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Die Deutsche Marke KIRBY wurde als Wortmarke am 01.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396428185 |
| Registernummer | 39642818 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. März 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
28
TV-Spielapparate, Programmkassetten sowie Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente hierfür, elektronische Spielgeräte angepaßt für die Benutzung in Verbindung mit Fernseh- oder Videowiedergabegeräten, Programmkassetten angepaßt für die Benutzung in Verbindung mit Fernseh- oder Videowiedergabegeräten, Videospielmaschinen und Videospielmaschinen für die Benutzung mit Display (zum Anschluß an ein TV-Gerät), Programmkassetten sowie Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für die genannten Waren der Klasse 9, Computer-Programme, Floppy-Disks, Halbleiter-Datenspeicher, Aufnahme- und Wiedergabegeräte für magnetische, optische und andere Aufzeichnungsträger, Computer, Datenträger mit darauf gespeicherte Computer-Programme, Spielgeräte für die Benutzung mit Display (nicht zum Anschluß an TV-Geräte bestimmt), elektronische Spielgeräte (nicht bestimmt zum Anschluß an TV-Geräte) angepaßt für die Benutzung mit Flüssigkristall-Display, Programmkassetten für Spielgeräte angepaßt für die Benutzung mit Display, Programmkassetten für elektronische Spielgeräte angepaßt für die Benutzung mit Flüssigkristall-Display, Programmkassetten für handbetätigte elektronische Spielgeräte, handbetätigte elektronische Spielgeräte, Joysticks für alle genannten Waren der Klasse 9, Batterien, Adapter für Batterien, Diskettenlaufwerke, Programmier- und Displayapparate für den Gebrauch mit Computern, mit Münzen betriebene oder mit Zählern versehene Vergnügungsapparate und Pinn-Ball-Apparate, elektronische Tischspielgeräte mit Kathodenstrahlröhren- Flüssigkristall-Display-geräte (nicht zum Anschluß an TV-Geräte bestimmt), Programme für alle vorgenannten Spielapparate, Spiele, Maschinen und Geräte, aufgezeichnet auf Datenträger, Magnetbänder, Platten einschließlich magnetische und optische Platten, IC-Karten (integrierte Schaltkreis-Karten), Mikrochips; elektronische Schaltkreise oder Kassetten zur Benutzung mit den vorgenannten Geräten und Maschinen; Teile aller genannten Waren der Klasse 9 soweit in dieser Klasse enthalten, Keyboards für Computer und Spielgeräte, Telefax-Geräte, Fernseh-Geräte, Stimm-Frequenzübertragungsgeräte, Bild- und Tonaufzeichnungsträger sowie -aufzeichnungs- und -wiedergabegeräte und -instrumente sowie deren Teile; Druckereierzeugnisse einschließlich Magazine, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Broschüren; Spielkarten, Papier, Pappe (Karton); Papiertüten, -taschen, Verpackungen aus Papier und Karton; Schreibwaren; Etiketten aus Papier; Kalligraphien und Gemälde; Tischwäsche aus Papier, Windeln aus Papier und/oder Zellstoff, Papierwimpel, Papierfahnen, Taschentücher aus Papier; Sonnenblenden aus Papier; Photographien; Müllbeutel aus Papier, Müllbeutel aus Kunststoffolien; Klebstoffe für Büro- und Haushaltszwecke; Vervielfältigungsgeräte und -maschinen; Stempel, Kunststoffolien für Verpackungszwecke, insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln; Schnittmusterbogen; Schneiderkreide; Adressiermaschinen; Druckstockeinschübe; Farbbänder; Druckstöcke; automatische Stempelmaschinen; elektrische Heftmaschinen für Bürozwecke, Büromaschinen zum Verschließen von Umschlägen; Korrekturflüssigkeiten und -pasten; Zeichengeräte, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Stanzgeräte; Malpinsel; Schreibmaschinen; Papierschredder; Siegelwachs; Frankiermaschinen; Vervielfältigungsmaschinen u. -geräte; Zimmeraquarien sowie Teile davon, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielzeug, Spiele und Spielwaren, Mahjongg- und Go-Spiele, japanische Schachspiele, Schachspiele, Zauberartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Puppen, Sport- und Gymnastikartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Angelgeräte sowie Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 28 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2017 | 201700223375 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. März 2014 | 201400099865 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2012 | 201200342370 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2011 | 201100311781 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Oktober 2006 | 200606819497 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 30. Juni 2006 | 200603793648 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. Juni 2006 | 200605015884 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 10. April 1997 | 199790001305 | RAW: Berichtigung | |
| 12. Dezember 1996 | 199601284052 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Dezember 1996 | 199601284128 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396428185