VIVA TELEVISION

Waren und Dienstleistungen

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Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, nichtmedizinische Haarpflegemittel, nichtmedizinische Mund- und Zahnpflegemittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Schlüsselketten und -ringe, Spardosen, sämtlich aus unedlem Metall; handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Tafelbestecke, Nußknacker; Rasierapparate; photographische, Film-, optische, elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Programme, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete filme); Magnetaufzeichnungsträger; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Lampen und Leuchten; Fahrräder; Juwelierwaren; Schmuckwaren, Modeschmuck; Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente und Etuis dafür; Uhrarmbänder; Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Musikinstrumente, Spieldosen; Papier, Pappe (Karton), Papierwarne und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen, und -hefter, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel; nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten, Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Leder, Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkauftaschen, Büchertaschen, Sporttaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer; leere Kosmetik- oder Haarpflegekoffer und -taschen; Koffer zum Sammeln und Tragen von Spielzeug; Schlüsselhalter aus Leder oder Lederimitationen; Regenschirme, Sonnenschirme, Hüllen für Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Bettzeug, nämlich Matratzen, Sprungfedermatratzen, Kissen, Schlafsäcke; Spiegel, Möbel, rahmen; Picknickkörbe, Papierkörbe, Schirmständer; Trinkhalme aus Stroh oder Kunststoff; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoff; Ziergegenstände und Kunstgegenstände aus den vorgenannten Materialien; Schilder (nicht aus Metall); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Partygeschirr, Tafelgeschirr, Koch- und Backgeschirr; Serviertabletts; Platzdeckchen aus Kunststoff, Untersetzer; Picknickkoffer (auch mit Geschirr und Behältern ausgestattete), Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kämme, Schwämme; Seifenschalen, Flüssigseifenspender; Webstoffe; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Stoffetiketten (Stickers) und Stoffabzeichen 6auch zum Aufbügeln); Bettwäsche und -decken; Tischdecken und -wäsche; Haushaltswäsche; Textiltapeten; Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungszwecke, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Abzeichen, Embleme, Plaketten, Anstecker (Buttons) und Anstecknadeln, Gürtelschnallen, sämtlich nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Haarspangen und -klammern; Flicken, Embleme und Aufnäher aus textilem Material; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Schnürsenkel; Bänder und künstliche Blumen; Girlanden, Spitzen und Stickereien; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (nicht aus textilem Material); Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug; Masken, Scherzartikel; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Tabak und Tabakerzeugnisse; Raucherartikel; Streichhölzer, Feuerzeuge; Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung, auch in Form von Product Placement, Sponsorship, Veranstaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Werbeberatung; Verteilung von Werbematerial für andere; Werbemittlung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Ton- und Bildübertragung durch Draht-, Kabel- oder Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen; Vermittlung von Presseinformationen und Informationen mit nichtwerbendem Charakter; Erziehung und Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Betrieb von Freizeit- und Vergnügungsparks; Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen, Schaustellung von Tieren; Theateraufführung, Musikdarbietung; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermietung von Zeitschriften; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe, Vergabe von Sende-, Weitersende, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen ton- und Bildproduktionen; Wettervorhersage; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen, Meinungsforschung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	V24771
Registernummer	2070119
Internationale Marke	Nr. IR641762, 30. September 2024

Anmeldedatum	14. Januar 1994
Veröffentlichungsdatum	13. August 1994
Eintragungsdatum	05. Juli 1994
Beginn Widerspruchsfrist	13. August 1994
Ende Widerspruchsfrist	14. November 1994
Ablaufdatum	31. Januar 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Februar 2024	202300037801	4	Verlängerung, Verlaengert
08. Januar 2024	202400010863	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
14. August 2018	201800036416	5e	RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht
12. März 2014	201300038201	4	Verlängerung, Verlaengert
03. Februar 2014	201400042102		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Juli 2011	201100246673	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Januar 2009	200900012630	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2008	200800659074	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2007	200701256880	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007	200701044854	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2006	200605119327	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2005	200503445806		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2003	200302946634		Verlängerung, Verlaengert
22. Oktober 2003	200302944927		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. April 2003	200302812246		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2001	200102319691		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2001	200102260886		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 1994	199401010663		Eintragung, Marke eingetragen
05. Juli 1994	199401010722		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2024

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