39828529

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39828529 wurde als Bildmarke am 20.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398285292
Registernummer 39828529
Internationale Marke Nr. IR902874, 09. Juni 2024
Anmeldedatum 20. Mai 1998
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 1999
Eintragungsdatum 19. Januar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 1999
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2028

Markeninhaber


29223 Celle
DE

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke (soweit in Klasse 1 enthalten), Härtemittel; Lötgas, Lötflußmittel, Lötwasser, Lötpaste; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Autopflegemittel, insbesondere Frostschutz- und Entfrostermittel; Batteriewasser; Farben, Lacke; Rostschutzmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Autopflegemittel, nämlich Wasch- und Reinigungsmittel; Schleifpapier, Schleif- und Polierwolle; technische Öle und Fette, Additive für Kraftstoffe, Schmierstoffe, Schmiermittel; Schlosserwaren; Kleinwaren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), einschließlich Nägel, Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen, Stifte, Haken, Ketten, Nieten, Ösen, Ringe; Gewindestangen aus Metall, Aluminiumfolie; Kabel und Drähte aus Metall (nicht elektrisch); Drahtwaren; Geldkassetten aus Metall; Briefkästen und Zeitungsboxen aus Metall; Rollen aus Metall; Materialien für die Schuhreparatur (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Absatzplatten und -plättchen, Stiefeleisen; Gerätehalter und Geräteleisten aus Metall, Schlauchklemmen, Schlauchhalter aus Metall, Stiele und Teleskopstiele aus Metall, Spaliere und Pfähle zum Stützen von Pflanzen und Ästen, Gitternetze zum Schutz für Pflanzen und Bäume, Blumengitter, Spaliergitter, Kompostsilos aus Metall, Vogeltränken und Vogelhäuser aus Metall, transportable Gewächshäuser, Blumenkörbe aus Metall, Boxen und Behälter aus Metall; Pflanzenschilder und Etiketten aus Aluminium; Maschinenwerkzeuge, maschinell angetriebene, insbesondere elektrisch oder pneumatisch angetriebene handgeführte Werkzeuge sowie Einsatzwerkzeuge hierfür; Pumpen und Luftpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Kompressoren, Wagenheber (auch hydraulisch), Flaschenzüge; Schleifklötze, Gewebeschleifbänder, Schleifscheiben, Schleifstifte, große und kleine Garten- und landwirtschaftliche Geräte (auch motorisch betriebene), automatische Beregnungsapparate, Rasensprenger, Regner, Tropfbewässerungsgeräte, Armaturen und Dichtungen sowie Anschluß- und Verbindungsstücke für Gartenschläuche; Handwerkzeuge, Spannwerkzeuge, Fliesenlegergeräte, insbesondere Fliesenschneidgeräte und Fliesenbehaugeräte, Messerschmiedewaren (soweit in Klasse 8 enthalten), Scheren; Bankschraubstöcke aus Holz und/oder Metall; Auspreßpistolen für Kartuschen, Ausgußreiniger, Rohrreinigungswellen, Klebepistolen, Schwabbelscheiben, Gartenmaschinen, Gartenmotoren, Rasenmäher, Geräte (auch motorisch betriebene) zum Vertikulieren des Rasens, maschinelle und handbetriebene Rasenbearbeitungsgeräte, Rasentrimmer, motorisch betriebene Häcksler, maschinelle Gartenwerkzeuge und Handwerkzeuge für den Garten, motorisch betriebene Sägen, maschinelle Schneidgeräte, Wetzsteine, Drahtspanner; Feuerlöscher; Schweißgeräte, Elektrodenhalter, Lötapparate (auch elektrisch), Lötpistolen, Löt-Kupferspitzen, Lötstäbe, Meßwerkzeuge, Elektrowerkzeuge, insbesondere Auto-Lichtprüfer, Zündkerzenprüfer, elektronische Metall- und Leitungssucher, Geräte zur Messung von Licht, Feuchtigkeit und des ph-Wertes; Schweißelektroden, Taschenmagnete, Lupen, Hartschaumschneidgeräte, elektronische