Logo (EUIPO, 04.01.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 04.01.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiere der Serie I stehend #Pferde, Maultiere #Schilde mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren #Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kronen mit einem Kreuz bekrönt
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005627252 |
| Anmeldedatum | 04. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2008 |
| Ablaufdatum | 04. Januar 2027 |
Markeninhaber
Alte Herrenhäuser Straße 14
30419 Hannover
DE
30419 Hannover
DE
Markenvertreter
Landschaftstraße 6
30159 Hannover
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.10.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
PATRIMONIO NACIONAL
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Angelgeräte, Geräte für verschiedene Sportarten und Spiele
32
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; entalkoholisierte Getränke
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
39
Transportwesen; Veranstaltung von Reisen
41
Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen, deren Hauptzweck die Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen ist
43
Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Reservierung von Unterkunft für Reisende, Gewährung von Unterkunft oder von Unterkunft und Verpflegung durch Hotels, Pensionen oder andere Unternehmen, die die Beherbergung von Gästen sicherstellen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Juli 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005627252