1111692 Logo (DPMA, 11.04.1986)
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Die Deutsche Marke 1111692 wurde als Bildmarke am 11.04.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.1987 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Vertikale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | P33761 |
| Registernummer | 1111692 |
| Anmeldedatum | 11. April 1986 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1987 |
| Eintragungsdatum | 21. September 1987 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1987 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Februar 1988 |
| Ablaufdatum | 30. April 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für die Entwicklung und Fixierung von Röntgenfilmen und anderen fotografischen Filmen sowie für die Reinigung von Röntgenverstärkerfolien und -filmen; Diagnostikmittel, nämlich bariumhaltige Substanzen als Röntgenkontrastmittel für die Verabreichung an einen Patienten vor oder während einer Röntgenuntersuchung, Kontaktsubstanzen für Elektrokardiographie- und Ultraschalluntersuchungen, hoch fetthaltige Emulsionen für eine Verwendung in Verbindung mit der medizinischen Untersuchung von inneren Organen; elektrische und elektronische Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern einschließlich Zubehör dafür, nämlich Fernsehgeräte mit geschlossenem Stromkreis, Kineskop- und Video-Aufzeichnungsgeräte, elektronische, thermoionische und Festkörper-Steuergeräte, Hochspannungsgeneratoren, Filmeinlege- und Dunkelkammer-Schränke, Filmtransportwägen und -behälter, Gestelle für die Trocknung und Lagerung von Filmen, Zeitschalter; Apparate und Instrumente für die Aussendung, den Nachweis, die Analyse, die Handhabung, die Messung, die Abschirmung, die Formung, die Filterung und/oder Aufzeichnung von Röntgen- oder radioaktiver Strahlung sowie von anderer elektromagnetischer Strahlung sowie von Ultraschall für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; durch Röntgenstrahlung, radioaktive Strahlung oder eine andere elektromagnetische Strahlung oder durch Ultraschall angeregte Apparate und Instrumente zur Erzeugung von elektrischen oder akustischen Signalen oder von Bildern für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; elektromagnetische Apparate und Instrumente für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; Röntgen- und Ultraschall-Defektoskope; Apparate und Instrumente für die Belichtung, Entwicklung und Vervielfältigung von Röntgenfilmen und anderen fotografischen Filmen für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; Apparate und Instrumente zum Halten, Betrachten und Interpretieren von fotografischen und Röntgen-Bildern oder -Filmen für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; Kassetten für Röntgen- und andere Filme; Kameras; Thermometer; Apparate und Instrumente zur Handhabung von radioaktiven Materialien für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; Phantome für Röntgen-Untersuchungen; Strahlungs-Warnzeichen aus Kunststoff und/oder Metall; Teile aller vorgenannten Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Messen der Lungenfunktionen, des Blutvolumens und der Durchblutung; Apparate und Instrumente zur Errechnung der Röntgen-Bestrahlungsenergie; medizinische diagnostische Instrumente für eine Verwendung mit Behandlungstubussen; bewegliche Rastereinrichtungen sowie Tubusrahmen für Röntgenuntersuchungen; Kopfklemmen und Meßschieber für medizinische Untersuchungen; Klistierbeutel, -büchsen und -büchsenhalter, Klistierringe, -behälter und daraus hauptsächlich bestehende Klistiergebrauchssätze; Urinflaschen, Katheter; Positioniergeräte zum Halten und/oder Stützen, Handhaben und Festlegen von Teilen des menschlichen Körpers für medizinische Untersuchungs-Zwecke; Tassen für die orale Verabreichung von Medikamenten; urologische chirurgische Apparate und Instrumente; mechanische Meßgeräte zum Vermessen des Beckenraumes und anderer Teile des menschlichen Körpers; Kopfstützen für medizinische Zwecke; Angiospritzen; Krankentragen; Elektrokardiographiegeräte; Geräte zur Bilderzeugung auf der Basis der Magnetresonanz; gegen Röntgenstrahlung, radioaktive Strahlung und andere ionisierende Strahlung widerstandsfähige Schutzbekleidungsstücke und Gestelle dafür, Patientenschutzbekleidungsstücke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2007 | 200701107045 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. Mai 1996 | 199601184141 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 21. September 1987 | 198700616140 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. September 1987 | 198700616171 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108033761