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Die Unionsmarke ESG wurde als Wortmarke am 18.09.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005351572 |
| Anmeldedatum | 18. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 18. September 2016 |
Markeninhaber
Lakeside Business Park
Carolina Way
DN4 5PN Doncaster,
GB
DN4 5PN Doncaster,
GB
Widerspruch / Beschwerde
17.09.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Lehren und Schablonen für die Montage von Metallteilen für Eisenbahnwagen und Waggons; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Eisenbahnwagen und Waggons; Schienentransportgestelle; Aufhängungssysteme für Eisenbahnwagen, Waggons und Fahrgestelle; Kupplungen und Getriebe für Eisenbahnwagen, Waggons und Fahrgestelle; Teile und Zusatzteile dafür
35
Unternehmensverwaltung; Beratung und Recherche in Bezug auf Geschäftstätigkeit und Unternehmensführung; Standortermittlung von Fahrzeugen; Standortermittlung von Güterwaggons durch Computer; Bereitstellung, Auswahl und Anwerbung von Personal; Personalberatung; Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf Transporte auf dem Lande, auf See und in der Luft; Verfolgung, Ablaufverfolgung und Überwachung von Fracht; Verwaltung von Fahrzeugparks; Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf Eisenbahninfrastruktur; Bestandskontrolle
37
Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Überholung, Änderung, Durchsicht (vor der Reparatur), Modernisierung, Instandsetzung und Konservierung, alles für Fahrzeuge, Eisenbahnzüge, Zugaufhängungen, Eisenbahnwagen und Waggons und/oder Instrumente und Apparate und deren Teile und Bestandteile; Vermittlung der Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Überholung, Änderung, Durchsicht (vor der Reparatur), Modernisierung, Instandsetzung und Konservierung von Fahrzeugen, Eisenbahnzügen, Schienentransportgestellen, Zugaufhängungen, Eisenbahnwagen und Waggons und/oder Instrumenten und Apparaten und deren Teilen und Bestandteilen; dringliche Reparatur von Zügen; Inspektion und Prüfung zur Beurteilung in Bezug auf die Reparatur von Zügen; Reinigung von Zügen und Eisenbahnwaggons; Vermietung von Wartungsausrüstungen für Züge; Auskunftsdienste in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Installation, Wartung, Reparatur und Beratung in Bezug auf Lehren und Schablonen für die Montage von Metallteilen für Eisenbahnwagen und Waggons, Schienentransportgestelle, Aufhängungssysteme, Kupplungen und Getriebe für Eisenbahnwagen und Waggons; Betanken von Fahrzeugen und/oder Zügen und Auftankdienstleistungen; Beratung in Bezug auf Reparatur, Service, Wartung, Überholung, Änderung, Inspektion (vor der Reparatur), Modernisierung, Instandsetzung und Pflege, alles für Fahrzeuge und/oder Züge, Instrumente und Apparate sowie deren Teile und Bestandteile
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Transporte auf der Straße und/oder Schiene; Gütertransport auf der Schiene; Dienstleistungen eines Eisenbahnfrachtmaklers; Eisenbahnfrachtversand; Beförderung von Waren auf der Schiene; Organisation des Bahntransports von Fracht, Post, Paketen, Abfall, Waren, Handelswaren, Mineralien, Materialien, Chemikalien, Brennstoffen, Passagieren, Gepäck, Containern, Wechselaufbauten, Transportfahrzeugen mit Reifen und Eisenbahnrädern, Fahrzeugen, Huckepackwagen; Abholung, Umschlag, Beladen, Entladen, Löschen, Verteilung und Auslieferung von Fracht, Post, Paketen, Abfall, Waren, Handelswaren, Erzen, Materialien, Chemikalien, Brennstoffen, Gepäck, Containern, Austauschbehältern, Transportfahrzeugen mit Reifen und Eisenbahnrädern, Fahrzeugen, Vorrichtungen für den Huckepackverkehr und/oder Sattelschleppereinheiten auf dem Schienenweg; Befüllen/Leeren von Zügen; Beladen/Entladen von Zügen; Lagerung von Waren; Ein- und/oder Verpacken von Waren; Lagerung von Waren in Kühllagern; Durchführung von Umzügen; Bereitstellen, Chartern und/oder