tob Pay Logo (DPMA, 17.04.2019)
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Die Deutsche Marke tob Pay wurde als Wort-Bildmarke am 17.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.08.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Blau #Weiß, grau, silber #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191051831 |
| Registernummer | 302019105183 |
| Internationale Marke | Nr. IR1503569, 05. November 2024 |
| Anmeldedatum | 17. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. September 2019 |
| Eintragungsdatum | 05. August 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. September 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Dezember 2019 |
| Ablaufdatum | 17. April 2029 |
Markeninhaber
41066 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Verkaufsautomaten, einschließlich Verkaufsautomaten für Lebensmittel, Süßwaren, Getränke, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarillos, Tabak, Feuerzeuge, Wertkarten, Voucher, Guthabenkarten, einschließlich Prepaidkarten für Mobilkommunikationsanwendungen und sonstigen Telekommunikationsdienstleistungen; Verpflegungsautomaten; Verkaufsautomaten, einschließlich Verkaufsautomaten für Lebensmittel, Süßwaren, Getränke, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarillos, Tabak, Feuerzeuge, Wertkarten, Voucher, Guthabenkarten, einschließlich Prepaidkarten für Mobilkommunikationsanwendungen und sonstigen Telekommunikationsdienstleistungen, auch mit Bildschirmen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Guthabenkarten, einschließlich kodierter Identifikationskarten, insbesondere in Form von Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen; Computersoftware und Computerhardware, insbesondere zum Sammeln, Aufzeichnen, Verfolgen, Übermitteln und Melden von Daten, insbesondere in Bezug auf die Verarbeitung von elektronischen Zahlungen und von Geldtransfer; Computersysteme und -programme; Datenverarbeitungsanlagen; Computersoftware für die Verarbeitung von elektronischen Zahlungen und von Geldtransfer; Authentifizierungssoftware, einschließlich zur Kontrolle des Zugriffs auf Kommunikationscomputer und Computernetze; Computer-Software; drahtgebundene und drahtlose Computerperipheriegeräte; Mechaniken für geldbetätigte und kartenbetätigte Apparate; Registrierkassen, einschließlich Online-Registrierkassen; Rechenmaschinen; Lade- und Dialogterminals zur Aufladung von Guthabenkarten, einschließlich Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen und sonstigen Telekommunikationsdienstleistungen; kodierte Guthabenkarten, einschließlich kodierte Identifikationskarten; magnetische Karten und Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smart-cards]; Wertmarken, Voucher, insbesondere Tickets in elektronischer Form [herunterladbar]; Anwendungssoftware [Apps], einschließlich Mobile Apps, Hybrid Apps und Web-Apps, insbesondere für die Verarbeitung von elektronischen Zahlungen und von Geldtransfer sowie der Authentifizierung; Herunterladbare Cloud-Computing-Software zur Verwendung bei der Datenbankverwaltung und der elektronischen Speicherung von Daten und Informationen; Scanner [Datenverarbeitungsgeräte]; Computersoftware und Computerhardware, insbesondere zum Sammeln, Aufzeichnen, Verfolgen, Übermitteln, Melden und Verarbeiten von Daten betreffend Warenretouren
16
Wertmarken, Voucher, insbesondere Tickets in gedruckter Form
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Aktualisieren und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Erfassen von Daten für die Datenverarbeitung; Vermietung von Verkaufs- und Verpflegungsautomaten und Lade- und Dialogterminals; Unternehmensberatung, insbesondere im Bereich Verkaufs- und Verpflegungsautomaten und Lade-und Dialogterminals; Einzel- und Großhandelsretourendienste in Bezug auf Lebensmittel, Süßwaren, Getränke, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarillos, Tabak, Feuerzeuge, Wertkarten, Voucher, Guthabenkarten, einschließlich Prepaidkarten für Mobilkommunikationsanwendungen [Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen und Retouren]; Unternehmensberatung in Bezug auf Franchisekonzepte, insbesondere von Online-Vertriebsplattformen, insbesondere für den Verkauf von Waren; Unternehmensberatung in Bezug auf Franchising, insbesondere von Online-Vertriebsplattformen, insbesondere für den Verkauf von Waren
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Elektronische Zahlungsverarbeitung; Clearing und Abstimmung von Finanztransaktionen über ein weltweites Computernetz; Finanzdienstleistungen zur Ermöglichung des Geldtransfers und zum Erwerb von Produkten, auch solchen die von Dritten angeboten werden, über elektronische Kommunikationsnetze; Verrechnung und Abstimmung von Finanztransaktionen über elektronische Kommunikationsnetze; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich elektronische Abwicklung betreffend Zahlungsverkehr; Ausgabe von Voucher
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Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Übermittlung digitaler Dateien; Telekommunikationsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Übermittlung von Codes unter Freischaltung von Vouchern und Guthabenkarten; Bereitstellen des Zugriffs auf ein Onlineportal, insbesondere auf eine Online-Vertriebsplattform, insbesondere für den Verkauf von Waren; Bereitstellen einer Online-Vertriebsplattform, insbesondere für den Verkauf von Waren
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Verpackung von Waren; Transportwesen, nämlich Befüllung und Bestückung von Verkaufs- und Verpflegungsautomaten sowie Lade-und Dialogterminals für Dritte, insbesondere für Tabakwaren, Zigaretten, Feuerzeuge, verpackte Lebensmittel und Süßwaren sowie für den Erwerb von Guthabenkarten, einschließlich Prepaidkarten für Mobilkommunikationsanwendungen und sonstigen Telekommunikationsdienstleistungen; Transportwesen, insbesondere Transport von retournierten Waren für Dritte, insbesondere an Großhändler und/oder Hersteller; Dienstleistungen eines Verkaufs- und Verpflegungsautomatenbestückers, nämlich Befüllen von Verkaufsautomaten für Lebensmittel, Süßwaren, Getränke, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarillos, Tabak, Feuerzeuge, Wertkarten, Voucher Guthabenkarten, einschließlich Prepaidkarten für Mobilkommunikationsanwendungen und sonstigen Telekommunikationsdienstleistungen
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Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere auf dem Gebiet des Zahlungsverkehrs sowie der Verwaltung und Abwicklung betreffend Voucher; Vermietung von Computersoftware; Computerhardware- und Softwareberatung; Installation und Wartung von Software; Bereitstellung von Computerprogrammen in Computernetzen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software für die Bearbeitung elektronischer Zahlungen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Authentifizierungssoftware zur Kontrolle des Zugangs zu der Kommunikation mit Computern und Computernetzen; Cloud-Computing; elektronische Datenspeicherung
45
Lizenzierung von Software, insbesondere Software zum Sammeln, Aufzeichnen, Verfolgen, Übermitteln, Melden und Verarbeiten von Daten betreffend Warenretouren; Lizenzierung von drahtlosen Kommunikationssystemen; Lizenzierung von Franchisekonzepten, insbesondere von Online-Vertriebsplattformen, insbesondere für den Verkauf von Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2020 | 201900250477 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. August 2019 | 201900110380 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191051831