ORION

EUIPO EUIPO 2003 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke ORION wurde als Wortmarke am 20.01.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 003013786
Anmeldedatum 20. Januar 2003
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 2004

Markeninhaber

41-1, lehisa-Cho Echizen-City
Fukui
JP

Markenvertreter

An der Alster 84 20099 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

12.08.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ORION Elektronikai Kft.
25.08.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DIRECTED ELECTRONICS, INC.
30.08.2004: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Orion Europe A/S

Waren und Dienstleistungen

9 Radios; Tonbandgeräte; Tapedecks; Bandabspielgeräte; Stereoempfänger; Schallplattenspieler; Autoradios; Stereoaufnahmegeräte für Fahrzeuge; Stereoabspielgeräte für Fahrzeuge; Sender-Empfänger; Fernsehapparate; LCD-Fernsehgeräte; kombinierte Sets aus Fernsehapparat / Videoaufnahmegerät / Videoabspielgerät; Festplattenaufnahmegeräte/Abspielgeräte; Kombinationen aus HDD/DVD-Aufnahme- / -Abspielgeräten; Plasma-Fernsehapparate; elektronische Apparate und Instrumente (Teletext, Datensichtgeräte, TV-Spiele und so weiter) mit eingebauter Kathodenstrahlröhre; Geräte mit Flüssigkristallanzeige (Autonavigationssysteme und so weiter); Videorecorder; Videobandabspielgeräte; Videoplattenspieler; Videokameras; digitale Standbildkameras; CD-Abspielgeräte (Compact-Disc-Abspielgeräte); Abspiel- und Aufnahmegeräte für Minidisks (MD); MD/CD-Aufnahme- und -Abspielgeräte; DVD-Aufnahme-/-Abspielgeräte; eine Kombination aus DVD-Aufnahmegeräten / -Abspielgeräten und Fernsehapparaten; eine Kombination aus DVD-Aufnahme- / -Abspielgeräten und Fernsehapparaten und Videoaufnahme- / -abspielgeräten; DVD-Aufnahme- / -Abspielgeräte mit eingebauten LCD-Fernsehapparaten; Lautsprecher; Tuner; Verstärker; Equalizer; Fernkopiergeräte; Telefonanrufbeantworter; Telefonverstärker; Mobiltelefone; Textverarbeitungsanlagen; Computer; Monitore für Computer; Peripherieausrüstungen für Computer; jede Kombination, die zwei oder mehrere der vorstehend genannten Waren enthält
28 Elektronische Spiele

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Januar 2013 RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published
21. Dezember 2009 RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Decision to reject (final)
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
23. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11003013786