39968317 Logo (DPMA, 11/02/1999)
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The German trademark 39968317 was filed as Figurative mark on 11/02/1999 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/25/2000.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Circles containing other figurative elements #Sets consisting of knife(ves), fork(s) and/or spoon(s) #Containers, plates or dishes containing food or drink
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 399683178 |
| Register number | 39968317 |
| Application date | November 2, 1999 |
| Publication date | February 24, 2000 |
| Entry date | January 25, 2000 |
| Start of opposition period | February 24, 2000 |
| End of the opposition period | May 24, 2000 |
| Expiration date | November 30, 2009 |
Trademark owner
Norwich Norfolk
GB
goods and services
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Medizinische und Kräutertees, Früchtetees, diätetische Erzeugnisse und diätetische Lebensmittel, nämlich Joghurtpräparate, Süßstoff, Diätzucker, Diätbonbons, Diätfruchtgummi, Diätpralinen, Diätschokoladen, Diätbackwaren, Diätkonfitüren, Diätfruchtkonserven, Diätfruchtmarmeladen, Frucht-Diät-Desserts; diätetische Nährmittel, nämlich Graupen, Grieß und Flocken sowie aus Mehl und Stärke hergestellte Roherzeugnisse einschließlich Teigwaren, Sago und Puddingpulver; Präparate für die Gesundheitspflege; gekörnte Pflanzenbrühe zur Herstellung von Trinkbrühe für diabetische Zwecke; vorgenannte Waren für medizinische Zwecke; Babykost; Fleisch, Fisch, Fleisch-, Wurst-, Würstchen- und Fischwaren einschließlich Konserven, Geflügel und Wild; Weich- und Schalentiere (lebend und konserviert); Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obst-Gallerten (Gelees); Konfitüren; Brotaufstriche, nämlich Nuß- und Nougatcremes; Eier, Milch einschließlich Dick-, Sauer-, Butter- und Kondensmilch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Frischkäse, Schmelzkäsezubereitungen, Sahne, Creme Fraiche, Joghurt, Quark, Kefir, Desserts aus Joghurt, Quark und/oder Sahne; Trockenmilch für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Saucen einschließlich Salatsaucen; Mayonnaise, frische zubereitete Salate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, zubereiteten Früchten, Gemüse und Zusatz von Teigwaren, Reis, Hülsenfrüchten und Kartoffeln; Tiefkühlprodukte, nämlich Gemüse, Geflügel und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, zubereiteten Früchten, Gemüse unter Zusatz von Teigwaren, Reis, Hülsenfrüchten und Kartoffeln; gekörnte Pflanzenbrühe zur Herstellung von Trinkbrühe für Nahrungszwecke, vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Eiweißkonzentrate und -präparate als Zusatz von Nahrungsmitteln oder zur Zubereitung von Mahlzeiten; pflanzliches Eiweiß zur Herstellung von Nahrungsmitteln, ausgenommen Getränke, insbesondere aus Sojabohnen hergestellt; Tofu; im wesentlichen aus Gemüse, Obst und Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche, Cremes und Pasten; Sojaprodukte, nämlich geröstete Sojabohnen und Sojaschrot für Speisezwecke; Kräutermischungen aus getrockneten Kräutern; in wasserhaltigen Flüssigkeiten lösbare Eiweißpulver und Eiweißgranulate auf Sojabasis zur Zubereitung alkoholfreier Eiweißgetränke und -speisen; alle vorstehenden Waren der Klasse 29 - soweit möglich - auch als kalorien- oder fettarme Erzeugnisse und/oder angereichert mit Vitaminen, Mineralstoffen und Ballaststoffen, auch in tiefgekühlter Form; Kakao, Schokolade, Pralinen, auch mit Wein- oder Spirituosenfüllung; Marzipan, Zuckerwaren, insbesondere Dragées und Pastillen, Bonbons, Gummisüßwaren, Schaumzuckerwaren, Lakritz, feine Back- und Konditorwaren einschließlich Vollkorn-Backwaren, geröstete Nüsse in Schokoladenhülle und dragiert, Rosinen in Schokoladenhülle; Brot, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Teigwaren, Frühstückszerealien; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, auch portionsweise geformt und auch mit Füllung oder Belag aus Frucht- oder Gemüsezubereitungen; Müsli, im wesentlichen bestehend aus Vollkorn, getrockneten Früchten und/oder Samen; Speiseeis, Haferflocken, Dauerbackwaren; Kuchen und Torten; fertige Backmischungen zur Herstellung von Kuchen, Torten, Keksen, Müsliriegeln, Brot und Waffeln; hauptsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischung zur Herstellung von Bratlingen; hauptsächlich aus Soja bestehender Wurst-, Würstchen- und Fleischersatz; Kaffee, Tee, Zucker, Reis, Mais, Grieß, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Honig, Melasse- und Ahornsirup; Hefe, Back- und Puddingpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Gewürzsalze; Sojaprodukte, insbesondere Sojamehl; alle vorstehenden Waren der Klasse 30 - soweit möglich - auch als kalorien- oder fettarme Erzeugnisse und/oder angereichert mit Vitaminen, Mineralstoffen und Ballaststoffen, auch in tiefgekühlter Form; frisches Obst und Gemüse, Nüsse; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Obst- und Gemüsesäfte als Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Sekte, Schaumweine, Fruchtschaumweine, Beerenschaumweine, schaumweinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke, Spirituosen und Liköre
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 27, 2010 | 201000474689 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| February 4, 2005 | 200503250944 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| January 25, 2000 | 200001984227 | Registration, Marke eingetragen | |
| January 25, 2000 | 200001984632 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399683178