(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 006698013 (EUIPO, 15.02.2008)

Waren und Dienstleistungen

6 Gusslegierungen, Metallrohre und deren Bestandteile; umsetzbare Treppen aus Metall

7 Industrie- und Schiffsmaschinenmotoren; und Teile für Industrie- und Schiffsmaschinenmotoren, nämlich Radiatoren, Wechselstromgeneratoren, Luftverdichter, Turbolader, Kühler, Kolben und Bauteile dafür; pneumatische Zugschlussventile, die dem Lokomotivführer die Beobachtung der Bremsdrücke am Zugende und die Einleitung von Bremsbetätigungen am Zugende ermöglichen; Abschalthähne, nämlich handbetätigte Kugelventile zur Unterbrechung des Luftdurchgangs im Bremssystem; Siebe zur Verwendung innerhalb des Druckluftbremssystems für die Luftfilterung und die Beseitigung von Schmutz und Fremdstoffen; Systeme zur Zugangserleichterung, hauptsächlich bestehend aus kraftbetriebenen Brückenplatten, Rampen, Liften und umsetzbaren motorisierten Treppen

9 Wasserstandmesser; elektronische Lokomotivausrüstungen und elektromechanische Steuerungselemente zur Verwendung in Reisezug- und Güterwagen, Lokomotiven und Bussen, nämlich Inverter; Leistungswandler; Schalter; Aufzeichnungsgeräte zum Erfassen von Ereignissen; Systeme zur Traktions- und Erregungssteuerung, hauptsächlich bestehend aus Stromversorgungen, angewandten Mikroprozessoren und Festkörperelektronik, Sende-Empfangsgeräten, Wandlern, Solenoiden und Sensoren zur Steuerung und Überwachung des Zugantriebs, der Bremsbetätigung und der Schienenschmierung; Einstiegstüröffnungssysteme, hauptsächlich bestehend aus elektrischen und pneumatischen Türbetätigungen, elektromechanischen Steuerungen, Türfüllungen, mechanischen Kopplungen und mechanischen Dichtungen zur Verwendung in Bussen und Reisezugwagen; Überwachungs- und Kommunikationssysteme, hauptsächlich bestehend aus automatischen Überwachungs- und Aufzeichnungsgeräten zur Feststellung der Zugleistungen und -funktionen, nämlich des Brennstofffüllstands und -verbrauchs, der Geschwindigkeit, der Bremsvorgänge, der elektronischen und mechanischen Unversehrtheit des Zuges; und Datenfunkgeräte zur Unterstützung der Kommunikation zwischen den Systemen; Bauteile für alle vorstehend genannten Waren; Teile für Lokomotiven, Güter- und Reisefahrzeuge, nämlich Stromversorgungsaggregate; Stromabnehmer; manuelle und automatische Einzelwagenprüfgeräte, nämlich automatische mikroprozessorgestützte Einzelwagenprüfgeräte zur Durchführung von diagnostischen Tests am Bremssystem von Eisenbahnwagen zwecks Feststellung der einwandfreien Funktionstüchtigkeit; und Hochspannungsschränke und Leitstände für Lokomotiven; Geräte zur Leer-/Ladungserfassung in Form von mechanischen und pneumatischen Sensoren zur Erfassung des Beladungsgrades von Güterwagen und zur Anpassung der eingesetzten Bremskraft, um die Waggonladung angemessen auszugleichen; elektromechanische Steuerungselemente für Systeme zur Zugangserleichterung zur Verwendung in Bussen und Reisezugwagen

11 Klimaanlagen; Kühlgeräte; Wasserkühlgeräte; Temperaturschutzsysteme zur Warmhaltung von Behältern, Aufbereitungsbehältern und Rohrleitungen, hauptsächlich bestehend aus Heizkissen; selbstbegrenzende Heizkabel mit Reaktion auf die Temperatur zur variablen Wärmeabgabe; gesteuerte Heizungsschaltkreise zur Überwachung von Umgebungs- und Oberflächentemperaturen; Wärmeventile, die sich bei Messung tiefer Temperaturen öffnen und die Flüssigkeit vor dem Gefrieren ablassen, um eine Beschädigung der Armaturen zu vermeiden; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Eisenbahnwagen und Bussen; Lufttrockner und Nachkühler zur Konditionierung der Druckluftversorgung von Lokomotiven

12 Lokomotiven; Motoren für Lokomotiven und Güter- und Reisezugwagen sowie Teile für die vorstehend genannten Waren, nämlich Achsgetriebe; Ritzel; Zuggetriebe; Kugelverbinder zur Kopplung von zwei unabhängigen Güterwagensegmenten, die an der Verbindungsstelle ein gemeinsames Untergestell haben; Zugstangen; Handbremsen; Bremsgestängesteller; Koppler; montierte Bremsenbaugruppen; Bremsschuhe; Bremsbeläge; Ventile zur Regelung des Luftstroms in Eisenbahnwagenbremsen; pneumatische Ausrüstungen für Güterwagenbremsen, nämlich Regelventile; Druckluftbehälter, nämlich Druckbehälter zur Speicherung von Druckluft zur Verwendung in Brems- und Regelsystemen; Rückhalteventile für Bremszylinderableitungen zur selektiven Rückhaltung des Bremszylinderdruckes; Hupen; Schläuche und Kupplungen für Druckluftbremssysteme an Lokomotiven und Eisenbahnwagen; Bremssteller; elastometrische Teile für pneumatische Bremsen, nämlich Ventilsitze

17 Gummiformteile für Schienenfahrzeuge und für gewerbliche Zwecke, nämlich Manschetten, nämlich Formmanschetten aus Gummi, die im Zusammenwirken mit Luftzylindern zur Betätigung von Lokomotivbremssystemen dienen; Membranen, O-Ringe, Dichtungsringe, Ventilsitze, zusammengesetzte Schlauchbaugruppen, Dämpfglieder und Gummifedern; Siegel; Isoliermaterial

37 Wiederaufarbeitung, Reparatur und Wartung von Lokomotiven, Güterwagen und Motoren für den Eisenbahn-, Schiffbau-, Bergbau- und Industriemarkt; Reparatur, Wartung und Modernisierung von Bremsanlagen und elektronischen Ausrüstungen für Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen; Reparatur und Umbau von Verdichtern; Reparatur und Wartung von Wärmeübertragerkühlern, Ölkühlern, Kabinenheizungen und Nachkühlern in Lokomotiven; Wartung, Wiederaufarbeitung, Austausch und Erneuerung von Kernen in Ladeluftkühlern für Lokomotiven

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	006698013

Anmeldedatum	15. Februar 2008
Veröffentlichungsdatum	01. Dezember 2008
Eintragungsdatum	18. Mai 2009
Ablaufdatum	15. Februar 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Februar 2018			Verlängerung, Trade mark renewed
17. März 2014			Änderung Vertreter, Published
15. März 2010			Korrektur, Published
10. Januar 2010			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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