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Die Unionsmarke INFINITY wurde als Wortmarke am 21.02.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012623617 |
| Anmeldedatum | 21. Februar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 21. Februar 2034 |
Markeninhaber
Vestastraat 2
6468 EX Kerkrade
NL
6468 EX Kerkrade
NL
Markenvertreter
Herengracht 227
1016 BG Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
09.07.2014: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
Royal Appliance International GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungslampen; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Entladungsröhren [elektrisch], für Beleuchtungszwecke; Lampenröhren, -zylinder; Lampenschirmhalter; Lampenschirme; Gaslampen, elektrische Lampen; Aufhängevorrichtungen für Lampenglas; Schutzvorrichtungen für Beleuchtungsgeräte; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Christbaumbeleuchtungen [elektrisch]; Projektorlampen; Laserscheinwerfer; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Lichtverteiler; Blitzlicht; Sicherheitszubehör für elektrische Beleuchtungsgeräte, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; Sicherheitslampen; Laserleuchten, nicht für medizinische Zwecke; Dekorative Beleuchtung für den Unterhaltungssektor einschließlich Lichtschlangen, Schriftbalken, Laserlampen, Lichteffektmaschinen und -anlagen, Theaterscheinwerfer; Dekorative Beleuchtung für den Unterhaltungsbereich, insbesondere Schriftbalken; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Unterhaltungsindustrie
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; PR-Maßnahmen und Verkaufsförderung; Import und Export, Ein- und Verkauf, Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Beleuchtungsgeräten und -anlagen, Bauteilen und Zubehör; Geschäftsvermittlung beim Einkauf, Verkauf, Import und Export von Beleuchtungsgeräten und -anlagen, Bauteilen und Zubehör; Zusammenstellung für Dritte von verschiedenen Waren, um dem Verbraucher die bequeme Ansicht und den Erwerb der Waren zu ermöglichen einschließlich Online-Bereitstellung entsprechender Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank in Bezug auf Beleuchtungsgeräte und -anlagen, Bauteile und Zubehör; Geschäftsvermittlung beim Import und Export, Ein- und Verkauf, Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Beleuchtungsgeräten und -anlagen, Bauteilen und Zubehör; Erstellen von Statistiken; Marktbearbeitung, -forschung und -analyse; Meinungsumfragen; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Verwaltung von Dateien; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu wirtschaftlichen Zwecken oder Werbezwecken; Auskünfte, Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen auch auf elektronischem Weg, einschließlich Internet
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Beleuchtungsapparaten und -anlagen, Tonanlagen, Bestandteilen und Zubehör; Technische Beratung in Bezug auf die Verwendung und Nutzung von Beleuchtungsgeräten und -anlagen, Tonanlagen, Bauteilen und Zubehör; Industriedesigner-Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Produktdesign; Durchführung von Qualitätsprüfungen; Auskünfte, Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auch auf elektronischem Weg einschließlich Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. August 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juni 2017 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 24. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2015 | Eintragung, Published |
ID: 11012623617