PATRIMONIO NACIONAL

EUIPO EUIPO 2003 Registration expired

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Die Unionsmarke PATRIMONIO NACIONAL wurde als Bildmarke am 21.08.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kronen mit einem Kreuz bekrönt #Kronen begleitet von einer weiteren Inschrift

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003325115
Anmeldedatum 21. August 2003
Veröffentlichungsdatum 30. August 2004
Eintragungsdatum 16. November 2005
Ablaufdatum 21. August 2013

Markeninhaber

Calle Bailen, s/n Palacio Real de Madrid
28071 Madrid
ES

Markenvertreter

Edificio Torre de Cristal Pº de la Castellana 259C, planta 28 28046 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

30.11.2004: unknown
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngermittel; Löschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5 Farmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektions- und Entkeimungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Materialien aus Metall für Eisenbahnlinien; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Verteilen, Umwandeln, Speichern, Regulieren oder Steuern von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöscher
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser
13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; pyrotechnische Materialien
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereimittel; Buchbindartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kunststoffe als Halbfabrikate; Dichtungs-, Packungs-, Isoliermaterial; Schläuche, nicht aus Metall
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19 Baumaterialien, nicht aus Metall; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit die nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Materialien für Reinigungszwecke; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22 Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Gewebe und Textilerzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickerei, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und -Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Wandbehänge, nicht aus textilem Material
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse und Obst; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brote, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Würzsauce; Kühleis
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel für Tiere, Malz
32 Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Reklame; Geschäftsführung; kaufmännische Verwaltung; Büroarbeiten
36 Versicherungswesen; Finanzgeschäfte; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Reparaturen und Wartung
38 Telekommunikation
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten
40 Materialbearbeitung
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle und sportliche Aktivitäten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Rechtsberatung und -vertretung
43 Verpflegung von Gästen (Lebensmittel); Beherbergung von Gästen
44 Medizinische Dienste; veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft
45 Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Oktober 2008 Änderung Vertreter, Published
21. April 2005 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11003325115