ICE

Waren und Dienstleistungen

9 Optische Apparate und Instrumente, Schutzbrillen, Brillen, Sonnenbrillen, Linsen, Gestelle,Bügel (Gestellteile), Etuis und Behälter, alles für Brillen, Teile, Bauteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Produkte

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Drucklettern

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

21 Behälter für Haushalt und Küche und andere Geräte (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), ausgenommen Bestecke, Korkenzieher, Schaber, Reiben, Behälter für Kühl- und Speiseeis, insbesondere Obstschalen, Salatschüsseln, Kochtöpfe, Gefäße, Butterdosen, Serviettenringe, Zahnstocherbehälter, Teller, Serviergeschirr, Tabletts, nicht aus Edelmetall, Tassen, Trinkbecher, Tee- und Kaffeetassensets, nicht aus Edelmetall, Zierdosen aus Glas oder Porzellan, Zierteller, Blumentöpfe; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Obstschalen, Salatschüsseln, Tassen, kleine Tassen, Teller, Kannen, Serviergeschirr, Tabletts, Gefäße, einschließlich Kristallglaswaren

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

35 Verkaufsdienstleistungen, nämlich Zusammenstellung verschiedener Waren für Dritte, insbesondere von Brillen und Brillenetuis, Beleuchtungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Schreibwaren, Lederwaren, Kofferwaren, Regenschirmen, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Webstoffen und Haushaltswäsche, Möbeln und Einrichtungsgegenständen, Geräten für den Haushalt und für Haushaltszwecke, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren zu ermöglichen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	010941615

Anmeldedatum	06. Juni 2012
Veröffentlichungsdatum	04. Oktober 2012
Eintragungsdatum	09. Juni 2017
Ablaufdatum	06. Juni 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Oktober 2023			Widerspruch eingelegt, Published
09. September 2022			Widerspruch eingelegt, Published
03. Mai 2022			Verlängerung, Trade mark renewed
04. April 2019			Entscheidung zu Widerspruch, Published
02. Mai 2018			Widerspruch eingelegt, Published
03. Januar 2018			Änderung Vertreter, Published
13. Juni 2017			Eintragung, Published

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Markendetails Letztes Update: 10. April 2024

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