ReFill+

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke ReFill+ wurde als Wortmarke am 08.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Markendetails Letztes Update: 04. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020230121564
Registernummer 302023012156
Anmeldedatum 08. September 2023
Veröffentlichungsdatum 22. Dezember 2023
Eintragungsdatum 17. November 2023
Beginn Widerspruchsfrist 22. Dezember 2023
Ende Widerspruchsfrist 22. März 2024
Ablaufdatum 08. September 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; aufbereitete Baustoffe, Recyclingbaustoffe, industrielle Nebenprodukte als Baustoffe, Ersatzbaustoffe, Baustoffe für Straßen-, Wege- und Wasserbau einschließlich Zuschlagstoffe und Verfüllmaterialien, alle vorgenannten Waren jeweils aus Metall oder überwiegend aus Metall
19 Baumaterialien nicht aus Metall; aufbereitete Baustoffe, aufbereitete Bodenmaterialien als Baustoffe, Aschen als Baustoffe, Schlacken als Baustoffe, Recyclingbaustoffe, industrielle Nebenprodukte als Baustoffe, Hausmüllverbrennungsaschen als Baustoffe, Ersatzbaustoffe, Gleisschotter, Baustoffe für Straßen-, Wege- und Wasserbau einschließlich Zuschlagstoffe und Verfüllmaterialien, Versatzmaterialien als Baustoff, Versatzbaustoffe, Deponieersatzbaustoffe, alle vorgenannten Waren jeweils nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall
35 Betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich der Verwertung von Abfällen; Unternehmensberatung in Bereich der Abfallwirtschaft; Informationen in Geschäftsangelegenheiten im Bereich der Abfallwirtschaft; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten über Abfälle und deren Verwertung in Datenbanken; betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich Abfallmanagement; betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich Abfall- und Umweltrechtskonformer Umsetzung von genehmigungsbedürftigen Abfallentsorgungsprojekten
36 Dienstleistungen eines Maklers in Bereich der Abfallwirtschaft
37 Bauwesen; Erdaushubarbeiten [Bauleistungen]; Sanierung und Renovierung von Bauten, Bauwerken und Gebäuden; Sanierungsarbeiten an Bauten, Bauwerken und Gebäuden; Sanierung von Industriekesseln und industriellen Anlagen; Sanierung von Geschäftsräumen; Sanierung von Dächern; Schadstoffsanierung in Bauten, Bauwerken, Gebäuden, Industriekesseln und industriellen Anlagen; Abrissdienstleistungen; Abriss und Rückbau von Bauten, Bauwerken, Gebäuden, Industriekesseln und industriellen Anlagen; Abriss und Rückbau von Konstruktionen; Abriss und Rückbau von Schornsteinen; Abriss und Rückbau von Kais; Abrissarbeiten im Tiefbau; Entkernung von Bauten, Bauwerken und Gebäuden, Demontage von industriellen Anlagen; Baudienstleistungen zur Rekultivierung von Altflächen, Deponien und ausgebeuteter Lagerstätten mineralischer Rohstoffe; Sanierung von Deponien; Bodensanierungsarbeiten mittels Bodensanierungsanlagen; Bauleistungen zur Verfüllung unterirdischer Hohlräume [Bergversatz]
39 Abtransport und Lagerung von industriellen und im Bergbau anfallenden Entfallstoffen wie Aschen, Stäuben, Sanden und Schlacken, von Bauabfällen, von Straßenaufbruchmaterial, von Hochbauabbruchmaterial, von Bahnschotter, von Entfallstoffen aus Bodensanierungsarbeiten und von Abfällen, insbesondere Mischabfällen; Abtransport und Lagerung von Recyclingstoffen, insbesondere von Recyclingbaustoffen, von als Baustoffe verwendbaren industriellen Nebenprodukten, von als Baustoffe verwendbaren Aschen sowie von als Baustoffe verwendbaren Schlacken; Transport von Abfällen zu Deponien, Lagerung von Abfällen auf Deponien
40 Abfallverarbeitung und Abfallaufbereitung; Verarbeitung von industriellen Nebenprodukten zu Baustoffen; Verarbeitung von Hausmüllverbrennungsaschen zu Baustoffen; Verarbeitung von Aschen zu Baustoffen; Verarbeitung von Schlacken zu Baustoffen; Verarbeitung von industriellen und im Bergbau anfallenden Entfallstoffen zu Baustoffen; Verarbeitung von Bauabfällen zu Baustoffen; Verarbeitung von Straßenaufbruchmaterial zu Baustoffen; Verarbeitung von Hochbauabbruchmaterial zu Baustoffen, von Bahnschotter zu Baustoffen; Verarbeitung von Entfallstoffen aus Bodensanierungsarbeiten zu Baustoffen und von Abfällen, insbesondere Mischabfällen, zu Baustoffen; Stabilisierung von Abfällen [Abfallverarbeitung]; Behandlung und Recycling von Abfällen, insbesondere mineralischen Abfällen mittels stationärer oder mobiler Aufbereitungsanlagen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ingenieurarbeiten; Ingenieurdienstleistungen; Ingenieurtechnische Beratung; Technische Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische und chemische Beratung bezüglich der Verwertung von Abfällen; technische und chemische Beratung bezüglich Abfall- und Umweltrechtskonformer Umsetzung von genehmigungsbedürftigen Abfallentsorgungsprojekten; Durchführung chemischer Analysen von Abfällen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Mai 2024 202400191884 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2024 202300378041 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
17. November 2023 202300299120 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230121564