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Waren und Dienstleistungen

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Starre und flexible Metallrohre, -röhren und -schläuche, Rohrverbindungsstücke; Lampenhalter, Nummernschilder für Fahrzeuge, Metalle; Metallfabrikate, nämlich gewalzte, gegossene und geformte Metallbauteile, Nägel, Schrauben, Metalldichtungen, Metallringe, einschließlich solcher für Stahlrohre, Lagerguß, Brennkammern, Flammrohre, Aufheizstrahlrohre; Tanks und Behälter aus Metall; Drähte für elektrische Zwecke, Metalldraht; Ventile aus Metall, Kautschuk, Kunststoff als Maschinenteile für Kraftfahrzeuge, elektrisch und Solenoid-betriebene Ventile, hydraulische Ventile und deren Teile; Dynamos, elektrische Generatoren, einschließlich Wechselstromgeneratoren, Anlasser für stationäre Verbrennungskraftmaschinen, hydraulisch-pneumatische Anlasser für Land-, Luft- und Wasserfahrzeugmotoren sowie für stationäre Motoren; kombinierte Starter und Generatoren, nämlich Servogeräte für Land-, Wasser- und Kraftfahrzeuge sowie für stationäre Motoren und Maschinen; Gasturbinenstarter; Filter und Filterelemente als Maschinen- oder Motorteile; hydraulische Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), hydraulische Motoren; Kraftstoffzuführungsgeräte für Gasturbinenmotoren, sämtlich versehen mit Meß- und Kontrollgeräten und -instrumenten; Kupplungen zur Verwendung in Kraftstoff- und hydraulischen Systemen in Luftfahrzeugen, Wärmeaustauscher als Maschinenteile, Geräte zur Erleichterung des Anlassens von Verbrennungskraftmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Gasturbinenmotoren und elektrische Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kraftstoffeinspritzgeräte und daraus hergestellte Anlagen sowie Zündgeräte für Verbrennungskraftmaschinen; hydraulisch, pneumatisch und elektrisch betriebene Hebezeuge, Magnetinduktoren, Luftpumpen, Kraftstoffeinspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, hydraulische Pumpen; Brenner (Treibstoffeinspritzer), sämtlich als Teile von Bremssystemen für Gasturbinenmotoren; hydraulische, pneumatische und mechanische Regler; Bremsen, Lager und Nockenwellen für Industriezwecke; Zündkerzen, kraftgetriebene Ventile und Antriebe; Hochleistungszündgeräte für Luftfahrzeuge; Hochleistungszünder, Geräte für die Einstellung der Düsengrößen in Gasturbinenmotoren; flexible Maschinenkupplungen, Schrauben, Geräte für die Schubumlenkung von Gasturbinenmotoren für Bremszwecke, Maschinen zur Wiederinstandsetzung von Kraftstoffeinspritzausrüstungen, Expansionsturbinen; hydraulische Kolben und Zylinder für Fahrzeuge sowie für stationäre Maschinen; hydraulische Kolben für Stoßdämpfer und Bremsen; hydraulische Hebeböcke, hydraulische Druckspeicher; Gleichlaufantriebe für Land- und Luftfahrzeuge; Teile aller vorgenannten Waren; Suchscheinwerfer, integrierte elektrische Schaltkreise, Elektromagnete, Elektromagnetventile, Ampereammeter, Voltmeter, Entfernungs-Aufzeichnungsinstrumente, Rheostate, Gleichrichter, Volt- und Stromkontroll-Regulatoren, Kondensatoren; Nachrichtenübermittlungsapparate, -geräte und -instrumente sowie daraus hergestellte Anlagen für die Luftfahrt und für die Telemetrie, elektrische Batterieaufladegeräte; Geräte und Instrumente zum Testen von Kraftstoffzuführsystemen für Gasturbinenmotoren, elektrotechnisches und elektronisches Zubehör, nämlich Verbindungsteile, Verteiler und Anschlußdosen, Stecker, Steckdosen, Widerstände; Stromumformer, Relais, Schaltanlagen, im wesentlichen bestehend aus Schaltern, Schalttafeln, Schaltpulten, Schaltkästen, Steckern, Steckdosen, Widerständen, Sperrgeräten (Entstörungsgeräte); Entstörungsgeräte, elektrische Batterien, seismische Schürfapparate und -instrumente; Drehzahlbegrenzer und Überlastungsschutzgeräte und -schalter; Halbleitervorrichtungen (Bauelemente), (soweit in Klasse 9 enthalten) für elektrische Schaltungen, die ganz oder teilweise aus Halbleitermaterial bestehen, insbesondere Transistoren, Dioden, Thyristoren, Triacs, integrierte Schaltkreise, Varistoren, photo-leitende und photo-voltaische Geräte; elektrische Drähte und Kabel, gedruckte Schaltungen, Hybrid-Schaltungen; Kabelgeschirr, vorbereitete elektrische Leitungen, Kabelbäume; Steuergeräte für elektrische Motoren, elektrische und elektro-akustische Verstärker; Photoleiter, Photovoltgeräte, Photozellen und -elemente, Transistoren, Solarzellen, Analogmesser; Geräte zum Anrufen ausgewählter Stationen und Selektivrufsysteme, Eismeldegeräte, Tachographen, Tachogeneratoren, Regel- und Steuergeräte und -instrumente für Torpedos, Ultraschall-Telesuchgeräte, elektrische Bandpaßfilter, Frequenzanalysiergeräte und -zähler, Ultraschallhärteprüfgeräte, Ultraschall-Lecksuchgeräte, Materialprüfgeräte; Oszillatoren, Phasenmesser, Druckübertragungsgeräte, Zeitgeber für Programm- und Prozeßsteuerung, Schallpegelmeßgeräte, Geschwindigkeitssonden, Stroboskope, Zeitgeber und Zeitschalter, Ultraschall-Dickemeßgeräte; Prüfapparate, -geräte und -instrumente für elektrische Nachrichtenübermittlungsanlagen, für Nachrichtenübermittlungsanlagen, in der Luftfahrt und Telemetrie sowie zur Vibrationsprüfung; Geräte und daraus hergestellte Ausrüstungen zur Aufrechterhaltung vorausbestimmter Geschwindigkeiten in Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; elektrische Spannungswandler, Stromkreisunterbrecher; Geräte und Instrumente für die Prüfung und Wartung von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen (ausgenommen Handwerkzeuge), Teile dieser Waren; Gestelle und Konsolen für die Prüfung und Wartung von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen und deren Teilen, Geräte und Instrumente für die Messung von Reibung und Abnutzung, Apparate, Instrumente für die Bedienung von Luftfahrzeugen, Ausstattungen für die Bedienung von Luftfahrzeugen, nämlich Höhenflossen, Hilfsflügel, Querruder, Ruder, Höhensteuer, Zwischenflügel, Klappen, Flügelklappen; Geräte und Instrumente zum Dämpfen von Steuerungssystemen in Luftfahrzeugen mit hoher Geschwindigkeit; Rundfunkempfänger zur Verwendung an oder in Verbindung mit Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, Tonbandgeräte, Rundfunkantennen, Lautsprecher, bespielte und unbespielte Magnetbänder; Teile aller vorgenannten Waren; Wärmetauscher (ausgenommen solche als Maschinenteile), elektrische Lampen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Luft- und Gasreinigungsapparate, Lüftungsanlagen und -geräte, Geräte und daraus hergestellte Anlagen für die Innenbeheizung und Entfeuchtung von Fahrzeugen, Ölverbrennungsanlagen und -geräte, Verbrennungsheizgeräte, Entstaubungsgeräte und daraus hergestellte Anlagen, elektrische Kühlungsgebläse, Reflektoren, Thermostate, Glühbirnen, Notbeleuchtungsgeräte, Lande- und Rollfeldlichter, Signallampen, -lichter und -laternen, Beleuchtungsgeräte für Instrumentenbretter für Fahrzeuge und Maschinen; Teile der vorgenannten Waren; Motorhupen und hörbare Warngeräte für Fehler an Fahrzeugen; Richtungsanzeiger, Ventile für Benzinreservetanks, Scheibenwaschgeräte und -wischer für Fahrzeuge, Rückspiegel, Geräte zur Starterleichterung von Verbrennungskraftmaschinen, soweit in Klasse 12 enthalten, Starter für Landfahrzeuge, Elektromotoren für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Polster- und Innenausstattungen aus geschäumten Kunststoffen für Motorlandfahrzeuge, Caravans und Wasserfahrzeuge; hydraulische Kraftübertragungsgeräte zur Fortbewegung von Landfahrzeugen, Bremsgeräte und Bremszubehör sowie hieraus hergestellte Anlagen für Landfahrzeuge, nämlich Trommel- und Scheibenbremsen, Bremszylinder, Druckzylinder, Bremsschuhe, Bremskissen, Schläuche, Druckfühlventile, Bremskreisüberwachungs- und -warngeräte, Bremsflüssigkeitsbehälter; Teile dieser Waren; Stoßdämpfer für Landfahrzeuge; Gleichlaufgelenke für Landfahrzeuge, Servogeräte für Bremsanlagen, Ventilatorriemen, Radiatorfilterkappen, Getriebegehäuse- Steuerungsgeräte, Drosseldämpfer, Nockenwellen, Gangwähler, beheizte und unbeheizte Fenster und Windschutzscheiben für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Kupplungsbedienungsgeräte für Landfahrzeuge; Teile aller vorgenannten Waren; Bücher, Druckschriften und Drucksachen; Kunststoffmaterial als Halbzeug in Form von Bahnen, Folien, Stangen, Röhren, Blöcken, Schläuchen, soweit in Klasse 17 enthalten; flexible Schläuche; Behälter zur Abgabe von Flüssigkeiten an Batterien

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	L20302
Registernummer	977450

Anmeldedatum	31. Januar 1975
Veröffentlichungsdatum	30. November 1978
Eintragungsdatum	10. Oktober 1978
Beginn Widerspruchsfrist	30. November 1978
Ende Widerspruchsfrist	28. Februar 1979
Ablaufdatum	31. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. Juli 2021	202100209607	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2018	201800125075	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2015	201520167937	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2015	201400036573	4	Verlängerung, Verlaengert
05. Mai 2010	201000364935	9b	RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
10. Februar 2005	200503253926		Verlängerung, Verlaengert
02. Februar 2000	200001990063		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 1978	197800343620		Eintragung, Marke eingetragen
10. Oktober 1978	197800343665		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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