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Die Unionsmarke ARION wurde als Wortmarke am 25.08.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003998226 |
| Anmeldedatum | 25. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. September 2005 |
Markeninhaber
5F, Seo-keon Bldg. Gwanyang-dong Dongan-gu
431-060 Anyang-si Gyeonggi-do
KR
431-060 Anyang-si Gyeonggi-do
KR
Markenvertreter
Nymphenburger Str. 42
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.09.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Orion Electric Co., Ltd.
12.12.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
AXIOM TELECOM L.L.C.
Waren und Dienstleistungen
9
DAB-Receiver; Aufsatzgeräte; MP3-Abspielgeräte; programmierbare Telefone; DVD-Player; DivX-PLAYER (digitaler Internet-Video-Express-Player); Empfänger für digitale Ton- und/oder Videosignale; digitale Fernsehempfänger; Empfänger zum Dekodieren digitaler Fernsehsignale; Decoder für Bezahlfernsehen; Telefone, insbesondere Mobiltelefone; Geräte zum Abspielen von auf einem austauschbaren Speichermedium gespeicherten Informationen; Geräte zum Abspielen komprimierter und/oder kodierter Ton- und/oder Bilddaten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Computer-Software; Speichermedien; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Teile, Peripheriegeräte und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
16
Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Bücher, Handbücher, Journale und Magazine; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel
37
Wartung, Service und Reparatur von DAB-Empfängern, Aufsatzgeräten, MP3-Spielern, programmierbaren Telefonen, DVD-Spielern, DivX-Spielern (digitale Internet-Video-Express-Spieler), Empfängern für digitale Audio- und/oder Videosignale, digitalen Fernsehempfängern, Empfängern zum Dekodieren digitaler Fernsehsignale, Dekodierern für Pay-TV, Telefonen, insbesondere Mobiltelefonen, Empfängern zum Abspielen von auf einem austauschbaren Speichermedium gespeicherten Informationen, Geräten zum Abspielen von komprimierten und/oder kodierten Audiodaten und/oder Videodaten, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Computerhardware, Software, Speichermedien, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Steuern von Elektrizität, Teilen, Peripheriegeräten und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Installationsarbeiten
ID: 11003998226