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Die Unionsmarke X-Steam wurde als Wortmarke am 21.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009042912 |
| Anmeldedatum | 21. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 15. November 2011 |
| Ablaufdatum | 21. April 2030 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Truderinger Str. 246
81825 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind), Küchenmaschinen (elektrisch) und Apparate, einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Misch- und Knetmaschinen, Fruchtpressen (Maschinen),Entsafter, Saftzentrifugen, Zerkleinerungsmaschinen, Schneidemaschinen, Werkzeuge mit elektrischem Antrieb,Dosenöffner, Messerschärfgeräte und -vorrichtungen sowie Geräte für die Zubereitung von Getränken (ausgenommen Kaffee) und/oder Nahrungsmitteln, Pumpen für die Ausgabe von gekühlten Getränken zur Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken (ausgenommen Kaffee); Elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; Elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
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elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 09 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Friteusen (elektrisch); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Armaturen für Wasch- und Spülbecken sowie Badewannen und Brausen, manuell und automatisch steuerbare Ventile und Mischventile für die sanitäre Wasserversorgung sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Wasserfilter, Filterpatronen und Filterkartuschen für Wasseraufbereitungsgeräte; Ausgenommen Wasserfilter und Filterkartuschen für Wasseraufbereitungsgeräte zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Warmwasserbecken, Whirlpools und anderen Becken für Erholungszwecke; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Mechanische Zapfvorrichtungen (Spender) für die Ausgabe von gekühlten Getränken zur Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken, alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Warmwasserbecken, Whirlpools und anderen Becken für Erholungszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11009042912