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Die Unionsmarke INFINITY wurde als Wortmarke am 10.06.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.08.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002746204 |
| Anmeldedatum | 10. Juni 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 2004 |
| Eintragungsdatum | 10. August 2005 |
| Ablaufdatum | 10. Juni 2032 |
Markeninhaber
8500 Balboa Blvd.
91329 Northridge,
US
91329 Northridge,
US
Markenvertreter
Mindspace Eurotheum Neue Mainzer Straße 66-68
60311 Frankfurt
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.03.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Sierra Bullets, LLC
Waren und Dienstleistungen
9
Audio-, Video-, Film-, Signal-, Überwachungs-, Mess-, wissenschaftliche und optische Apparate und Instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten und CDs; Geräte für die Datenverarbeitung; Lehr- und Unterrichtsmittel; Computer, alle zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Übertragung, Bearbeitung oder Verarbeitung von Ton- und/oder Videosignalen; Computersoftware, alle zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Übertragung, Bearbeitung oder Verarbeitung von Ton- und/oder Videosignalen; Computer-Hardware; Computerperipheriegeräte; digitale Kommunikationshardware und -software; Apparate und Instrumente, alle zur Aufzeichnung, Produktion, Übertragung oder Be- und Verarbeitung von Ton- und/oder Videosignalen; Tonverarbeitungsgeräte; Hi-Fi-Ton- und -Videoanlagen; Computertonsysteme und Computersysteme; Lautsprecherboxen; Lautsprecher; Crossover-Netze; Wandler, Rundfunkgeräte, Navigationssysteme; Telematikapparate und -geräte; Hi-Fi-Tongeräte und -instrumente für das Auto; Signalverarbeitungsausrüstung, digitale Signalverarbeitungsausrüstung, digitale Sprachsignalprozessoren; Tonprozessoren, Verstärker, Vorverstärker, Leistungsverstärker, Empfänger, Empfangsgeräte für Ton und Bild; Tuner, Heimkinoprozessoren, DVD-Abspielgeräte, CD-Abspielgeräte, CD- und DVD-Laufwerke, Abspielgeräte und Laufwerke für optische Platten, Bandaufnahmegeräte; Fernbedienungen/Fernsteuerungen, Tiefsttonlautsprecher, Mikrofone, Kopfhörer, integrierte Tonsysteme; Fernsehgeräte, Videomonitore, Heimkinosysteme; Audiokontrollsysteme; Tonmischanlagen; Tonkompressoren und -prozessoren; Equalizer; Telefone; Netzanschlusseinheiten; Kabel; Audio-Navigationshilfe für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einer optischen Platte, auf der digitalisierte Karten, komprimierte Tonaufzeichnungen und Computerprogramme gespeichert sind, und einem Abspielgerät für optische Platten, das einen Routenalgorithmus auf der Basis künstlicher Intelligenz betreibt, mit einer Schnittstelle zur Spracheingabe und -ausgabe des Kraftfahrers, sowie Kraftfahrzeug-Audiosystemen, bestehend aus Rundfunkgeräten, Lautsprechern, Verstärkern und Crossover-Schaltkreisen für Kraftfahrzeuge; Teile, Zusatzteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. März 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11002746204