Diebstahlsicherungen; Spannungsprüfer; Sauerstoffflaschen, einschließlich zugehöriger Schläuche und Ventile; Warndreiecke; Arbeitsschutzbekleidung, insbesondere Schutzhelme, Schutzanzüge, Schürzen, Handschuhe; Gehörschutzgeräte, Schutzbrillen, Atemschutzmasken, Handschutzschilder, Schutzschirme, Kniehilfen, nämlich Knieschützer für Arbeiter; Heißluftgeräte zum Entfernen von Farben, Beleuchtungskörper, insbesondere Lampen, Strahler und Glühbirnen, Gasflaschen; Auffahrbühnen und Unterstellböcke für Kraftfahrzeuge; Gepäckspinnen; Roll- und Transportwagen, Schlauchwagen, Schubkarren; Bleistifte, Kreide, Pinsel; Pflanzenschilder und Etiketten aus Pappe und Papier, wasserfeste Stifte, Abfallsäcke; Isolier- und Klebebänder; Tür- und Fensterdichtungen; Türstopper, Türpuffer aus Gummi oder Kunststoff, Gummiverschlußstopfen, Fliesengummi, Schlauchhalter aus Kunststoff, Gartenschläuche, Folien aus Kunststoff, Folien und Vliese für Frühbeete und Gewächshäuser, Folientunnel, Gartenplanen aus Kunststoffgewebe; Taschen, Werkzeugtaschen und -koffer aus Leder und Lederersatzstoffen; Fliesenlegerecken, Fliesenkreuze, T-Stücke und Fliesenkeile aus Kunststoff, Kompostsilos aus Kunststoff oder Holz, Vogeltränken und Vogelhäuser aus Holz; Werkbänke aus Holz und/oder Metall, Hobelbänke, Dübel aus Kunststoff, Transportrollen aus Kunststoff, Kunststoff-Schilder; Benzinkanister; leere und gefüllte Werkzeugschränke und -kästen aus Holz oder Metall, Regale, Regalböden; Sortimentskästen, Boxen und Behälter aus Kunststoff, Blumenkastenhalter, Stiele und Teleskopstiele aus Holz, Tomatenspiralen, Bambus und Tonkinstäbe; Regentonnen (soweit in Klasse 20 enthalten), Blumenkübeluntersetzer, Rasen- und Beeteinfassungen aus Kunststoff; Pflanzenschilder und Etiketten aus Kunststoff; Fliesenschwämme, Bürsten, insbesondere Drahtbürsten, Gipsbecher, Gipspfannen, Baueimer, Speiskübel, Fliegengitter, Blumenkästen und -kübel, Gießkannen, hand- und maschinenbetriebene Pflege- und Reinigungsgeräte, Besen und Bürstenwaren, Kehrhandwerkzeuge, Spritzen, Sprüher und Spraygeräte für Garten und Haushalt, Schneeräumgeräte, Blumentöpfe, Pflanzentröge und -gefäße, Saatschalen (mit und ohne Abdeckhaube), Zwiebelpflanzschalen und Erntekörbe aus Kunststoff, Boden- und Grabvasen, Windlichter, Blumentreppen, Vogelscheuchen, Mäuse-, Schnecken- und Wespenfallen, Wetterfahnen, Rosenkugeln und Rosenkugel-Stiele, Windräder; Schnüre, Bänder, Seile, Stricke und Leinen, insbesondere Packbänder, Absperrbänder, Mauerschnüre, Rolladen-Gurtbänder, Netze zum Schutz vor Vögeln, Pflanzleinen; Materialien für die Schuhreparatur (soweit in Klasse 25 enthalten), insbesondere Schuhabsätze, -ecken, -kappen; Materialien für die Schuhreparatur (soweit in Klasse 26 enthalten), insbesondere Schuhösen und -haken, Sohlenzuschnitte; Fliegengaze

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juni 2018 201800178822 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. Juni 2018 201700178544 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Juni 2017 201700157061 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2009 200900221542 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2009 200900221542 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2009 200900143379 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2008 200701169222 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Dezember 2000 200002213389 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 1999 199901943253 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 1999 199901744746 Eintragung, Marke eingetragen
19. Januar 1999 199901744915 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398285292