302019216915 Logo (DPMA, 21.05.2019)
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Die Deutsche Marke 302019216915 wurde als Bildmarke am 21.05.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Seepferdchen #Tiere der Abteilung 3.9 stilisiert #Hörner
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020192169151 |
| Registernummer | 302019216915 |
| Anmeldedatum | 21. Mai 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Oktober 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 21. Mai 2029 |
Markeninhaber
42551 Velbert
DE
Markenvertreter
42555 Velbert
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Poliermittel für Autos; Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Reiniger für die Hände; Reinigungsmittel für Abflussrohre; Reinigungsmittel für Schuhe; Waschmittel für gewerbliche Zwecke; Poliermittel in Pulverform; Biologische Waschmittel; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Autowaschmittel; Reinigungsmittel für Mauerwerk; Reinigungs- und Duftpräparate; Seifen zum Waschen; Reinigungsmittel; Waschzusätze; Reinigungsflüssigkeiten; Waschmittel für Textilien; Waschmittelflüssigkeiten; Reinigungsmittel für Teppiche; Poliermittel für Musikinstrumente; Bodenbehandlungsmittel [Reinigungsmittel]; Reinigungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Waschmittel enthaltende Waschkugeln; Reinigungsmittel für Glas; Waschseifen für die Wäsche; Waschmittel für Haushaltsreinigungszwecke; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Putzmittel; Schaum für Reinigungszwecke; Seifen [flüssig]; Reinigungsmittel für Tiefkühltruhen; Reinigungsmittel zum Reinigen von Glas; Reinigungsmittel für Leder; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Verstärkungszusätze für Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für Fliesen; Reinigungsmittel für Pflanzenblätter; Bodenglanzmittel; Poliermittel für Zahnprothesen; Reinigungspräparate; Reinigungsmittel für Textilien; Reinigungsmittel für Metall; Seifen für Haushaltszwecke; Shampoos zum Reinigen von Fahrzeugen; Reinigungsmittel für Herde; Flüssigwaschmittel; Handwaschmittel; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Chemische Waschmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Chemische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Waschmittel für Haushaltszwecke; Waschmittel für Wäsche; Reinigungsmittel für Katzentoiletten; Reinigungsmittel für Golfschläger; Reiniger für Haushaltszwecke; Duftstoffpräparate; Waschmittel; Reinigungsmittel für Weißwandreifen; Shampoos zum Reinigen von Kraftfahrzeugen; Waschmittel für Kraftfahrzeuge; Pulver für Waschzwecke; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Poliermittel; Reinigungsmittel für die Hände; Reinigungslösungen für Brillengläser; Reinigungsmittel für Stein
5
Mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Desinfizierende Handwaschmittel; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für Schwimmbecken; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Antimikrobielle Handwaschmittel; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke; Desinfektionsmittel; Desinfizierende Waschlösungen; Desinfektionsmittel für Chemietoiletten; Desinfektionsmittel für den Haushalt; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Desinfektionsmittel für Kontaktlinsen; Desinfektionsmittel für medizinische Instrumente; Antibiotische Handwaschmittel; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Antibakterielle Handwaschmittel
9
Taschen für Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Unfällen; Tragebehältnisse für Mobiltelefone; Hüllen für Mobiltelefone; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Verletzungen; Etuis für Mobiltelefone
11
Spender für Desinfektionsmittel zum Gebrauch für Toiletten; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desinfektionsmittelspender für Waschräume
16
Bunte Stifte; Schreibmappen; Zeichenbleistifte; Stiftetuis; Stifte [Schreibwaren]; Filzstiftdosen; Etuis für Stifte; Drehbleistifte; Bleistiftdosen; Stiftesets; Lineale; Dokumentenmappen für Papier- und Schreibwaren; Druckbleistifte; Füller; Tintenpatronen für Füller; Ringmappen; Radiergummis; Bleistifte mit Radiergummi; Filzstifte; Tischdecken aus Papier; Tischdeckenpapier
18
Windeltaschen; Freizeittaschen; Umhängetaschen für Kinder; Strandtaschen; Wickeltaschen; Tornister [Ranzen]; Schlüsseltaschen; Gürteltaschen; Reisetaschen; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Babytragetaschen; Regenschirme für Kinder; Hüllen für Regenschirme; Schultaschen; Sporttaschen; Rolltaschen; Seebeutel [Rucksäcke]; Umhängetaschen; Badetaschen; Regenschirme; Rucksäcke; Decken für Pferde; Ausreitdecken für Pferde; Satteldecken; Decken [Bekleidung] und Mäntel für Tiere; Fliegendecken für Pferde; Pferdedecken; Satteldecken für Pferde; Decken für Tiere
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Flaschen aus Kunststoff; Leere Flaschen; Brotdosen; Isolierbehälter für Getränkedosen; Seifendosen; Flaschen
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Bettwäsche; Bettwäsche für Kinder; Bettauflagen [Decken]; Bettwäsche und Decken; Decken für Haustiere; Unterbettdecken; Decken für Betten; Decken zur Verwendung im Außenbereich; Handtuchdecken; Dünne Bettlaken als Bettdecken; Bettdecken [Bettwäsche]; Federbettdecken, Steppdecken; Wolldecken; Decken zum Abdecken von Betten; Bettüberwurfdecken; Kinderbettdecken; Steppdeckenbezüge; Einwickeldecken; Sofadecken; Steppdecken [Decken]; Bettdecken aus Kunstfasern; Reisedecken; Bettdecken aus Baumwolle; Decken aus Frottee; Frotteedecken; Bettdecken; Futon-Steppdecken; Babydecken; Bettdeckenbezüge; Platzdecken aus textilem Material; Bettdecken aus Wolle; Picknickdecken; Decken aus Wolle; Federbettdecken; Kinderdecken; Tischdecken; Wickeldecken; Baumwolldecken
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Witterungsbeständige Oberbekleidung; Turnbekleidung; Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle; Radfahrerbekleidung; Antirutschsocken; Westen; Schuhe [Halbschuhe]; Pullover; Strandbekleidung; Sportbekleidung; Oberbekleidung; Shirts und Höschen; Kurzärmelige Shirts; Kopfbedeckungen; Kappen mit Schirmen; Schlafbekleidung; Mädchenoberbekleidung; Jeansbekleidung; T-Shirts; Halsbekleidung; Badebekleidung für Kinder; Sportsocken; Innensocken; Jacken; Tennissocken; Wollsocken; Schuhe für Freizeitkleidung; Bedruckte T-Shirts; Schuhe für Freizeitbekleidungsstücke; Regenbekleidung; Thermosocken; Flache Schuhe; Halbsocken; Schuhe mit Rollen; Unterbekleidung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Februar 2020 | 201900286503 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. September 2019 | 201900136824 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020192169151