EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.06.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "H" #Buchstabe "P"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000290312
Anmeldedatum 17. Juni 1996
Veröffentlichungsdatum 27. April 1998
Eintragungsdatum 30. Oktober 1998
Ablaufdatum 17. Juni 2026

Markeninhaber

Frankfurter Str. 5-21
58095 Hagen
DE

Markenvertreter

Fleyer Str. 135 58097 Hagen DE

Waren und Dienstleistungen

6 Förder- und Antriebsketten aus Metall; Kettenräder aus Metall
7 Maschinen und Maschinenteile für die Zuckerindustrie, insbesondere Filtergeräte und -anlagen, Filterpressen, Kerzenfilter, Rahmenfilter, Drehfilter, Filterpatronen, Gehäuse für Filterpatronen, Beutelfilter, Seihfilter, Automatikfilter, Siebfilter und Rückspülfilter, Siebe, Zentrifugensiebe, Rübenschneidmaschinen, Schnitzelmesser für Rübenschneidmaschinen, Schnitzelmesseraufbereitungsmaschinen, Fräser, Montagegeräte für Messerkästen von Rübenschneidmaschinen, Apparaturen zur Reinigung von Rohsäften und anderen unsauberen Säften der Zuckerrüben und Zuckerrohrverarbeitung, Apparaturen zur Kalkmilchdosierung in einen Saftstrom und in Kalkungsapparaturen, Apparaturen zur Vorkalkung, Haupt- und Nachkalkung mit oder ohne Rührwerk, Apparaturen zur Carbonation, Dekanteure, Schneidmaschinen, Schredder, Mühlen, Apparaturen zur Percolation; Glasverarbeitungsmaschinen (automatisch und halbautomatisch), insbesondere Glasschleudermaschinen, Glasinjektionsmaschinen, Glaspreßmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Flaschen und Leuchtenglas, Glasspeisemaschinen und -geräte, Saugblasmaschinen, Preßblasmaschinen, Glasveredelungsmaschinen, insbesondere Schleif-, Gravier-, Polier-, Bandschleif-, Verschmelzmaschinen, Gemengemischmaschinen, Scherbenbrechmaschinen, Verbundglasschneidmaschinen; maschinelle Holzsägen, Formatplattensäge, Messer für die Lederindustrie, Formen für Glasindustriemaschinen, insbesondere Preßglasformen, Schleuderglasformen, Formen für Injektionspressen, Mundblasformen; Fräser, Messeraufbereitungsmaschinen
8 Glasmacherwerkzeuge und -geräte, insbesondere Glasbläserpfeifen, Pfeifenköpfe, Pfeifenrohre, Anfangeisen, Anfangeisenköpfe, Abschneidescheren für Preß- und Hohlglas, Auftreibescheren, Zwackeisen, Rollscheren, Pfahleisen, Schöpfkellen, Formenzangen, Tretwerke, Glasmacherstühle
9 Wäge-, Meß-, Kontroll- und optische Apparate und Geräte, Meß-, Regel- und Steuergeräte und -apparate für Saftreinigungsanlagen, Sucroscope für die Beobachtung der Zuckerkristallisation; Software zur Steuerung von Maschinen und Anlagen, insbesondere von Saftreinigungs- und Filteranlagen
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Kläranlagen
42 Projektierung von maschinellen Anlagen und Apparaturen, insbesondere für die Zuckerindustrie, die Glasindustrie und für die Filtertechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juli 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
05. Juni 2014 Änderung Vertreter, Published
15. Januar 2014 Änderung Vertreter, Published
15. Januar 2014 Änderung Vertreter, Published
22. Juni 2009 Änderung Vertreter, Registered
18. September 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000290312