BAD BRÜCKENAU Bayerisches Staatsbad Somewhere over the rainbow...

DPMA DPMA 1999 File deleted

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The German trademark BAD BRÜCKENAU Bayerisches Staatsbad Somewhere over the rainbow... was filed as Word and figurative mark on 09/25/1999 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/18/2000. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sculptures representing human beings #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #More than three trees or three bushes, thickets, copses #Other ancient monuments #Inscriptions in other characters & phonetic writing

Trademark Details Last update: April 17, 2024

Trademark form Word and figurative mark
File reference 399594515
Register number 39959451
Application date September 25, 1999
Publication date November 16, 2000
Entry date October 18, 2000
Start of opposition period November 16, 2000
End of the opposition period February 16, 2001
Expiration date September 30, 2019

Trademark owner


97769 Bad Brückenau
DE

Trademark representatives

80538 München DE

goods and services

3 5 32 39 41 42 43
Seifen, Toilettenseifen, Gesichtsseifen; Duschbäder, Schönheitsbäder, Schaumbäder, Creme-/Öl-Bäder-Zusätze für kosmetische Zwecke, kosmetische Präparate, nämlich Präparate der präparativen und pflegenden Kosmetik, kosmetische Badesalze und kosmetische Badezusätze, Salzsole und daraus gewonnene Salze für nicht medizinische Zwecke als Badezusatz; Reinigungs- und Feuchtigkeitsmittel, Körper- und Gesichtsmasken, Gesichtsscheuer- und -schälmittel, Körperlotion und Waschlotion, Handcreme, Pflegecreme und kosmetische Hautpflegecremes sowie -lotionen, Tagescreme, -lotion, Nachtcreme, Gesichtsspezialpflegemittel, Augen-, Lippenpflegemittel, Bräunungs- und Selbstbräunungsmittel, Kinderpflegemittel, Sonnencreme und Sonnenschutzmittel, Gel, Lotion, Sonnenmilch, After-Sun-Präparate, Allzweckcreme; antibakterielle und/oder antiseptische Hautreiniger; Zubereitungen zum Schutz, zur Erhaltung, zur Konditionierung und/oder zur Pflege der Haut; Gele und Puder für das Gesicht, für den Körper und für die Hände; Parfümeriewaren, Eau de Cologne, Eau de Toilette, Eau de Parfum, Raumsprays als Duftsprays; Präparate zur Verwendung vor und nach dem Rasieren, Rasiercremes, Rasierlotions, After-Shave-Lotions, Körpersprays und Deo-Sprays, -Roller, -Stifte, Deo-Puder, -Cremes, Öl und ätherische Öle, ätherische Essenzen, Riechstoffe; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Rasierwässer und -schäume, Mittel zur Reinigung, Pflege, Behandlung und Verschönerung der Haare und Kopfhaut und für die Gesichtsbehandlung; Mittel zur Babykörperpflege, insbesondere Salben, Cremes, Öle, Seifen, darunter desodorierende und medizinische Seifen, Puder, Shampoos, Babyfeuchttücher; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege einschließlich Kräuter- und Naturheilerzeugnisse, Lotionen für pharmazeutische Zwecke und Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere Einzelkräuter und Kräuterpräparate in getrockneter, pulverisierter und flüssiger Form, Kräutertropfen, flüssige Arznei- und Gesundheitspflege-Spezialitäten wie Tonica, medizinische Weine, Elexiere, Erkältungspräparate, Arzneisalben und Vaseline, Tinkturen, Einreibe- und Massagemittel, medizinische Präparate für die Mund- und Zahnpflege; Franzbranntwein, Magnesium-, Vitamin C-, Vitamin E-, Calcium-, Beta Carotin-Kapseln und -Kautabletten, Multivitaminpräparate, in Form von Brausetabletten, Kautabletten, Gelatinekapseln oder Brausepulver, Vitamin C-Pulver, Weizenkeimöl-, Apfelessig-, Rotwein-, Knoblauch-, Knoblauch-Mistel-Weißdorn- und Lecithin-Kapseln, Früchteriegel mit Vitaminen, Nahrungsergänzungsmittel oder Tiernahrungsergänzungsmittel in flüssiger, fester und/oder pulverisierter Form für nicht medizinische oder für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 5 enthalten; Detergenzien für medizinische Zwecke; Heilkräuter- und medizinische Tees; Getränke für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Diätsalz, diätetische Nährsalze einschließlich Kräutersalze, Salz für die Herstellung von diätetischen Lebensmitteln und medizinischen