Klasse 32 auch als kalorienarme und/oder diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke; natürliche und künstliche Limonaden, Grundstoffe, Sirupe, Essenzen und andere Präparate zur Herstellung von alkoholfreien kalten oder heißen Getränken; alkoholfreie Getränke, einschließlich Gemüsegetränke und Fruchtsäfte; Tafelwässer, und zwar natürliche und künstliche Mineralwässer und einfache Quellwässer; alle die vorstehend genannten produkte der Klasse 30 auch als kalorienarme und/oder diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und diätetische Getränke, einschließlich Tees für Kinder und Kranke, insbesondere auch als Schlankheitserzeugnisse, alle diese Waren für medizinische Zwecke; Maschinen und Geräte für die Ausgabe von Lebensmitteln und Getränken und die Ausgabe von Eß- und Trinkgeschirr; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden, insbesondere Automaten für die Herstellung und Ausgabe von Lebensmitteln und Getränken, für die Ausgabe von Eß- und Trinkgeschirr oder als Geldwechselautomaten; Servietten, Tassenuntersätze und Tischdecken aus Papier; Eß- und Trinkgeschirr aus Kunststoff oder Pappe, insbesondere Becher, Tassen, Teller, Schalen, Schüsseln, Portionsschalen, Tabletts; Abfallbehältnisse und -beutel aus Kunststoff; Frucht- und Gemüsebreie, Frucht- und Gemüsepräparate als fertige kräftigende Frühstücks- und Zwischenmahlzeiten, Frucht- und Gemüsegelees, Fruchtkaltschalepulver, Fruchtkonfitüren, Fruchtsirupe, eßbare Fettpräparate als Brotaufstrich; eßbare Eiweißpräparate als Zusatz zu Backwaren, Suppen und Soßen; Fertigsuppen, Suppenpulver, Suppenwürfel, Kartoffelpräparate zur Herstellung von Kartoffelpüree und Kartoffelklößen; Fertiggerichte, bestehend aus Fleisch oder Geflügelfleisch oder Fisch und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln, alle diese Fertiggerichte auch mit Zusatz von Teigwaren oder Reis oder Hülsenfrüchten, Pizzas als Fertiggerichte; Milch, Milchmischgetränke, Sahne, Joghurt, Joghurtpulver, Milchpulver als eiweißhaltiger Zusatz zu Fruchtbreien; Speisekrems und Speisekrempulver auf Quark- oder Joghurtbasis; alle die vorstehend genannten Produkte der Klasse 29 auch als kalorienarme und/oder diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke; Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Ersatzmittelextrakte, Tee, Tee-Extrakte, Tee- Ersatzmittelextrakte, Kakao, Schokolade, Pralinen mit oder ohne flüssige Füllung, Schokoladen- und Kakaogetränke und Grundstoffe zu deren Herstellung; Kräuter- und Fruchttees für Genußzwecke, Kräuter- und Fruchttee-Extrakte, Brot, Kuchen und kleines Backwerk, Zucker, Zuckerwaren, Pudding, Puddingpulver, Teigwaren, Getreide- und Stärkepräparate als fertige kräftigende Frühstücks- und Zwischenmahlzeiten, Fertiggerichte, bestehend aus Reis oder Teigwaren oder Hülsenfrüchten, alle diese Fertiggerichte auch mit Zusatz von Fleisch oder Geflügelfleisch oder Wurst oder Fisch und/oder Gemüse und/oder Soßen (auch mit Einlagen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 1999 | 199901787951 | Löschung, Marke geloescht | |
| 04. Oktober 1986 | 198600577667 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 28. Dezember 1976 | 197600310878 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Dezember 1976 | 197600310951 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106918944