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Die Deutsche Marke SB wurde als Wortmarke am 01.01.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 394007468 |
| Registernummer | 39400746 |
| Internationale Marke | Nr. IR668653, 15. November 2024 |
| Anmeldedatum | 01. Januar 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 1997 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. April 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2025 |
Markeninhaber
Bronschhofen
CH
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall und Halbzeug; Schienenbaumaterial aus Metall als Halbzeug; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) als Halbzeug; Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen, insbesondere Blankstahl, unlegiert und legiert, gezogen, geschält, geschliffen, wärmebehandelt; Profile aus kalt und warm gewalztem Bandstahl, oberflächenveredelt, sendzimierverzinkt, verzinkt, aus rost- und säurebeständigem Edelstahl, aus kunststoffbeschichtetem Bandstahl, aus lackiertem Bandstahl; Profile aus verformbaren nicht Eisen-Metallbändern, auch gestanzt und gelocht; Formstahl und Stabstahl, Breitflanschträger; Qualitätsstähle; Edelbaustähle als Stabsstahl, Halbzeug gewalzt, Halbzeug geschmiedet, in Scheiben gesägt und als Freiformschmiedestücke; Stahlrohre als normal- und starkwandige Siederohre, als nahtlose oder geschweißte Präzisionsstahlrohre, als warm und kalt gefertigte Hohlprofile, als Quadratrohre, als Rechteckrohre, als Kesselrohre, als Zylinderrohre, als Konstruktionsrohre, als Geländerohre, als Blechrohre; Bandstahl und Spaltband, kalt gewalzt, warm gewalzt, verzinkt; Bleche als Fein-, Mittel-, und Grobbleche in Handels-, Stahl- und Sondergüten; Kesselbleche, legierte Bleche, verzinkte Bleche, beschichtete Bleche, Riffelbleche, Tränenbleche, Breitflachstahl; Maßbleche, gebrannt und geschnitten, Stanzartikel, auch abgekantet, gebohrt, geschweißt, spanabhebend bearbeitet; Werkzeug- und Schnellarbeitsstähle als Stabstahl gewalzt, geschmiedet, geschält, gezogen, geschliffen als Schneidwerkzeuge; Schmiedestücke, Bleche, Präzisionsflachstähle; rostfreie Blankstähle aus Edelstahl, gezogen, geschält, geschliffen, auch in Kolbenstangen-Qualität; rostfreie Blankstahl-Profile aus Edelstahl, vierkant, sechskant, flach; rostfreier Draht aus Edelstahl, gezogen, in Ringen, auf Spulen und Kronenstöcken; aus rostfreiem Edelstahl hergestellter Kaltstauchdraht, Federdraht, Webedraht und Seildraht; hitzebeständiger Draht; Wälzlagerdraht; aus rostfreiem Edelstahl hergestellter Ventilstahl; aus Edelstahl rostfrei gefertigte Waren, nämlich Rohre, geschweißt und nahtlos, Quadrat- und Rechteckrohre, Getränke-Leitungsrohre, hitzebeständige Auspuffrohre, Hohlstahl; Rohrzubehör, nämlich Rohrbögen, Reduzierstücke, T-Stücke, Vorschweißbördel, Flanschen; Stabstahl gewalzt und geschmiedet, geschält, überdreht; aus Edelstahl rostfrei gefertigte Bleche; Breitband, Bandstahl, Spaltband, Halbzeug, Walzdraht; Walzdraht in Ringen von 1 bis 2, 5 t und Durchmessern von 5, 5 bis 30 mm zur Herstellung von Betonstahlmatten und Abstandshaltern; weicher, ziehfähiger Walzdraht, Walzdraht zur Herstellung von Ketten, Walzdraht in legierten und unlegierten Güten; hellblank gezogener Stiftdraht; Edelstahl- und Stahlguß bis 17 t, roh und mechanisch bearbeitet, wärmebehandelt; einbaufertige maschinell- und handbetriebene Röhrenwerkzeuge, gegossen oder geschmiedet; konstruktionsgebundene Bauteile von Dampfturbinen, Gasturbinen, Pumpen, Armaturen, Preßwerkzeuge für die Automobilindustrie sowie Richt-, Form- und Reduzierrollen, Pilgerwalzen und Pilgerdorne, Stopfenwalzen, Walzstopfen, Lochdorne als konstruktionsgebundene Teile für Rollenwerkzeuge für Kalt- und Warmverformung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2023 | 202300303665 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Mai 2015 | 201520075058 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2015 | 201520031236 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2015 | 201520031236 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Februar 2015 | 201500062928 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Februar 2015 | 201400037252 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. März 2013 | 201300100793 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2005 | 200503254764 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 06. November 2001 | 200102439185 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. Juni 2001 | 200190031373 | RAW: Berichtigung | |
| 04. Dezember 1997 | 199701478866 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 15. Oktober 1996 | 199601257098 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10394007468