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Die Deutsche Marke ReFill+ wurde als Wortmarke am 08.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020230121564 |
| Registernummer | 302023012156 |
| Anmeldedatum | 08. September 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 2023 |
| Eintragungsdatum | 17. November 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. März 2024 |
| Ablaufdatum | 08. September 2033 |
Markeninhaber
41460 Neuss
DE
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; aufbereitete Baustoffe, Recyclingbaustoffe, industrielle Nebenprodukte als Baustoffe, Ersatzbaustoffe, Baustoffe für Straßen-, Wege- und Wasserbau einschließlich Zuschlagstoffe und Verfüllmaterialien, alle vorgenannten Waren jeweils aus Metall oder überwiegend aus Metall
19
Baumaterialien nicht aus Metall; aufbereitete Baustoffe, aufbereitete Bodenmaterialien als Baustoffe, Aschen als Baustoffe, Schlacken als Baustoffe, Recyclingbaustoffe, industrielle Nebenprodukte als Baustoffe, Hausmüllverbrennungsaschen als Baustoffe, Ersatzbaustoffe, Gleisschotter, Baustoffe für Straßen-, Wege- und Wasserbau einschließlich Zuschlagstoffe und Verfüllmaterialien, Versatzmaterialien als Baustoff, Versatzbaustoffe, Deponieersatzbaustoffe, alle vorgenannten Waren jeweils nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall
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Betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich der Verwertung von Abfällen; Unternehmensberatung in Bereich der Abfallwirtschaft; Informationen in Geschäftsangelegenheiten im Bereich der Abfallwirtschaft; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten über Abfälle und deren Verwertung in Datenbanken; betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich Abfallmanagement; betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich Abfall- und Umweltrechtskonformer Umsetzung von genehmigungsbedürftigen Abfallentsorgungsprojekten
36
Dienstleistungen eines Maklers in Bereich der Abfallwirtschaft
37
Bauwesen; Erdaushubarbeiten [Bauleistungen]; Sanierung und Renovierung von Bauten, Bauwerken und Gebäuden; Sanierungsarbeiten an Bauten, Bauwerken und Gebäuden; Sanierung von Industriekesseln und industriellen Anlagen; Sanierung von Geschäftsräumen; Sanierung von Dächern; Schadstoffsanierung in Bauten, Bauwerken, Gebäuden, Industriekesseln und industriellen Anlagen; Abrissdienstleistungen; Abriss und Rückbau von Bauten, Bauwerken, Gebäuden, Industriekesseln und industriellen Anlagen; Abriss und Rückbau von Konstruktionen; Abriss und Rückbau von Schornsteinen; Abriss und Rückbau von Kais; Abrissarbeiten im Tiefbau; Entkernung von Bauten, Bauwerken und Gebäuden, Demontage von industriellen Anlagen; Baudienstleistungen zur Rekultivierung von Altflächen, Deponien und ausgebeuteter Lagerstätten mineralischer Rohstoffe; Sanierung von Deponien; Bodensanierungsarbeiten mittels Bodensanierungsanlagen; Bauleistungen zur Verfüllung unterirdischer Hohlräume [Bergversatz]
39
Abtransport und Lagerung von industriellen und im Bergbau anfallenden Entfallstoffen wie Aschen, Stäuben, Sanden und Schlacken, von Bauabfällen, von Straßenaufbruchmaterial, von Hochbauabbruchmaterial, von Bahnschotter, von Entfallstoffen aus Bodensanierungsarbeiten und von Abfällen, insbesondere Mischabfällen; Abtransport und Lagerung von Recyclingstoffen, insbesondere von Recyclingbaustoffen, von als Baustoffe verwendbaren industriellen Nebenprodukten, von als Baustoffe verwendbaren Aschen sowie von als Baustoffe verwendbaren Schlacken; Transport von Abfällen zu Deponien, Lagerung von Abfällen auf Deponien
40
Abfallverarbeitung und Abfallaufbereitung; Verarbeitung von industriellen Nebenprodukten zu Baustoffen; Verarbeitung von Hausmüllverbrennungsaschen zu Baustoffen; Verarbeitung von Aschen zu Baustoffen; Verarbeitung von Schlacken zu Baustoffen; Verarbeitung von industriellen und im Bergbau anfallenden Entfallstoffen zu Baustoffen; Verarbeitung von Bauabfällen zu Baustoffen; Verarbeitung von Straßenaufbruchmaterial zu Baustoffen; Verarbeitung von Hochbauabbruchmaterial zu Baustoffen, von Bahnschotter zu Baustoffen; Verarbeitung von Entfallstoffen aus Bodensanierungsarbeiten zu Baustoffen und von Abfällen, insbesondere Mischabfällen, zu Baustoffen; Stabilisierung von Abfällen [Abfallverarbeitung]; Behandlung und Recycling von Abfällen, insbesondere mineralischen Abfällen mittels stationärer oder mobiler Aufbereitungsanlagen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ingenieurarbeiten; Ingenieurdienstleistungen; Ingenieurtechnische Beratung; Technische Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische und chemische Beratung bezüglich der Verwertung von Abfällen; technische und chemische Beratung bezüglich Abfall- und Umweltrechtskonformer Umsetzung von genehmigungsbedürftigen Abfallentsorgungsprojekten; Durchführung chemischer Analysen von Abfällen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Mai 2024 | 202400191884 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2024 | 202300378041 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 17. November 2023 | 202300299120 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230121564