DB Logo (DPMA, 22.03.1994)
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Die Deutsche Marke DB wurde als Wort-Bildmarke am 22.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | D54457 |
| Registernummer | 2068953 |
| Anmeldedatum | 22. März 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. August 1994 |
| Eintragungsdatum | 23. Juni 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. August 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. November 1994 |
| Ablaufdatum | 31. März 2034 |
Markeninhaber
10785 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, sowie Transport- und Lagerbehälter, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hilfsmittel zur Körperpflege, nämlich Hautscheren, Nagelzangen, Rasierapparate, elektrische Schneidegeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Gütertransporte; Hilfsmittel zur Körperpflege, nämlich Haartrockenapparate, Handhaartrockner, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewebliche Gegenstände, Ziergegenstände, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Schmuckwaren, Juwelierwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Kundenkarten, Telefonkarten; Spielkarten; Schreibwaren, Schreibnecessaires; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Hand- und Reisekoffer, Reisetaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Schulranzen; Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme; Reisenecessaires aus Leder; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binsen, deren Ersatzstoffen und/oder Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kleiderbügel, Kleiderhüllen; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushalts-, Bett- und Tischwäsche; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe; Spiele; Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifen und Pfeifenständer, Feuerzeuge; Streichhölzer; Werbung; Werbemittlung, insbesondere auch Konzeption und Gestaltung von Werbemitteln für Dritte; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltung von Seminaren; Dienstleistungen im Bereich des Finanzwesens, nämlich Ausgabe von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und Kreditkartenfunktion, Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen, Vermittlung von Krediten, Vermittlung von Versicherungen; Vermietung von unbebauten und bebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für Eisenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Eisenbahnen; Betreiben einer Eisenbahninfrastruktur, nämlich Planung, Bau, Unterhaltung und Vermietung von Schienenwegen sowie Entwicklung und Führung ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Zugförderung für Eisenbahnen, nämlich Beförderung leerer und beladener Reisezug- und Güterzugwagen mit Schienentriebfahrzeugen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Reisebegleitung, Animation von Reisenden und Unterhaltung durch Vorträge, Dia- und Filmvorführungen, Musikdarbietungen; Folklore, Quiz und andere Gesellschaftsspiele; Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen; Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Schlafwagendienst, nämlich Beförderung, Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Gepäckaufbewahrung; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall; Beförderung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräte für Eisenbahnen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermietung von Filmen und bespielten Videos; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants, Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen und Schiffen; Erstellung von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft; sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2024 | 202300117174 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Mai 2020 | 202000127449 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2020 | 202000127449 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2020 | 202000090429 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. November 2019 | 201900353038 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 02. Juni 2015 | 201520086939 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2013 | 201300116607 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. November 2013 | 201300358774 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 06. August 2010 | 201000489727 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. März 2006 | 200690071557 | RAW: Berichtigung | |
| 06. Mai 2004 | 200403069084 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 19. März 2004 | 200403039518 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 15. Oktober 2001 | 200102422039 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. März 2001 | 200102286887 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. Juni 1994 | 199401007766 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Juni 1994 | 199401007833 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 9999106854457