INFINITI Logo (EUIPO, 14.01.2008)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke INFINITI wurde als Bildmarke am 14.01.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006575922 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2013 |
| Ablaufdatum | 14. Januar 2028 |
Markeninhaber
No. 2, Takara-cho, Kanagawa-ku,Yokohama-shi,
Kanagawa-ken,
JP
Kanagawa-ken,
JP
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.11.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Harman International Industries, Incorporated
04.11.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
DWW Woolworth Deutschland GmbH & Co. KG i. I., vertreten durch den Insolvenzverwalter Ottmar Hermann
04.11.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DWW Deutsche Woolworth Holding GmbH
Waren und Dienstleistungen
8
Bohrer, Bouchardierhämmer, Hämmer, Schraubendreher, Schraubenschlüssel, verstellbare Schraubenschlüssel, Mutterschlüssel, Schraubstöcke, Kneifzangen, Schneidzangen; alle diese Waren zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
9
Software für Computerspiele, Mausmatten, Flash-Laufwerke, interaktive Videospielprogramme, Sonnenbrillen; Alle diese Waren zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
11
Taschenlampen zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; alle diese Waren ausschließlich zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; alle diese Waren zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; alle diese Waren zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; alle diese Waren zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
21
Nicht elektrische Küchengeräte und -behälter, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Becher; Tassen; Gläser für Getränke; Isoliergefäße für Getränke; Wasserflaschen ohne Inhalt; Haltevorrichtungen aus Schaumstoff für Getränke; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen und -boxen; Flaschenstöpsel; Untersetzer; Korkenzieher; Picknickkörbe; Camping-Grillgeräte; alle diese Waren zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; ausgenommen Waschtaschen aus Tuch; alle diese Waren zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; alle diese Waren ausschließlich zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); alle diese Waren zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; alle diese Waren zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; alle diese Waren zur Verwendung für die Werbung für Kraftfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Oktober 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006575922