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Die Unionsmarke ESG wurde als Wortmarke am 12.11.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006430383 |
| Anmeldedatum | 12. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 30. November 2012 |
| Ablaufdatum | 12. November 2027 |
Markeninhaber
Livry-Gargan-Str. 6
82256 Fürstenfeldbruck
DE
82256 Fürstenfeldbruck
DE
Markenvertreter
Avenida México 20
03008 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
24.11.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DB Cargo (UK) Holdings Limited
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche , Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, otische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und - instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte; Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Alarmgeräte, Analysegeräte (nicht für medizinische Zwecke), elektrische anzeige- und Schaltgeräte, elektronische Kontroll-, Mess- und Überwachungsapparate, elektronische Transistoren, Entstörgeräte, Fernsteuergeräte, Funksprechgeräte, Hochfrequenzgeräte, Navigationsgeräte, Radargeräte und Sender für elektronische Signale; Computersoftware, Computer- und Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere zur Speicherung, Auswertung und Abruf von Daten und Informationen vor allem für logistische Planung und Logistiksysteme in beziehungsweise aus Datenbanken sowie zur Planung, Optimierung und Analyse von Festnetzen für Telekommunikationssysteme; Computerbetriebsprogramme; Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Informationsträger mit Informationen über Systementwicklungen und -planungen in Form von CDs, CD-ROMs, Druckschriften, Lochkarten, Magnetbändern, Magnetplatten und Lochstreifen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialen, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Dokumentationen und schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme in Form von Druckschriften, insbesondere Handbücher, Kataloge, Bedienungsanleitungen und Systembeschreibungen
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Aktualisierung und Pflege, Systematisierung sowie Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Nachforschung in Computerdateien; Erstellen von Statistiken; Erstellung von Abrechnungen (Büroarbeiten); Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; organisatorische Beratung; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Datenverarbeitung, Datenverwaltung; Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitungstechnik und elektronischen Datenspeicherung; Ortung von Fahrzeugen; Standortermittlung von Güterwagen durch Computer
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Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation und Wartung von Hardware für Netzwerksysteme und Internetzugängen; Entstörung in elektrischen Anlagen
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Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs und Übertragung von digitalen Daten und Business-Informationen, insbesondere für Anwender von branchenspezifischen Computerprogrammen in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Onlinediensten oder vergleichbaren Medien; Betrieb von Netzwerken, nämlich die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten, Übermitteln von elektronischen Daten aller Art; Betrieb von Telekommunikationsgeräten; computerunterstützte Übertragung von Nachrichten, Informationen und Bildern; Bereitstellen eines Online-Zugangs zu Texten, Graphiken, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen zum Abruf und zur Übertragung im Internet und vergleichbaren Medien; E-Mail-Datendienste; Betrieb einer Hotline (Callcenter), nämlich telefonische Beratung und Beratung mittels Intranet und Internet im Bereich der Telekommunikation; Beratung auf dem Gebiet der elektronischen Datenübermittlung
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Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Dienstleistungen zur Frachtgutverfolgung, -aufspürung und -überwachung
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Coaching; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops und Trainings; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Computerdienstleistungen, nämlich Installation, Wartung, Pflege, Aktualisierung, Kopieren und Beratung von Computer-Software und Datenverarbeitungsprogrammen, gleich welcher Art, auch für den Internetbereich; Computerprogrammierung, insbesondere für logistische Planung und Logistiksysteme in bzw aus Datenbanken, zur Beratung für Telekommunikationstechnik sowie zur Planung, Optimierung und Analyse von Festnetzen für Telekommunikationssysteme; Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken; Computersystemanalysen; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen und Computersoftware, Entwicklung und Design individueller und branchenspezifischer Computersoftware für Dritte; Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitungstechnik und der elektronischen Datensicherung; Überspielen von elektronischen Daten aller Art; Produktion, Reproduktion, Verarbeitung und Speicherung von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf CD-ROM und anderen Speichermedien im Rahmen von Computerdienstleistungen und Systementwicklung; Einstellen von Daten in digitale Netze (Computerdienstleistungen); Entwicklung und Programmierung von EDV-Sicherheitssystemen, insbesondere für Zugriffskontrollen auf elektronisch gespeicherten Datenbeständen; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen von Ingenieuren für elektronische Systeme und Software; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Serveradministration; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung]; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Vermietung von Stellplätzen in Rechenzentren für Web-Server zur externen Nutzung (Webhousing)
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Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Lizenzierung von Computersoftware; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Dezember 2012 | Eintragung, Published | ||
| 16. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. März 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006430383