der kleine ICE Logo (EUIPO, 15.07.2014)
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Die Unionsmarke der kleine ICE wurde als Bildmarke am 15.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Cartoon-Figur #Schienenfahrzeuge, Züge, Straßenbahnwagen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013086442 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. August 2014 |
| Eintragungsdatum | 20. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 15. Juli 2024 |
Markeninhaber
Potsdamer Platz 2
10785 Berlin
DE
10785 Berlin
DE
Markenvertreter
C/Bilbao, 1, 5º
03001 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
DVDs (soweit in Klasse 09 enthalten); Tonträger und Bildträger (sowohl bespielt als auch unbespielt, soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Compact-Disks und DVDs; elektronische Publikationen (herunterladbar); Mousepads (Mousematten); Spielprogramme für Computer
11
Taschenlampen; Taschenwärmer
14
Armbanduhren, Schlüsselanhänger (Phantasie-, Schmuckwaren); Anstecknadeln (Schmuckwaren); Armbänder (Schmuck); Schmucknadeln; Wecker
16
Druckereierzeugnisse; Bücher; Veröffentlichungen (Schriften); Zeitschriften, Zeitungen; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnisse, Spielen, Modellen, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Behälter und/oder Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bilder; Bleistifte; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Briefpapier; Broschüren; Comic-Hefte; Fahnen und/oder Wimpel (aus Papier); Kalender; Lätzchen aus Papier; Lesezeichen; Notizbücher, -zettel, -karten; Papierblätter (Papeteriewaren); Papierhandtücher; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Plakate aus Papier oder Pappe; Poster; Postkarten; Prospekte; Schablonen (Papier- und Schreibwaren); Schachteln aus Pappe oder Papier; Sets (Platzdeckehen aus Papier); Tischwäsche aus Papier; Untersetzer aus Papier; Vordrucke; Zeichenbedarfsartikel
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Geldbörsen; Handkoffer (Suitcases); Handtaschen; Kleidersäcke für die Reise; Rucksäcke; Schlüsseletuis (Lederwaren); Schultaschen; Schultornister; Taschen mit Rollen; Taschen (Sporttaschen); Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Leder
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Becher, nicht aus Edelmetall; Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Gläser (Gefäße); Isolierflaschen; Papier- oder Plastikbecher; Papierteller; Picknickkoffer (Geschirr); Plätzchen-, Keksausstechformen; Sparbüchsen, nicht aus Metall
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), insbesondere Badetücher, Bettwäsche, Bezugsstoffe aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Platzdeckehen (Sets), nicht aus Papier; Reisedecken; Textilhandtücher und/oder -servietten; Tischwäsche (nicht aus Papier)
25
Oberbekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Halstücher; Hemden und/oder Hemdblusen; Hüte; Jacken; Lätzchen, nicht aus Papier; Mützen; Overalls; Pullover; Regenmäntel; Schals; Schlafanzüge; Strümpfe; Strumpfhosen; Trikotkleidung; T-Shirts; Unterwäsche
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Badematten; Gymnastikmatten; Papiertapeten; Teppichbrücken; Turnmatten; Vorleger
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele (einschließlich Videospiele) ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Brettspiele; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Fahrzeuge für Kinder (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Rutschautos, Dreiräder, Roller, Tretautos; Geräte für Zauberkünstler; Gesellschaftsspiele; Kaleidoskope; Kartenspiele; Marionetten; Mobiles (Spielwaren); Plüschtiere; Puppen (Spielwaren); Puzzles; Scherzartikel; Schwimmbecken (Spielwaren); Spielbälle (große und kleine); Spielkarten; elektronische Spiele und Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor
39
Transportwesen, nämlich Beförderung von Personen und Waren mit Kraftfahrzeugen, Bahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen, Kraftfahrzeugen, Bahnen und Flugzeugen; Transport von Geld und Wertsachen; Vermittlung der Beförderung von Waren mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen und Schiffen; Verpacken von Waren, insbesondere Umverpackung und Aufbereitung von Waren zum Verkauf oder zum Weitertransport; Lagern von Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 01. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013086442