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Die Unionsmarke RELAX wurde als Wortmarke am 14.09.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004025706 |
| Anmeldedatum | 14. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 26. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 14. September 2024 |
Markeninhaber
Sunrise Business Park, High Street,
DY8 4PS Wollaston,
GB
DY8 4PS Wollaston,
GB
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 11
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.07.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Deutsche Telekom AG
Waren und Dienstleistungen
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Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte und behinderte Menschen; manuelle und kraftbetriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Zubehör dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen; Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Wartung, Reparatur und Pflege der folgenden Waren; Apparate zur Fortbewegung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser zur Verwendung durch alte oder behinderte Menschen, manuelle und kraftbetriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen in Form von Fahrzeugen, motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle, Räder für Rollstühle, Rennrollstühle und Sportrollstühle, Kinderrollstühle, Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Februar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 03. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. September 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004025706