977450

DPMA DPMA 1975 Trademark registered

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The German trademark 977450 was filed as Figurative mark on 01/31/1975 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/10/1978. The current status of the mark is "Trademark registered".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Two arrows, double-headed arrows

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference L20302
Register number 977450
Application date January 31, 1975
Publication date November 30, 1978
Entry date October 10, 1978
Start of opposition period November 30, 1978
End of the opposition period February 28, 1979
Expiration date January 31, 2025

Trademark owner


Nottingham
GB

goods and services

6 7 9 11 12 16 17 20
Starre und flexible Metallrohre, -röhren und -schläuche, Rohrverbindungsstücke; Lampenhalter, Nummernschilder für Fahrzeuge, Metalle; Metallfabrikate, nämlich gewalzte, gegossene und geformte Metallbauteile, Nägel, Schrauben, Metalldichtungen, Metallringe, einschließlich solcher für Stahlrohre, Lagerguß, Brennkammern, Flammrohre, Aufheizstrahlrohre; Tanks und Behälter aus Metall; Drähte für elektrische Zwecke, Metalldraht; Ventile aus Metall, Kautschuk, Kunststoff als Maschinenteile für Kraftfahrzeuge, elektrisch und Solenoid-betriebene Ventile, hydraulische Ventile und deren Teile; Dynamos, elektrische Generatoren, einschließlich Wechselstromgeneratoren, Anlasser für stationäre Verbrennungskraftmaschinen, hydraulisch-pneumatische Anlasser für Land-, Luft- und Wasserfahrzeugmotoren sowie für stationäre Motoren; kombinierte Starter und Generatoren, nämlich Servogeräte für Land-, Wasser- und Kraftfahrzeuge sowie für stationäre Motoren und Maschinen; Gasturbinenstarter; Filter und Filterelemente als Maschinen- oder Motorteile; hydraulische Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), hydraulische Motoren; Kraftstoffzuführungsgeräte für Gasturbinenmotoren, sämtlich versehen mit Meß- und Kontrollgeräten und -instrumenten; Kupplungen zur Verwendung in Kraftstoff- und hydraulischen Systemen in Luftfahrzeugen, Wärmeaustauscher als Maschinenteile, Geräte zur Erleichterung des Anlassens von Verbrennungskraftmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Gasturbinenmotoren und elektrische Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kraftstoffeinspritzgeräte und daraus hergestellte Anlagen sowie Zündgeräte für Verbrennungskraftmaschinen; hydraulisch, pneumatisch und elektrisch betriebene Hebezeuge, Magnetinduktoren, Luftpumpen, Kraftstoffeinspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, hydraulische Pumpen; Brenner (Treibstoffeinspritzer), sämtlich als Teile von Bremssystemen für Gasturbinenmotoren; hydraulische, pneumatische und mechanische Regler; Bremsen, Lager und Nockenwellen für Industriezwecke; Zündkerzen, kraftgetriebene Ventile und Antriebe; Hochleistungszündgeräte für Luftfahrzeuge; Hochleistungszünder, Geräte für die Einstellung der Düsengrößen in Gasturbinenmotoren; flexible Maschinenkupplungen, Schrauben, Geräte für die Schubumlenkung von Gasturbinenmotoren für Bremszwecke, Maschinen zur Wiederinstandsetzung von Kraftstoffeinspritzausrüstungen, Expansionsturbinen; hydraulische Kolben und Zylinder für Fahrzeuge sowie für stationäre Maschinen; hydraulische Kolben für Stoßdämpfer und Bremsen; hydraulische Hebeböcke, hydraulische Druckspeicher; Gleichlaufantriebe für Land- und Luftfahrzeuge; Teile aller vorgenannten Waren; Suchscheinwerfer, integrierte elektrische Schaltkreise, Elektromagnete, Elektromagnetventile, Ampereammeter, Voltmeter, Entfernungs-Aufzeichnungsinstrumente, Rheostate, Gleichrichter, Volt- und Stromkontroll-Regulatoren, Kondensatoren; Nachrichtenübermittlungsapparate, -geräte und -instrumente sowie daraus hergestellte Anlagen für die Luftfahrt und für die Telemetrie, elektrische Batterieaufladegeräte; Geräte und Instrumente zum Testen von Kraftstoffzuführsystemen für Gasturbinenmotoren, elektrotechnisches und elektronisches Zubehör, nämlich Verbindungsteile, Verteiler und Anschlußdosen, Stecker, Steckdosen, Widerstände; Stromumformer, Relais, Schaltanlagen, im wesentlichen bestehend aus Schaltern, Schalttafeln, Schaltpulten, Schaltkästen, Steckern, Steckdosen, Widerständen, Sperrgeräten (Entstörungsgeräte); Entstörungsgeräte, elektrische Batterien, seismische Schürfapparate und -instrumente; Drehzahlbegrenzer und Überlastungsschutzgeräte und -schalter; Halbleitervorrichtungen (Bauelemente), (soweit in Klasse 9 enthalten) für elektrische Schaltungen, die ganz oder teilweise aus Halbleitermaterial bestehen, insbesondere Transistoren, Dioden, Thyristoren, Triacs, integrierte Schaltkreise, Varistoren, photo-leitende und photo-voltaische Geräte; elektrische Drähte und Kabel, gedruckte Schaltungen, Hybrid-Schaltungen; Kabelgeschirr, vorbereitete elektrische Leitungen, Kabelbäume; Steuergeräte für elektrische