(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000091538 (EUIPO, 01.04.1996)

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch- und Fischerzeugnisse; Extrakte und Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; getrocknete Bonitos, Konserven, Obstkonserven und Gemüsekonserven; konservierte, getrocknete und gesalzene Nahrungsmittel; Gallerten (Gelees), insbesondere aus Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse; Konfitüre; Eier, Milch, Milcherzeugnisse und Molkereiprodukte, insbesondere Butter, Käse, Käsespeisen, Quark, Joghurt, Kefir, Dickmilch, Milchpulver für Nahrungszwecke, Sauermilch und Sauerrahm, Sauermilch mit Konfitüre, Sahne, Fruchtgelee und Konfitüre mit Joghurt, Fruchtgelees mit Sauermilch sowie Milchgetränke mit Milch als Hauptbestandteil, Margarine, Koch-, Tafel- und Speiseöle und -fette; Meeresfrüchtesalat, Kolonialwaren, Pickles; Lebensmittel in Dosen und Flaschen, insbesondere Fleisch, Geflügel, Fisch, Wild, Obst und Gemüse in Dosen und Gläsern, als Lebensmittel oder als Zutat von Lebensmitteln verwendete Substanzen, ausgenommen jedoch ätherische Öle, Essenzen oder Extrakte und Essig sowie Waren, die diesen ausgeschlossenen Waren ähnlich sind; Waren aus Lebensmitteln, ausgenommen Saatmais, Pickles, Schalentiere und Pilze

30 Kaffee, Tee, insbesondere schwarzer und grüner Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatz, Kaffeeersatzmittel, Kaffee-Essenzen, Kaffeeextrakte, Mischungen aus Kaffee und Zichorie, Zichorie und Mischungen aus Zichorie, Gerste, geschält, Rohkaffee; Mühlenprodukte, Beispielsweise Getreide (verarbeitetes Getreide), Mehle und Getreidepräparate, Getreideerzeugnisse (ausgenommen Tierfutter), Makkaroni, Nudeln, Pasteten im Teigmantel, Pizzas, Spaghetti, Teigwaren, Getreideflocken, Maisflocken [Cornflakes]; Brot, Feinbrot, Teig, Pralinen, Kekse, Kuchen, Kuchenteig, und Zuckerwaren, Konfekt, Speiseeis; Gluten (Nahrungsmittel); Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Pfeffer; Essig, Mayonnaise und Würzsoßen; Gewürze; Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Speiseeis, Eiscreme; Nahrungsmittel aus der Kolonialzeit, Saucen, Kräuter- und Salatsoßen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Propolis für Nahrungszwecke [Bienenprodukt]; Bindemittel für Speiseeis; Bindemittel für Speiseeis; Bindemittel für Speiseeis; Kapern; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Traubenzuckerpräparate für Nahrungszwecke; Gluten (Nahrungsmittel); Malzextrakte für Nahrungszwecke; Maltose; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Pfefferminz für Konfekt; Süßungsmittel [natürlich]; Speiseeispulver; Speiseeispulver; Sahnestandmittel; Propolis für Nahrungszwecke; Pudding; Gelee royale für Nahrungszwecke [nicht für medizinische Zwecke]; Sandwiches; Wurstbindemittel; Meerwasser (für die Küche); Stärke für Nahrungszwecke; Stärke für Nahrungszwecke; Sushi; Bindemittel für Kochzwecke

31 Landwirtschaftliche, gartenbauliche, gärtnerische und forstwirtschaftliche Produkte, einschließlich Samenkörner und anderes Reproduktionsmaterial, unverarbeitete Getreide, Bruteier, unbearbeitetes Holz, Bauholz, Rohholz, Kork, Rinde und Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, wie Mais, Weizen, Gerste und Hopfen; lebende Fische und Schalentiere, lebende Tiere; frisches Obst, Nüsse und Gemüse; Sämereien, lebende und natürliche Pflanzen und Blumen; Tierfutter, Mischfutterpräparate für Vieh und Geflügel, Tierzuchtprodukte, Grobfutter und Malz; Proteine für die Tiernahrung; Nahrungsmittel, ausgenommen Saatgetreide, Pilze; eßbares Seegras

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke und Erfrischungsgetränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte und Limonaden; Sirupe, Getränke und andere Präparate für die Getränkeproduktion und zum Zubereiten von Getränken sowie andere Produkte für die Getränkeherstellung, Essenzen für die Zubereitung von Tafelgetränken, Softdrinks und Likören; molkehaltige Getränke

33 Weine, Spirituosen, Liköre, Apfelwein und andere alkoholische Getränke (außer Biere), einschließlich Alkoholextrakte, soweit sie in Klasse 33 enthalten sind; Alkoholische Essenzen; Alkoholische Extrakte; Alkoholhaltige Fruchtextrakte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000091538

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	05. Oktober 1998
Eintragungsdatum	04. Mai 1999
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Februar 2022			Änderung Vertreter, Published
24. März 2017			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
13. Mai 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
11. April 2016			Übertragung / Adressänderung, Published
07. Januar 2013			Korrektur, Published
16. Oktober 2012			Korrektur, Published
27. Oktober 2008			Änderung Vertreter, Published
29. Mai 2006			Verlängerung, Trade mark renewed

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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