1111692

DPMA DPMA 1986 File deleted

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The German trademark 1111692 was filed as Figurative mark on 04/11/1986 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/21/1987. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#More than two circles, inside one another, spirals #Vertical lines or bands

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference P33761
Register number 1111692
Application date April 11, 1986
Publication date October 31, 1987
Entry date September 21, 1987
Start of opposition period October 31, 1987
End of the opposition period February 1, 1988
Expiration date April 30, 2006

Trademark owner


Cleveland Ohio
US

Trademark representatives

81541 München DE

goods and services

1 5 9 10
Chemische Erzeugnisse für die Entwicklung und Fixierung von Röntgenfilmen und anderen fotografischen Filmen sowie für die Reinigung von Röntgenverstärkerfolien und -filmen; Diagnostikmittel, nämlich bariumhaltige Substanzen als Röntgenkontrastmittel für die Verabreichung an einen Patienten vor oder während einer Röntgenuntersuchung, Kontaktsubstanzen für Elektrokardiographie- und Ultraschalluntersuchungen, hoch fetthaltige Emulsionen für eine Verwendung in Verbindung mit der medizinischen Untersuchung von inneren Organen; elektrische und elektronische Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern einschließlich Zubehör dafür, nämlich Fernsehgeräte mit geschlossenem Stromkreis, Kineskop- und Video-Aufzeichnungsgeräte, elektronische, thermoionische und Festkörper-Steuergeräte, Hochspannungsgeneratoren, Filmeinlege- und Dunkelkammer-Schränke, Filmtransportwägen und -behälter, Gestelle für die Trocknung und Lagerung von Filmen, Zeitschalter; Apparate und Instrumente für die Aussendung, den Nachweis, die Analyse, die Handhabung, die Messung, die Abschirmung, die Formung, die Filterung und/oder Aufzeichnung von Röntgen- oder radioaktiver Strahlung sowie von anderer elektromagnetischer Strahlung sowie von Ultraschall für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; durch Röntgenstrahlung, radioaktive Strahlung oder eine andere elektromagnetische Strahlung oder durch Ultraschall angeregte Apparate und Instrumente zur Erzeugung von elektrischen oder akustischen Signalen oder von Bildern für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; elektromagnetische Apparate und Instrumente für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; Röntgen- und Ultraschall-Defektoskope; Apparate und Instrumente für die Belichtung, Entwicklung und Vervielfältigung von Röntgenfilmen und anderen fotografischen Filmen für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; Apparate und Instrumente zum Halten, Betrachten und Interpretieren von fotografischen und Röntgen-Bildern oder -Filmen für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; Kassetten für Röntgen- und andere Filme; Kameras; Thermometer; Apparate und Instrumente zur Handhabung von radioaktiven Materialien für wissenschaftliche und medizinische Zwecke; Phantome für Röntgen-Untersuchungen; Strahlungs-Warnzeichen aus Kunststoff und/oder Metall; Teile aller vorgenannten Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Messen der Lungenfunktionen, des Blutvolumens und der Durchblutung; Apparate und Instrumente zur Errechnung der Röntgen-Bestrahlungsenergie; medizinische diagnostische Instrumente für eine Verwendung mit Behandlungstubussen; bewegliche Rastereinrichtungen sowie Tubusrahmen für Röntgenuntersuchungen; Kopfklemmen und Meßschieber für medizinische Untersuchungen; Klistierbeutel, -büchsen und -büchsenhalter, Klistierringe, -behälter und daraus hauptsächlich bestehende Klistiergebrauchssätze; Urinflaschen, Katheter; Positioniergeräte zum Halten und/oder Stützen, Handhaben und Festlegen von Teilen des menschlichen Körpers für medizinische Untersuchungs-Zwecke; Tassen für die orale Verabreichung von Medikamenten; urologische chirurgische Apparate und Instrumente; mechanische Meßgeräte zum Vermessen des Beckenraumes und anderer Teile des menschlichen Körpers; Kopfstützen für medizinische Zwecke; Angiospritzen; Krankentragen; Elektrokardiographiegeräte; Geräte zur Bilderzeugung auf der Basis der Magnetresonanz; gegen Röntgenstrahlung, radioaktive Strahlung und andere ionisierende Strahlung widerstandsfähige Schutzbekleidungsstücke und Gestelle dafür, Patientenschutzbekleidungsstücke
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Trademark history

Date Document number Area Entry
March 28, 2007 200701107045 5f Deletion, Marke geloescht
May 1, 1996 199601184141 Extension, Verlaengert
September 21, 1987 198700616140 Registration, Marke eingetragen
September 21, 1987 198700616171 Opposition period, Marke nicht geloescht

ID: 9999108033761