ECKES

DPMA DPMA 1976 File deleted

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The German trademark ECKES was filed as Word and figurative mark on 10/04/1976 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/28/1976. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Two lines or bands

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference E18944
Register number 953033
International trademark No. IR427904, November 10, 2024
Application date October 4, 1976
Publication date February 28, 1977
Entry date December 28, 1976
Start of opposition period February 28, 1977
End of the opposition period May 31, 1977
Expiration date October 4, 1996

Trademark owner

goods and services

5 9 16 21 29 30 32
alle die vorstehend genannten Produkte der Klasse 32 auch als kalorienarme und/oder diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke; natürliche und künstliche Limonaden, Grundstoffe, Sirupe, Essenzen und andere Präparate zur Herstellung von alkoholfreien kalten oder heißen Getränken; alkoholfreie Getränke, einschließlich Gemüsegetränke und Fruchtsäfte; Tafelwässer, und zwar natürliche und künstliche Mineralwässer und einfache Quellwässer; alle die vorstehend genannten produkte der Klasse 30 auch als kalorienarme und/oder diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und diätetische Getränke, einschließlich Tees für Kinder und Kranke, insbesondere auch als Schlankheitserzeugnisse, alle diese Waren für medizinische Zwecke; Maschinen und Geräte für die Ausgabe von Lebensmitteln und Getränken und die Ausgabe von Eß- und Trinkgeschirr; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden, insbesondere Automaten für die Herstellung und Ausgabe von Lebensmitteln und Getränken, für die Ausgabe von Eß- und Trinkgeschirr oder als Geldwechselautomaten; Servietten, Tassenuntersätze und Tischdecken aus Papier; Eß- und Trinkgeschirr aus Kunststoff oder Pappe, insbesondere Becher, Tassen, Teller, Schalen, Schüsseln, Portionsschalen, Tabletts; Abfallbehältnisse und -beutel aus Kunststoff; Frucht- und Gemüsebreie, Frucht- und Gemüsepräparate als fertige kräftigende Frühstücks- und Zwischenmahlzeiten, Frucht- und Gemüsegelees, Fruchtkaltschalepulver, Fruchtkonfitüren, Fruchtsirupe, eßbare Fettpräparate als Brotaufstrich; eßbare Eiweißpräparate als Zusatz zu Backwaren, Suppen und Soßen; Fertigsuppen, Suppenpulver, Suppenwürfel, Kartoffelpräparate zur Herstellung von Kartoffelpüree und Kartoffelklößen; Fertiggerichte, bestehend aus Fleisch oder Geflügelfleisch oder Fisch und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln, alle diese Fertiggerichte auch mit Zusatz von Teigwaren oder Reis oder Hülsenfrüchten, Pizzas als Fertiggerichte; Milch, Milchmischgetränke, Sahne, Joghurt, Joghurtpulver, Milchpulver als eiweißhaltiger Zusatz zu Fruchtbreien; Speisekrems und Speisekrempulver auf Quark- oder Joghurtbasis; alle die vorstehend genannten Produkte der Klasse 29 auch als kalorienarme und/oder diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke; Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Ersatzmittelextrakte, Tee, Tee-Extrakte, Tee- Ersatzmittelextrakte, Kakao, Schokolade, Pralinen mit oder ohne flüssige Füllung, Schokoladen- und Kakaogetränke und Grundstoffe zu deren Herstellung; Kräuter- und Fruchttees für Genußzwecke, Kräuter- und Fruchttee-Extrakte, Brot, Kuchen und kleines Backwerk, Zucker, Zuckerwaren, Pudding, Puddingpulver, Teigwaren, Getreide- und Stärkepräparate als fertige kräftigende Frühstücks- und Zwischenmahlzeiten, Fertiggerichte, bestehend aus Reis oder Teigwaren oder Hülsenfrüchten, alle diese Fertiggerichte auch mit Zusatz von Fleisch oder Geflügelfleisch oder Wurst oder Fisch und/oder Gemüse und/oder Soßen (auch mit Einlagen)
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Trademark history

Date Document number Area Entry
March 22, 1999 199901787951 Deletion, Marke geloescht
October 4, 1986 198600577667 Extension, Verlaengert
December 28, 1976 197600310878 Registration, Marke eingetragen
December 28, 1976 197600310951 Opposition period, Marke nicht geloescht

ID: 9999106918944