(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000290312 (EUIPO, 17.06.1996)

Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.06.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "H" #Buchstabe "P"

Waren und Dienstleistungen

6 Förder- und Antriebsketten aus Metall; Kettenräder aus Metall

7 Maschinen und Maschinenteile für die Zuckerindustrie, insbesondere Filtergeräte und -anlagen, Filterpressen, Kerzenfilter, Rahmenfilter, Drehfilter, Filterpatronen, Gehäuse für Filterpatronen, Beutelfilter, Seihfilter, Automatikfilter, Siebfilter und Rückspülfilter, Siebe, Zentrifugensiebe, Rübenschneidmaschinen, Schnitzelmesser für Rübenschneidmaschinen, Schnitzelmesseraufbereitungsmaschinen, Fräser, Montagegeräte für Messerkästen von Rübenschneidmaschinen, Apparaturen zur Reinigung von Rohsäften und anderen unsauberen Säften der Zuckerrüben und Zuckerrohrverarbeitung, Apparaturen zur Kalkmilchdosierung in einen Saftstrom und in Kalkungsapparaturen, Apparaturen zur Vorkalkung, Haupt- und Nachkalkung mit oder ohne Rührwerk, Apparaturen zur Carbonation, Dekanteure, Schneidmaschinen, Schredder, Mühlen, Apparaturen zur Percolation; Glasverarbeitungsmaschinen (automatisch und halbautomatisch), insbesondere Glasschleudermaschinen, Glasinjektionsmaschinen, Glaspreßmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Flaschen und Leuchtenglas, Glasspeisemaschinen und -geräte, Saugblasmaschinen, Preßblasmaschinen, Glasveredelungsmaschinen, insbesondere Schleif-, Gravier-, Polier-, Bandschleif-, Verschmelzmaschinen, Gemengemischmaschinen, Scherbenbrechmaschinen, Verbundglasschneidmaschinen; maschinelle Holzsägen, Formatplattensäge, Messer für die Lederindustrie, Formen für Glasindustriemaschinen, insbesondere Preßglasformen, Schleuderglasformen, Formen für Injektionspressen, Mundblasformen; Fräser, Messeraufbereitungsmaschinen

8 Glasmacherwerkzeuge und -geräte, insbesondere Glasbläserpfeifen, Pfeifenköpfe, Pfeifenrohre, Anfangeisen, Anfangeisenköpfe, Abschneidescheren für Preß- und Hohlglas, Auftreibescheren, Zwackeisen, Rollscheren, Pfahleisen, Schöpfkellen, Formenzangen, Tretwerke, Glasmacherstühle

9 Wäge-, Meß-, Kontroll- und optische Apparate und Geräte, Meß-, Regel- und Steuergeräte und -apparate für Saftreinigungsanlagen, Sucroscope für die Beobachtung der Zuckerkristallisation; Software zur Steuerung von Maschinen und Anlagen, insbesondere von Saftreinigungs- und Filteranlagen

11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Kläranlagen

42 Projektierung von maschinellen Anlagen und Apparaturen, insbesondere für die Zuckerindustrie, die Glasindustrie und für die Filtertechnik

Anmeldedatum	17. Juni 1996
Veröffentlichungsdatum	27. April 1998
Eintragungsdatum	30. Oktober 1998
Ablaufdatum	17. Juni 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Juli 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
05. Juni 2014			Änderung Vertreter, Published
15. Januar 2014			Änderung Vertreter, Published
15. Januar 2014			Änderung Vertreter, Published
22. Juni 2009			Änderung Vertreter, Registered
18. September 2006			Verlängerung, Trade mark renewed

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000290312