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Die Unionsmarke XSTREAM wurde als Wortmarke am 05.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008862211 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2010 |
| Ablaufdatum | 05. Februar 2020 |
Markeninhaber
1415 Vantage Park Drive Suite 400
28203 Charlotte
US
28203 Charlotte
US
Markenvertreter
Nymphenburger Str. 23
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungsmaschinen für Schwimmbecken und Teile und Bestandteile dafür; Teile und Bestandteile für Pumpen zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
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Elektronische Steuerugen zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Mehrzweckautomatikgeräte und -regler für Schwimmbäder, Heilbäder, Heißwasserwannen, Whirlpools, Wasserspiele und andere Wasserbecken für Erholungszwecke zur Kontrolle des Chlorgehalts, zur zeitlichen Steuerung von Filterpumpen, Temperaturen, Aktuatoren sowie Wasserbehandlungs- und -aufbereitungssysteme; programmierbare Steuerungen mit digitalen Anzeigen zur kompletten Überwachung und Automatisierung von Filter-, Reinigungs- und Solarheizanlagen von Schwimmbädern, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; elektronische Steuerungen von Solarheizanlagen für Schwimmbäder und Heilbäder, nämlich solarbetriebene elektronische Steuerungen zur Überwachung der Temperatur von Schwimmbecken und Heilbädern; automatische Timer zur Überwachung des Betriebs von Filtern für Schwimmbecken und Heilbäder; Fernsteuerungsgeräte, nämlich drahtlose und drahtgebundene Steuerungen zur Überwachung der Bauteile von Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools, Wasserspielen und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Elektrische Ventilbetätiger; Elektronische Steuerungssysteme, bestehend aus einem Elektrolyse-Chlorgenerator und einer Mehrzwecksteuerung zur Kontrolle des Betriebs, der Entkeimung und Wartung von Schwimmbädern, Kureinrichtungen und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; keine der vorstehend genannten Waren der Klasse 9 in Form von oder zur Verwendung im Zusammenhang mit Schutzbekleidung für Kopf, Gesicht und Hals, Atemmasken, Atemgeräten, Atemschutzkopfbedeckungen und anderer Bekleidung zum Schutz vor Staub und anderen schwebenden Schadstoffen sowie Kopf-, Gesichts-, Hals- und Atemschutzgeräten, Teilen und Bestandteilen für solche Waren
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Elektrolytische Chlorgeneratoren für die Wasserreinigung zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken; Chlorgeneratoren zur Verwendung für die Wasserreinigung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken; Salz- und Chlorgeneratoren zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whilrpools und sonstigen Wasserbecken; Filter zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und anderen Wasserbecken; Beleuchtung zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Landschaftsbeleuchtung; Beleuchtungen für Wasserelemente; Ventile zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Geräte für Heizungszwecke, insbesondere Heizgeräte für Schwimmbecken, Heilbäder, Heißwasserwannen und Whirlpools; Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 25. Februar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Februar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. September 2010 | Korrektur, Published | ||
| 03. September 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008862211