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Die Unionsmarke Relax wurde als Wortmarke am 06.07.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003915221 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 01. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 06. Juli 2024 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Allee 140
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Alstertor 21
20095 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.07.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Classic FM plc
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -intrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Mobiltelefone; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; ausgenommen Ton- und Videoaufnahmen oder Waren, die in erster Linie zur Benutzung in Verbindung mit Radio- und Fernsehunterhaltung oder zu Produktion, Vertrieb, Syndizierung, Vernetzung und Vermietung von Fernsehprogrammen, Radioprogrammen, Filmen, Musik, Ton- und Videoaufnahmen bestimmt sind
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel)
35
Werbung und Geschäftsführung; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; ausgenommen Dienstleistungen, die in erster Linie der Radio- und Fernsehunterhaltung oder der Produktion, dem Vertrieb, der Syndizierung, Vernetzung und Vermietung von Fernsehprogrammen, Radioprogrammen, Filmen, Musik, Ton- und Videoaufnahmen dienen
38
Telefondienstleistungen, einschließlich, jedoch ohne Beschränkung auf, das Anbieten von Telefondienstleistungen unter einem bestimmten Telefontarif; Betrieb und Vermietung von Telekommunikationszubehör; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; ausgenommen Dienstleistungen, die in erster Linie der Radio- und Fernsehunterhaltung oder der Produktion, dem Vertrieb, der Syndizierung, Vernetzung und Vermietung von Fernsehprogrammen, Radioprogrammen, Filmen, Musik, Ton- und Videoaufnahmen dienen
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die telefonische Kommunikation; ausgenommen Dienstleistungen, die in erster Linie der Radio- und Fernsehunterhaltung oder der Produktion, dem Vertrieb, der Syndizierung, Vernetzung und Vermietung von Fernsehprogrammen, Radioprogrammen, Filmen, Musik, Ton- und Videoaufnahmen dienen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Dezember 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 16. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003915221