39968317

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39968317 wurde als Bildmarke am 02.11.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Sets bestehend aus Messer(n), Gabel(n) und/oder Löffel(n) #Behälter, Teller oder Schalen mit Lebensmitteln oder Getränken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399683178
Registernummer 39968317
Anmeldedatum 02. November 1999
Veröffentlichungsdatum 24. Februar 2000
Eintragungsdatum 25. Januar 2000
Beginn Widerspruchsfrist 24. Februar 2000
Ende Widerspruchsfrist 24. Mai 2000
Ablaufdatum 30. November 2009

Markeninhaber


Norwich Norfolk
GB

Waren und Dienstleistungen

5 29 30 31 32 33
Medizinische und Kräutertees, Früchtetees, diätetische Erzeugnisse und diätetische Lebensmittel, nämlich Joghurtpräparate, Süßstoff, Diätzucker, Diätbonbons, Diätfruchtgummi, Diätpralinen, Diätschokoladen, Diätbackwaren, Diätkonfitüren, Diätfruchtkonserven, Diätfruchtmarmeladen, Frucht-Diät-Desserts; diätetische Nährmittel, nämlich Graupen, Grieß und Flocken sowie aus Mehl und Stärke hergestellte Roherzeugnisse einschließlich Teigwaren, Sago und Puddingpulver; Präparate für die Gesundheitspflege; gekörnte Pflanzenbrühe zur Herstellung von Trinkbrühe für diabetische Zwecke; vorgenannte Waren für medizinische Zwecke; Babykost; Fleisch, Fisch, Fleisch-, Wurst-, Würstchen- und Fischwaren einschließlich Konserven, Geflügel und Wild; Weich- und Schalentiere (lebend und konserviert); Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obst-Gallerten (Gelees); Konfitüren; Brotaufstriche, nämlich Nuß- und Nougatcremes; Eier, Milch einschließlich Dick-, Sauer-, Butter- und Kondensmilch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Frischkäse, Schmelzkäsezubereitungen, Sahne, Creme Fraiche, Joghurt, Quark, Kefir, Desserts aus Joghurt, Quark und/oder Sahne; Trockenmilch für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Saucen einschließlich Salatsaucen; Mayonnaise, frische zubereitete Salate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, zubereiteten Früchten, Gemüse und Zusatz von Teigwaren, Reis, Hülsenfrüchten und Kartoffeln; Tiefkühlprodukte, nämlich Gemüse, Geflügel und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, zubereiteten Früchten, Gemüse unter Zusatz von Teigwaren, Reis, Hülsenfrüchten und Kartoffeln; gekörnte Pflanzenbrühe zur Herstellung von Trinkbrühe für Nahrungszwecke, vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Eiweißkonzentrate und -präparate als Zusatz von Nahrungsmitteln oder zur Zubereitung von Mahlzeiten; pflanzliches Eiweiß zur Herstellung von Nahrungsmitteln, ausgenommen Getränke, insbesondere aus Sojabohnen hergestellt; Tofu; im wesentlichen aus Gemüse, Obst und Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche, Cremes und Pasten; Sojaprodukte, nämlich geröstete Sojabohnen und Sojaschrot für Speisezwecke; Kräutermischungen aus getrockneten Kräutern; in wasserhaltigen Flüssigkeiten lösbare Eiweißpulver und Eiweißgranulate auf Sojabasis zur Zubereitung alkoholfreier Eiweißgetränke und -speisen; alle vorstehenden Waren der Klasse 29 - soweit möglich - auch als kalorien- oder fettarme Erzeugnisse und/oder angereichert mit Vitaminen, Mineralstoffen und Ballaststoffen, auch in tiefgekühlter Form; Kakao, Schokolade, Pralinen, auch mit Wein- oder Spirituosenfüllung; Marzipan, Zuckerwaren, insbesondere Dragées und Pastillen, Bonbons, Gummisüßwaren, Schaumzuckerwaren, Lakritz, feine Back- und Konditorwaren einschließlich Vollkorn-Backwaren, geröstete Nüsse in Schokoladenhülle und dragiert, Rosinen in Schokoladenhülle; Brot, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Teigwaren, Frühstückszerealien; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, auch portionsweise geformt und auch mit Füllung oder Belag aus Frucht- oder Gemüsezubereitungen; Müsli, im wesentlichen bestehend aus Vollkorn, getrockneten Früchten und/oder Samen; Speiseeis, Haferflocken, Dauerbackwaren; Kuchen und Torten; fertige Backmischungen zur Herstellung von Kuchen, Torten, Keksen, Müsliriegeln, Brot und Waffeln; hauptsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischung zur Herstellung von Bratlingen; hauptsächlich aus Soja bestehender Wurst-, Würstchen- und Fleischersatz; Kaffee, Tee, Zucker, Reis, Mais, Grieß, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Honig, Melasse- und Ahornsirup; Hefe, Back- und Puddingpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Gewürzsalze; Sojaprodukte, insbesondere Sojamehl; alle vorstehenden Waren der Klasse 30 - soweit möglich - auch als kalorien- oder fettarme Erzeugnisse und/oder angereichert mit Vitaminen, Mineralstoffen und Ballaststoffen, auch in tiefgekühlter Form; frisches Obst und Gemüse, Nüsse; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Obst- und Gemüsesäfte als Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Sekte, Schaumweine, Fruchtschaumweine, Beerenschaumweine, schaumweinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke, Spirituosen und Liköre

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2010 201000474689 5f Löschung, Marke geloescht
04. Februar 2005 200503250944 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Januar 2000 200001984227 Eintragung, Marke eingetragen
25. Januar 2000 200001984632 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399683178