INFINITY GOODS

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke INFINITY GOODS wurde als Bildmarke am 31.05.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Symbol der Unendlichkeit

Markendetails Letztes Update: 05. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018881917
Anmeldedatum 31. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 21. Juli 2023

Markeninhaber

Spinnerij 55
1185ZS Amstelveen
NL

Markenvertreter

Rembrandt Tower, 28th Floor, Amstelplein 1 1096 HA Amsterdam NL

Widerspruch / Beschwerde

02.08.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Highlite International B.V.
08.09.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ROCS, SIA
12.10.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
BERGNER BRANDS LTD.
23.10.2023: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Woolworth GmbH

Waren und Dienstleistungen

6 Kleineisenwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Vorgefertigte Tierställe aus Metall; Stehleitern aus Metall; Türen aus Metall für Geldschränke
7 Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Die vorstehend genannten Waren zum Reinigen von Küchengeräten und Küchenoberflächen; Stabstaubsauger, Die vorstehend genannten Waren nicht bestimmt zum Reinigen von Küchenarbeitsplätzen
8 Handbetätigte Arbeitsgeräte, ausgenommen folgende Waren: Messer, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Scheren, Spachtel oder Andere Küchen- und Kochutensilien
9 Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und Verarbeitung von Ton, Bild und Daten; Telefonzubehör, insbesondere Schutzhüllen, Halter, Etuis, Ladegeräte, Batterien, Lautsprecher, Kabel, Speicherkarten, Schutzfolien und Kopfhörergarnituren; Computerzubehör, insbesondere Schutzhüllen, Halter, Mausgeräte, Mausmatten, Tastaturen, Ladegeräte, Kabel, Speicherkarten, Lautsprecher, externe Datenspeichergeräte, Festplatten; Intelligente Schalter; Uhrenradios; Mikrowellenofen [Kochgeräte]; Elektronische Schlüsselanhänger als Fernbedienungen; Pedometer; Waagen; Digitale Speichermedien; Brillen; Satellitennavigationsgeräte; Messgeräte und/oder Apparate zur Aufzeichnung zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Zeit, Geschwindigkeit, Beschleunigung, Höhenlage, Umgebungstemperatur, Aktivitätslevel, Zimmertemperatur, Raumfeuchtigkeit und Sauberkeit; Elektronische kabellos betriebene Türklingeln; Digitale Wetterstationen; Drahtlose Wetterstationen; Halterungen für Flachbildfernseher; Selfie-Ringleuchten für Smartphones
11 Elektrische Fußbäder; Heizdecken; Dampfglätter für Bekleidung; Haartrockner
18 Regen- und Sonnenschirme; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Rucksäcke; Überzüge für Sonnenschirme
20 Spiegel, Bilderrahmen; Lagerungsbehälter [Möbel]; Schiffsliegestühle; Gartenmöbel; Bänke (Trageboxen) für Haustiere; Höhenverstellbare Schreibtische; Sonnenschirmständer; Kleiderständer [Möbel]; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Hundekörbe; Freistehende Handtuchhalter [Möbel]; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Dekorative Tierfiguren aus Kunststoff, Artikel aus Holz oder Aus Wachs; Möbel für Wohnmobile; Stehtische; Klapptische; Klappbare Stühle; die vorstehenden Waren ausgenommen folgende Waren: Arbeitsplatte, Tischplatten, Arbeitsplatten für die Küche, Arbeitsflächen zur Verwendung mit Spülen, Wandregale oder Fachböden für Möbel
21 Dekorative Tierfiguren, aus den folgenden Materialien: Porzellan oder Glas; Wäschebehälter [Behälter für den Haushalt], ausgenommen folgende Waren: Trockengestelle für Geschirr, Töpfe und Pfannen; Elektrisch beheizte Haarbürsten; Haarbürsten; Wäscheständer, ausgenommen folgende Waren: Trockengestelle für Geschirr, Töpfe und Pfannen; Pflanzenanzuchtschalen und Anzuchtkästen für Pflanzen; Elektrische und nicht elektrische Duftölverdunster, ausgenommen Duftspender mit Schilfdiffusoren
22 Schutzplanen gegen Wind; Zelte; Partyzelte; Sonnensegel und Segelstoffe zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Sonnenmarkisen oder Vorzelte
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Hüte; Regenkleidung
26 Künstliche Bäume und Künstliche Pflanzen, ausgenommen Weihnachtsbäume; Künstliche Formschnittgehölze
28 Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Christbaumschmuck; Spiele; Spielzeug

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2024 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018881917