BAD BRÜCKENAU Bayerisches Staatsbad Somewhere over the rainbow...

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BAD BRÜCKENAU Bayerisches Staatsbad Somewhere over the rainbow... wurde als Wort-Bildmarke am 25.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.10.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Skulpturen, die Menschen darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Mehr als drei Bäume oder drei Büsche, Dickichte, Gehölze #Andere antike Denkmäler #Inschriften in anderen Zeichen & Lautschrift

Markendetails Letztes Update: 17. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399594515
Registernummer 39959451
Anmeldedatum 25. September 1999
Veröffentlichungsdatum 16. November 2000
Eintragungsdatum 18. Oktober 2000
Beginn Widerspruchsfrist 16. November 2000
Ende Widerspruchsfrist 16. Februar 2001
Ablaufdatum 30. September 2019

Markeninhaber


97769 Bad Brückenau
DE

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 32 39 41 42 43
Seifen, Toilettenseifen, Gesichtsseifen; Duschbäder, Schönheitsbäder, Schaumbäder, Creme-/Öl-Bäder-Zusätze für kosmetische Zwecke, kosmetische Präparate, nämlich Präparate der präparativen und pflegenden Kosmetik, kosmetische Badesalze und kosmetische Badezusätze, Salzsole und daraus gewonnene Salze für nicht medizinische Zwecke als Badezusatz; Reinigungs- und Feuchtigkeitsmittel, Körper- und Gesichtsmasken, Gesichtsscheuer- und -schälmittel, Körperlotion und Waschlotion, Handcreme, Pflegecreme und kosmetische Hautpflegecremes sowie -lotionen, Tagescreme, -lotion, Nachtcreme, Gesichtsspezialpflegemittel, Augen-, Lippenpflegemittel, Bräunungs- und Selbstbräunungsmittel, Kinderpflegemittel, Sonnencreme und Sonnenschutzmittel, Gel, Lotion, Sonnenmilch, After-Sun-Präparate, Allzweckcreme; antibakterielle und/oder antiseptische Hautreiniger; Zubereitungen zum Schutz, zur Erhaltung, zur Konditionierung und/oder zur Pflege der Haut; Gele und Puder für das Gesicht, für den Körper und für die Hände; Parfümeriewaren, Eau de Cologne, Eau de Toilette, Eau de Parfum, Raumsprays als Duftsprays; Präparate zur Verwendung vor und nach dem Rasieren, Rasiercremes, Rasierlotions, After-Shave-Lotions, Körpersprays und Deo-Sprays, -Roller, -Stifte, Deo-Puder, -Cremes, Öl und ätherische Öle, ätherische Essenzen, Riechstoffe; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Rasierwässer und -schäume, Mittel zur Reinigung, Pflege, Behandlung und Verschönerung der Haare und Kopfhaut und für die Gesichtsbehandlung; Mittel zur Babykörperpflege, insbesondere Salben, Cremes, Öle, Seifen, darunter desodorierende und medizinische Seifen, Puder, Shampoos, Babyfeuchttücher; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege einschließlich Kräuter- und Naturheilerzeugnisse, Lotionen für pharmazeutische Zwecke und Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere Einzelkräuter und Kräuterpräparate in getrockneter, pulverisierter und flüssiger Form, Kräutertropfen, flüssige Arznei- und Gesundheitspflege-Spezialitäten wie Tonica, medizinische Weine, Elexiere, Erkältungspräparate, Arzneisalben und Vaseline, Tinkturen, Einreibe- und Massagemittel, medizinische Präparate für die Mund- und Zahnpflege; Franzbranntwein, Magnesium-, Vitamin C-, Vitamin E-, Calcium-, Beta Carotin-Kapseln und -Kautabletten, Multivitaminpräparate, in Form von Brausetabletten, Kautabletten, Gelatinekapseln oder Brausepulver, Vitamin C-Pulver, Weizenkeimöl-, Apfelessig-, Rotwein-, Knoblauch-, Knoblauch-Mistel-Weißdorn- und Lecithin-Kapseln, Früchteriegel mit Vitaminen, Nahrungsergänzungsmittel oder Tiernahrungsergänzungsmittel in flüssiger, fester und/oder pulverisierter Form für nicht medizinische oder für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 5 enthalten; Detergenzien für medizinische Zwecke; Heilkräuter- und medizinische Tees; Getränke für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Diätsalz, diätetische Nährsalze einschließlich Kräutersalze, Salz für die Herstellung von diätetischen Lebensmitteln und medizinischen