Schlankheitsmitteln; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere; Organisation und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr einschließlich Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Vermittlung von Reisen im Online-Verfahren; Veranstaltungen von Stadtbesichtigungen; Reisebegleitung; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Vermietung von Kraftfahrzeugen und deren Zubehör; Unterricht, Aus- und Weiterbildung auch für andere; Schulung sowie Durchführung von Schulungsveranstaltungen, insbesondere Computerkurse und Seminare zur Förderung der allgemeinen und speziellen kulturellen, politischen und wissenschaftlichen Bildung; Planen, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Lehrveranstaltungen, Kongressen, Konferenzen, Messen, Ausstellungen und Präsentationen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von Lehr- und Informationsmaterial einschließlich touristischen Informationsmaterials in Form von Stadt- und Landkarten, Atlanten, Reiseführern, Faltblättern, Reisehinweisen, Ausarbeitung von Reiserouten, einschließlich gespeicherter Ton- und Bildinformation; Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnungen, von gespeicherten Ton- und Bildinformationen, von Ton- und Bildplatten, Ton- und Videobändern und Kassetten; Unterhaltung, Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen und Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung, Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen, Lehr- und Unterhaltungsprogrammen, Bildungsveranstaltungen und kulturelle Aktivitäten und Verbreitung kultureller Informationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Verpflegung und Catering; Lieferung von fertig zubereiteten Speisen oder Getränken; Beherbergung von Gästen; Vermittlung und Buchung von Hotels sowie Vermietung von Ferienhäusern und Betrieb von Feriencamps; Vermittlung und Vergabe von technischem Know-how, wissenschaftliche und industrielle Forschung sowie Entwicklung und Vermarktung von Verfahren und/oder Produkten auf dem Gebiet der Kosmetik, der Pharmazie und/oder der Tiermedizin, der Ernährungsmedizin und -physiologie, Lebensmittelchemie und -technologie und der Biochemie; Produktion von Fernsehsendungen; Redaktion, Erstellung und Gestaltung von Druckvorlagen, Büchern, Handbüchern, Zeitungen, Zeitschriften, Prospekten, Dokumentationsunterlagen und Photographien sowie von Informationen im Zusammenhang mit der Verpflegung und Beherbergung von Gästen sowie in touristischen Angelegenheiten; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von technischem Know-how einschließlich Erstellung von Computerprogrammen und Publikationen aller Art; Sammeln und Liefern von Modeinformationen; Dienstleistung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, insbesondere Erstellen und Aktualisieren von Programmen und Software; Dienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der Dokumentenerstellung, -produktion, -distribution, Betreiben von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken; netzwerkbasierte Dienste zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur einschließlich Dienstleistungen einer Datenbank, Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken, Bereitstellen von Daten, Graphiken, audiovisuellen und Multimediainformationen und Computerprogrammen für die Dokumentenübermittlung und -nutzung; Dokumentenmanagement und Dokumentenverarbeitung
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Trademark history

Date Document number Area Entry
May 29, 2020 202000175422 5f Deletion, Marke geloescht
September 3, 2019 201900266620 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 30, 2015 201500031606 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 23, 2010 200800720957 4 Extension, Verlaengert
March 12, 2010 201000285602 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
January 18, 2010 201000012385 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
December 8, 2009 200900399878 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 18, 2000 200002161755 Registration, Marke eingetragen
October 18, 2000 200002162060 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399594515