302019216915

DPMA DPMA 2019 Trademark registered

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The German trademark 302019216915 was filed as Figurative mark on 05/21/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/05/2019. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sea horses #Animals of division 3.9 stylized #Horns

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020192169151
Register number 302019216915
Application date May 21, 2019
Publication date October 11, 2019
Entry date September 5, 2019
Start of opposition period October 11, 2019
End of the opposition period January 13, 2020
Expiration date May 21, 2029

Trademark owner


42551 Velbert
DE

Trademark representatives

goods and services

3 Poliermittel für Autos; Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Reiniger für die Hände; Reinigungsmittel für Abflussrohre; Reinigungsmittel für Schuhe; Waschmittel für gewerbliche Zwecke; Poliermittel in Pulverform; Biologische Waschmittel; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Autowaschmittel; Reinigungsmittel für Mauerwerk; Reinigungs- und Duftpräparate; Seifen zum Waschen; Reinigungsmittel; Waschzusätze; Reinigungsflüssigkeiten; Waschmittel für Textilien; Waschmittelflüssigkeiten; Reinigungsmittel für Teppiche; Poliermittel für Musikinstrumente; Bodenbehandlungsmittel [Reinigungsmittel]; Reinigungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Waschmittel enthaltende Waschkugeln; Reinigungsmittel für Glas; Waschseifen für die Wäsche; Waschmittel für Haushaltsreinigungszwecke; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Putzmittel; Schaum für Reinigungszwecke; Seifen [flüssig]; Reinigungsmittel für Tiefkühltruhen; Reinigungsmittel zum Reinigen von Glas; Reinigungsmittel für Leder; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Verstärkungszusätze für Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für Fliesen; Reinigungsmittel für Pflanzenblätter; Bodenglanzmittel; Poliermittel für Zahnprothesen; Reinigungspräparate; Reinigungsmittel für Textilien; Reinigungsmittel für Metall; Seifen für Haushaltszwecke; Shampoos zum Reinigen von Fahrzeugen; Reinigungsmittel für Herde; Flüssigwaschmittel; Handwaschmittel; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Chemische Waschmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Chemische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Waschmittel für Haushaltszwecke; Waschmittel für Wäsche; Reinigungsmittel für Katzentoiletten; Reinigungsmittel für Golfschläger; Reiniger für Haushaltszwecke; Duftstoffpräparate; Waschmittel; Reinigungsmittel für Weißwandreifen; Shampoos zum Reinigen von Kraftfahrzeugen; Waschmittel für Kraftfahrzeuge; Pulver für Waschzwecke; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Poliermittel; Reinigungsmittel für die Hände; Reinigungslösungen für Brillengläser; Reinigungsmittel für Stein
5 Mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Desinfizierende Handwaschmittel; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für Schwimmbecken; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Antimikrobielle Handwaschmittel; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke; Desinfektionsmittel; Desinfizierende Waschlösungen; Desinfektionsmittel für Chemietoiletten; Desinfektionsmittel für den Haushalt; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Desinfektionsmittel für Kontaktlinsen; Desinfektionsmittel für medizinische Instrumente; Antibiotische Handwaschmittel; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Antibakterielle Handwaschmittel
9 Taschen für Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Unfällen; Tragebehältnisse für Mobiltelefone; Hüllen für Mobiltelefone; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Verletzungen; Etuis für Mobiltelefone
11 Spender für Desinfektionsmittel zum Gebrauch für Toiletten; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desinfektionsmittelspender für Waschräume
16 Bunte Stifte; Schreibmappen; Zeichenbleistifte; Stiftetuis; Stifte [Schreibwaren]; Filzstiftdosen; Etuis für Stifte; Drehbleistifte; Bleistiftdosen; Stiftesets; Lineale; Dokumentenmappen für Papier- und Schreibwaren; Druckbleistifte; Füller; Tintenpatronen für Füller; Ringmappen; Radiergummis; Bleistifte mit Radiergummi; Filzstifte; Tischdecken aus Papier; Tischdeckenpapier
18 Windeltaschen; Freizeittaschen; Umhängetaschen für Kinder; Strandtaschen; Wickeltaschen; Tornister [Ranzen]; Schlüsseltaschen; Gürteltaschen; Reisetaschen; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Babytragetaschen; Regenschirme für Kinder; Hüllen für Regenschirme; Schultaschen; Sporttaschen; Rolltaschen; Seebeutel [Rucksäcke]; Umhängetaschen; Badetaschen; Regenschirme; Rucksäcke; Decken für Pferde; Ausreitdecken für Pferde; Satteldecken; Decken [Bekleidung] und Mäntel für Tiere; Fliegendecken für Pferde; Pferdedecken; Satteldecken für Pferde; Decken für Tiere
21 Flaschen aus Kunststoff; Leere Flaschen; Brotdosen; Isolierbehälter für Getränkedosen; Seifendosen; Flaschen
24 Bettwäsche; Bettwäsche für Kinder; Bettauflagen [Decken]; Bettwäsche und Decken; Decken für Haustiere; Unterbettdecken; Decken für Betten; Decken zur Verwendung im Außenbereich; Handtuchdecken; Dünne Bettlaken als Bettdecken; Bettdecken [Bettwäsche]; Federbettdecken, Steppdecken; Wolldecken; Decken zum Abdecken von Betten; Bettüberwurfdecken; Kinderbettdecken; Steppdeckenbezüge; Einwickeldecken; Sofadecken; Steppdecken [Decken]; Bettdecken aus Kunstfasern; Reisedecken; Bettdecken aus Baumwolle; Decken aus Frottee; Frotteedecken; Bettdecken; Futon-Steppdecken; Babydecken; Bettdeckenbezüge; Platzdecken aus textilem Material; Bettdecken aus Wolle; Picknickdecken; Decken aus Wolle; Federbettdecken; Kinderdecken; Tischdecken; Wickeldecken; Baumwolldecken
25 Witterungsbeständige Oberbekleidung; Turnbekleidung; Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle; Radfahrerbekleidung; Antirutschsocken; Westen; Schuhe [Halbschuhe]; Pullover; Strandbekleidung; Sportbekleidung; Oberbekleidung; Shirts und Höschen; Kurzärmelige Shirts; Kopfbedeckungen; Kappen mit Schirmen; Schlafbekleidung; Mädchenoberbekleidung; Jeansbekleidung; T-Shirts; Halsbekleidung; Badebekleidung für Kinder; Sportsocken; Innensocken; Jacken; Tennissocken; Wollsocken; Schuhe für Freizeitkleidung; Bedruckte T-Shirts; Schuhe für Freizeitbekleidungsstücke; Regenbekleidung; Thermosocken; Flache Schuhe; Halbsocken; Schuhe mit Rollen; Unterbekleidung
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Trademark history

Date Document number Area Entry
February 11, 2020 201900286503 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
September 5, 2019 201900136824 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020192169151