Vermieten von Zügen; Abschleppen von Zügen; Verkehrsdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen in Bezug auf Eisenbahninfrastruktur; Hafendienstleistungen; Verfolgung, Ablaufverfolgung und Überwachung von Bahnfrachten; Verschiffen; RoRo-Dienstleistungen; Stückgutdienstleistungen; Betrieb von Bahndepots und -terminals; Umschlagleistungen in Eisenbahndepots und -terminals; Zugbildungsleistungen; Verwaltung von Wagenparks der Bahn; Lagerung und Unterstellung von Zügen; Reservierungen und Buchungen in Bezug auf Eisenbahnfracht- und/oder Passagierbeförderung auf dem Schienenweg; Dienstleistungen in Bezug auf Eisenbahnpassagiere, nämlich Passagierbeförderung auf dem Schienenweg und Informationsdienstleistungen; Leasing von Eisenbahnwagen und Waggons, Schienentransportgestellen und Aufhängungssystemen für Eisenbahnwagen und Waggons, Kupplungen und Getrieben für Eisenbahnwagen und Waggons sowie von deren Teilen und Bestandteilen; Transporte auf der Straße und/oder Schiene; Gütertransport; Dienstleistungen eines Spediteurs; Spedition; Beförderung von Waren; Beförderungsdienstleistungen in Bezug auf Fracht, Post, Pakete, Abfall, Waren, Handelsware, Mineralien, Materialien, Chemikalien, Brennstoffe, Passagiere, Gepäck, Container, Austauschbehälter, Transportfahrzeuge mit Reifen und Eisenbahnrädern, Fahrzeuge, Transporte im Huckepackverkehr und/oder Transporte mit Sattelschleppern; Organisation des Transports von Fracht, Post, Paketen, Abfall, Waren, Handelswaren, Mineralien, Materialien, Chemikalien, Brennstoffen, Passagieren, Gepäck, Containern, Austauschbehältern, Transportfahrzeugen mit Reifen und Eisenbahnrädern, Fahrzeugen, Vorrichtungen für den Huckepackverkehr und/oder Sattelschleppern; Abholen, Umschlagen, Laden, Entladen, Löschen, Verteilen und Ausliefern von Fracht, Post, Paketen, Abfall, Waren, Handelswaren, Mineralien, Materialien, Chemikalien, Brennstoffen, Gepäck, Containern, Austauschbehältern, Transportfahrzeugen mit Reifen und Eisenbahnrädern, Fahrzeugen, Vorrichtungen für den Huckepackverkehr und/oder Sattelschleppereinheiten; Füllung/Entleerung von Fahrzeugen und/oder Zügen; Beladen/Entladen von Fahrzeugen und/oder Zügen; Lagerung von Waren; Ein- und/oder Verpacken von Waren; Lagerung von Waren in Kühllagern; Durchführung von Umzügen; Bereitstellung, Chartern und/oder Vermietung von Fahrzeugen und/oder Zügen; Bergung von Fahrzeugen und/oder Zügen; Dienstleistungen von Umschlagplätzen für mit verschiedenen Verkehrsmitteln durchgeführte Transporte; Transport mit verschiedenen Verkehrsmitteln; Hafendienstleistungen; Verfolgung, Ablaufverfolgung und Überwachung von Fracht; Verschiffen; RoRo-Dienstleistungen; Stückgutdienstleistungen; Betrieb von Depots und Terminals; Umschlagleistungen an Depots und Terminals; Zugbildungsleistungen; Verwaltung von Fahrzeugparks; Lagerung und/oder Unterstellung von Fahrzeugen und/oder Zügen; Vermietung von Wartungszügen; Nebendienstleistungen, nämlich Transport-, Lager-, Be- und Entladearbeiten; Informationsdienste in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
42
Inspektion von Zügen; Prüfung von Zügen; Zulassung von Zügen, Nämlich,Konformitätsprüfung von Zügen und Eisenbahnwagen und Diesbezügliche Beratung; Forschung, Design, Engineering und Entwicklung in den Bereichen Eisenbahnwagen und Waggons, Transportkarren, Aufhängungssysteme, Transportkarren und Aufhängungssysteme für Eisenbahnwagen und Waggons, Kupplungen und Getriebe, Kupplungen und Getriebe für Eisenbahnwagen und Waggons, Lehren und Schablonen für die Montage von Metallteilen für Eisenbahnwagen und Waggons und Teile und Bestandteile dafür
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 20. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. März 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. März 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Juli 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005351572