Schlankheitsmitteln; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere; Organisation und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr einschließlich Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Vermittlung von Reisen im Online-Verfahren; Veranstaltungen von Stadtbesichtigungen; Reisebegleitung; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Vermietung von Kraftfahrzeugen und deren Zubehör; Unterricht, Aus- und Weiterbildung auch für andere; Schulung sowie Durchführung von Schulungsveranstaltungen, insbesondere Computerkurse und Seminare zur Förderung der allgemeinen und speziellen kulturellen, politischen und wissenschaftlichen Bildung; Planen, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Lehrveranstaltungen, Kongressen, Konferenzen, Messen, Ausstellungen und Präsentationen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von Lehr- und Informationsmaterial einschließlich touristischen Informationsmaterials in Form von Stadt- und Landkarten, Atlanten, Reiseführern, Faltblättern, Reisehinweisen, Ausarbeitung von Reiserouten, einschließlich gespeicherter Ton- und Bildinformation; Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnungen, von gespeicherten Ton- und Bildinformationen, von Ton- und Bildplatten, Ton- und Videobändern und Kassetten; Unterhaltung, Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen und Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung, Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen, Lehr- und Unterhaltungsprogrammen, Bildungsveranstaltungen und kulturelle Aktivitäten und Verbreitung kultureller Informationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Verpflegung und Catering; Lieferung von fertig zubereiteten Speisen oder Getränken; Beherbergung von Gästen; Vermittlung und Buchung von Hotels sowie Vermietung von Ferienhäusern und Betrieb von Feriencamps; Vermittlung und Vergabe von technischem Know-how, wissenschaftliche und industrielle Forschung sowie Entwicklung und Vermarktung von Verfahren und/oder Produkten auf dem Gebiet der Kosmetik, der Pharmazie und/oder der Tiermedizin, der Ernährungsmedizin und -physiologie, Lebensmittelchemie und -technologie und der Biochemie; Produktion von Fernsehsendungen; Redaktion, Erstellung und Gestaltung von Druckvorlagen, Büchern, Handbüchern, Zeitungen, Zeitschriften, Prospekten, Dokumentationsunterlagen und Photographien sowie von Informationen im Zusammenhang mit der Verpflegung und Beherbergung von Gästen sowie in touristischen Angelegenheiten; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von technischem Know-how einschließlich Erstellung von Computerprogrammen und Publikationen aller Art; Sammeln und Liefern von Modeinformationen; Dienstleistung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, insbesondere Erstellen und Aktualisieren von Programmen und Software; Dienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der Dokumentenerstellung, -produktion, -distribution, Betreiben von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken; netzwerkbasierte Dienste zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur einschließlich Dienstleistungen einer Datenbank, Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken, Bereitstellen von Daten, Graphiken, audiovisuellen und Multimediainformationen und Computerprogrammen für die Dokumentenübermittlung und -nutzung; Dokumentenmanagement und Dokumentenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2020 202000175422 5f Löschung, Marke geloescht
03. September 2019 201900266620 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2015 201500031606 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. März 2010 200800720957 4 Verlängerung, Verlaengert
12. März 2010 201000285602 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
18. Januar 2010 201000012385 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. Dezember 2009 200900399878 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Oktober 2000 200002161755 Eintragung, Marke eingetragen
18. Oktober 2000 200002162060 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399594515