DB

DPMA DPMA 1994 Trademark registered

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The German trademark DB was filed as Word and figurative mark on 03/22/1994 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/23/1994. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rectangles #Letters presenting a special form of writing

Trademark Details Last update: July 15, 2024

Trademark form Word and figurative mark
File reference D54457
Register number 2068953
Application date March 22, 1994
Publication date August 13, 1994
Entry date June 23, 1994
Start of opposition period August 13, 1994
End of the opposition period November 14, 1994
Expiration date March 31, 2034

Trademark owner


10785 Berlin
DE

Trademark representatives

goods and services

6 8 9 11 14 16 18 20 21 24 25 28 34 35 36 37 39 41 42 43
Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, sowie Transport- und Lagerbehälter, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hilfsmittel zur Körperpflege, nämlich Hautscheren, Nagelzangen, Rasierapparate, elektrische Schneidegeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Gütertransporte; Hilfsmittel zur Körperpflege, nämlich Haartrockenapparate, Handhaartrockner, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewebliche Gegenstände, Ziergegenstände, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Schmuckwaren, Juwelierwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Kundenkarten, Telefonkarten; Spielkarten; Schreibwaren, Schreibnecessaires; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Hand- und Reisekoffer, Reisetaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Schulranzen; Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme; Reisenecessaires aus Leder; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binsen, deren Ersatzstoffen und/oder Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kleiderbügel, Kleiderhüllen; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushalts-, Bett- und Tischwäsche; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe; Spiele; Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifen und Pfeifenständer, Feuerzeuge; Streichhölzer; Werbung; Werbemittlung, insbesondere auch Konzeption und Gestaltung von Werbemitteln für Dritte; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltung von Seminaren; Dienstleistungen im Bereich des Finanzwesens, nämlich Ausgabe von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und Kreditkartenfunktion, Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen, Vermittlung von Krediten, Vermittlung von Versicherungen; Vermietung von unbebauten und bebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für Eisenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Eisenbahnen; Betreiben einer Eisenbahninfrastruktur, nämlich Planung, Bau, Unterhaltung und Vermietung von Schienenwegen sowie Entwicklung und Führung ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Zugförderung für Eisenbahnen, nämlich Beförderung leerer und beladener Reisezug- und Güterzugwagen mit Schienentriebfahrzeugen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Reisebegleitung, Animation von Reisenden und Unterhaltung durch Vorträge, Dia- und Filmvorführungen, Musikdarbietungen; Folklore, Quiz und andere Gesellschaftsspiele; Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen; Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Schlafwagendienst, nämlich Beförderung, Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Gepäckaufbewahrung; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall; Beförderung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräte für Eisenbahnen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermietung von Filmen und bespielten Videos; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants, Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen und Schiffen; Erstellung von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft; sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern
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Trademark history

Date Document number Area Entry
July 8, 2024 202400239755 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 9, 2024 202300117174 4 Extension, Verlaengert
May 7, 2020 202000127449 8c Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 7, 2020 202000127449 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 20, 2020 202000090429 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 8, 2019 201900353038 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
June 2, 2015 201520086939 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 15, 2013 201300358774 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
November 15, 2013 201300116607 4 Extension, Verlaengert
August 6, 2010 201000489727 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 22, 2006 200690071557 RAW: Berichtigung
May 6, 2004 200403069084 Extension, Verlaengert
March 19, 2004 200403039518 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
October 15, 2001 200102422039 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 29, 2001 200102286887 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 23, 1994 199401007766 Registration, Marke eingetragen
June 23, 1994 199401007833 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999106854457