Motoren, elektrische und elektro-akustische Verstärker; Photoleiter, Photovoltgeräte, Photozellen und -elemente, Transistoren, Solarzellen, Analogmesser; Geräte zum Anrufen ausgewählter Stationen und Selektivrufsysteme, Eismeldegeräte, Tachographen, Tachogeneratoren, Regel- und Steuergeräte und -instrumente für Torpedos, Ultraschall-Telesuchgeräte, elektrische Bandpaßfilter, Frequenzanalysiergeräte und -zähler, Ultraschallhärteprüfgeräte, Ultraschall-Lecksuchgeräte, Materialprüfgeräte; Oszillatoren, Phasenmesser, Druckübertragungsgeräte, Zeitgeber für Programm- und Prozeßsteuerung, Schallpegelmeßgeräte, Geschwindigkeitssonden, Stroboskope, Zeitgeber und Zeitschalter, Ultraschall-Dickemeßgeräte; Prüfapparate, -geräte und -instrumente für elektrische Nachrichtenübermittlungsanlagen, für Nachrichtenübermittlungsanlagen, in der Luftfahrt und Telemetrie sowie zur Vibrationsprüfung; Geräte und daraus hergestellte Ausrüstungen zur Aufrechterhaltung vorausbestimmter Geschwindigkeiten in Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; elektrische Spannungswandler, Stromkreisunterbrecher; Geräte und Instrumente für die Prüfung und Wartung von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen (ausgenommen Handwerkzeuge), Teile dieser Waren; Gestelle und Konsolen für die Prüfung und Wartung von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen und deren Teilen, Geräte und Instrumente für die Messung von Reibung und Abnutzung, Apparate, Instrumente für die Bedienung von Luftfahrzeugen, Ausstattungen für die Bedienung von Luftfahrzeugen, nämlich Höhenflossen, Hilfsflügel, Querruder, Ruder, Höhensteuer, Zwischenflügel, Klappen, Flügelklappen; Geräte und Instrumente zum Dämpfen von Steuerungssystemen in Luftfahrzeugen mit hoher Geschwindigkeit; Rundfunkempfänger zur Verwendung an oder in Verbindung mit Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, Tonbandgeräte, Rundfunkantennen, Lautsprecher, bespielte und unbespielte Magnetbänder; Teile aller vorgenannten Waren; Wärmetauscher (ausgenommen solche als Maschinenteile), elektrische Lampen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Luft- und Gasreinigungsapparate, Lüftungsanlagen und -geräte, Geräte und daraus hergestellte Anlagen für die Innenbeheizung und Entfeuchtung von Fahrzeugen, Ölverbrennungsanlagen und -geräte, Verbrennungsheizgeräte, Entstaubungsgeräte und daraus hergestellte Anlagen, elektrische Kühlungsgebläse, Reflektoren, Thermostate, Glühbirnen, Notbeleuchtungsgeräte, Lande- und Rollfeldlichter, Signallampen, -lichter und -laternen, Beleuchtungsgeräte für Instrumentenbretter für Fahrzeuge und Maschinen; Teile der vorgenannten Waren; Motorhupen und hörbare Warngeräte für Fehler an Fahrzeugen; Richtungsanzeiger, Ventile für Benzinreservetanks, Scheibenwaschgeräte und -wischer für Fahrzeuge, Rückspiegel, Geräte zur Starterleichterung von Verbrennungskraftmaschinen, soweit in Klasse 12 enthalten, Starter für Landfahrzeuge, Elektromotoren für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Polster- und Innenausstattungen aus geschäumten Kunststoffen für Motorlandfahrzeuge, Caravans und Wasserfahrzeuge; hydraulische Kraftübertragungsgeräte zur Fortbewegung von Landfahrzeugen, Bremsgeräte und Bremszubehör sowie hieraus hergestellte Anlagen für Landfahrzeuge, nämlich Trommel- und Scheibenbremsen, Bremszylinder, Druckzylinder, Bremsschuhe, Bremskissen, Schläuche, Druckfühlventile, Bremskreisüberwachungs- und -warngeräte, Bremsflüssigkeitsbehälter; Teile dieser Waren; Stoßdämpfer für Landfahrzeuge; Gleichlaufgelenke für Landfahrzeuge, Servogeräte für Bremsanlagen, Ventilatorriemen, Radiatorfilterkappen, Getriebegehäuse- Steuerungsgeräte, Drosseldämpfer, Nockenwellen, Gangwähler, beheizte und unbeheizte Fenster und Windschutzscheiben für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Kupplungsbedienungsgeräte für Landfahrzeuge; Teile aller vorgenannten Waren; Bücher, Druckschriften und Drucksachen; Kunststoffmaterial als Halbzeug in Form von Bahnen, Folien, Stangen, Röhren, Blöcken, Schläuchen, soweit in Klasse 17 enthalten; flexible Schläuche; Behälter zur Abgabe von Flüssigkeiten an Batterien
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Trademark history

Date Document number Area Entry
July 8, 2021 202100209607 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 24, 2018 201800125075 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 23, 2015 201520167937 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 7, 2015 201400036573 4 Extension, Verlaengert
May 5, 2010 201000364935 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
February 10, 2005 200503253926 Extension, Verlaengert
February 2, 2000 200001990063 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 10, 1978 197800343620 Registration, Marke eingetragen
October 10, 1978 197800343665 Opposition period, Marke nicht geloescht

ID: 9999107620302