Logo (EUIPO, 29.10.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 29.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.01.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schwalben #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003472231 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 09. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 29. Oktober 2033 |
Markeninhaber
41, rue Etienne Marcel
75001 Paris
FR
75001 Paris
FR
Markenvertreter
62, rue de Bonnel
69448 Lyon Cédex 03
FR
Widerspruch / Beschwerde
03.02.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Schwälbchen Molkerei Jakob Berz AG
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische und biochemische Erzeugnisse für die Nahrungsmittelindustrie für Mensch und Tier, für Getränkeherstellung und für die Aromastoffe- und Parfumindustrie; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kulturen von Mikroorganismen, außer für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Enzyme und Enzympräparate für gewerbliche und landwirtschaftliche Zwecke sowie Enzyme und Enzympräparate, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Bakterien und Bakterienpräparate, ausgenommen für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Backhilfsmittel für Industrie oder Handwerk; Düngemittel; Schlempe (Düngemittel); Peptone; Wachstumsförderer für Medien für Mikroorganismenkulturen; Hefeextrakte, Backmittel oder Enzyme für die Weinkunde, für die Herstellung von Ethanol, Alkohol, Spirituosen, Apfelwein, Weinen und sonstigen Getränken; Rohstoffe und Zusatzstoffe zur Herstellung und Verbesserung von Brotwaren für Industrie und Handwerk; Aromastoffe für gewerbliche Zwecke
5
Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse und Vitaminpräparate für medizinische oder Nahrungszwecke; Züchtung von Mikroorganismen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Enzyme und Enzympräparate für medizinische, veterinärmedizinische oder Nahrungszwecke; Bakterien und Bakterienpräparate für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Hefen und Hefeextrakte, für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Bouillon und Suppen; Suppenpräparate; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditoreiwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Hefeextrakte; Heferinden, Backpulver; Backhilfsmittel für Haushaltszwecke, Sauerteig, Fermente, Brotfermente; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzemittel); Würzsauce; Kühleis; Aromastoffe und Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Aromen, ausgenommen ätherische Öle; Melasse; Geschmacksverbesserungsmittel für Nahrungszwecke
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (nicht zubereitet, nicht verarbeitet); lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; frisches Obst und Gemüse; Sämereien und lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Schlempe; Tierfutter; Hefe und Hefeextrakte für die Tierernährung; Enzyme oder Enzympräparate für die Tierernährung; Malz; Malzextrakte
32
Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; Verwaltung von Geschäftsinformationen; kaufmännische Verwaltung; Verwaltungsdienstleistungen; Geschäfts- und Wirtschaftsauskünfte auf dem Gebiet Chemie, Physik, Biologie, Mikrobiologie, Bakteriologie; Biotechnologie und Genetik; Hilfe bei der Geschäftsführung und für die Geschäftstätigkeit von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen
41
Unterricht/Ausbildung; Unterricht; Unterhaltung; kulturelle und sportliche Aktivitäten; Unterricht und Ausbildung in den Berufen Bäckerei und Brotherstellung
42
Dienstleistungen im wissenschaftlichen und technologischen Bereich sowie damit zusammenhängende Forschungs- und konzeptionelle Arbeiten, nämlich Entwurf von Fabriken und Anlagen; Erstellen von Plänen und Beratung im Bereich Entwurf und Bau von Fabriken und Anlagen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -vertretung; technische Analyse-, Forschungs-, Beratungs- und Gutachterleistungen, in den Bereichen Chemie, Physik, Biologie, Mikrobiologie, Bakteriologie, Biotechnologie und Genetik; Vergabe von Lizenzen zur Nutzung von Know-how und damit zusammenhängende Vermittlungsdienste; Erwerb, Verwaltung und Nutzung gewerblicher Schutzrechte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Mai 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. September 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 24. April 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 03. November 2014 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 21. Oktober 2014 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 17. Juli 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Dezember 2010 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. September 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003472231