KIRBY

DPMA DPMA 1996 File deleted

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The German trademark KIRBY was filed as Word mark on 10/01/1996 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/12/1996. The current status of the mark is "File deleted".

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference 396428185
Register number 39642818
Application date October 1, 1996
Publication date March 29, 1997
Entry date December 12, 1996
Start of opposition period March 29, 1997
End of the opposition period June 30, 1997
Expiration date October 31, 2016

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

9 16 28
TV-Spielapparate, Programmkassetten sowie Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente hierfür, elektronische Spielgeräte angepaßt für die Benutzung in Verbindung mit Fernseh- oder Videowiedergabegeräten, Programmkassetten angepaßt für die Benutzung in Verbindung mit Fernseh- oder Videowiedergabegeräten, Videospielmaschinen und Videospielmaschinen für die Benutzung mit Display (zum Anschluß an ein TV-Gerät), Programmkassetten sowie Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für die genannten Waren der Klasse 9, Computer-Programme, Floppy-Disks, Halbleiter-Datenspeicher, Aufnahme- und Wiedergabegeräte für magnetische, optische und andere Aufzeichnungsträger, Computer, Datenträger mit darauf gespeicherte Computer-Programme, Spielgeräte für die Benutzung mit Display (nicht zum Anschluß an TV-Geräte bestimmt), elektronische Spielgeräte (nicht bestimmt zum Anschluß an TV-Geräte) angepaßt für die Benutzung mit Flüssigkristall-Display, Programmkassetten für Spielgeräte angepaßt für die Benutzung mit Display, Programmkassetten für elektronische Spielgeräte angepaßt für die Benutzung mit Flüssigkristall-Display, Programmkassetten für handbetätigte elektronische Spielgeräte, handbetätigte elektronische Spielgeräte, Joysticks für alle genannten Waren der Klasse 9, Batterien, Adapter für Batterien, Diskettenlaufwerke, Programmier- und Displayapparate für den Gebrauch mit Computern, mit Münzen betriebene oder mit Zählern versehene Vergnügungsapparate und Pinn-Ball-Apparate, elektronische Tischspielgeräte mit Kathodenstrahlröhren- Flüssigkristall-Display-geräte (nicht zum Anschluß an TV-Geräte bestimmt), Programme für alle vorgenannten Spielapparate, Spiele, Maschinen und Geräte, aufgezeichnet auf Datenträger, Magnetbänder, Platten einschließlich magnetische und optische Platten, IC-Karten (integrierte Schaltkreis-Karten), Mikrochips; elektronische Schaltkreise oder Kassetten zur Benutzung mit den vorgenannten Geräten und Maschinen; Teile aller genannten Waren der Klasse 9 soweit in dieser Klasse enthalten, Keyboards für Computer und Spielgeräte, Telefax-Geräte, Fernseh-Geräte, Stimm-Frequenzübertragungsgeräte, Bild- und Tonaufzeichnungsträger sowie -aufzeichnungs- und -wiedergabegeräte und -instrumente sowie deren Teile; Druckereierzeugnisse einschließlich Magazine, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Broschüren; Spielkarten, Papier, Pappe (Karton); Papiertüten, -taschen, Verpackungen aus Papier und Karton; Schreibwaren; Etiketten aus Papier; Kalligraphien und Gemälde; Tischwäsche aus Papier, Windeln aus Papier und/oder Zellstoff, Papierwimpel, Papierfahnen, Taschentücher aus Papier; Sonnenblenden aus Papier; Photographien; Müllbeutel aus Papier, Müllbeutel aus Kunststoffolien; Klebstoffe für Büro- und Haushaltszwecke; Vervielfältigungsgeräte und -maschinen; Stempel, Kunststoffolien für Verpackungszwecke, insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln; Schnittmusterbogen; Schneiderkreide; Adressiermaschinen; Druckstockeinschübe; Farbbänder; Druckstöcke; automatische Stempelmaschinen; elektrische Heftmaschinen für Bürozwecke, Büromaschinen zum Verschließen von Umschlägen; Korrekturflüssigkeiten und -pasten; Zeichengeräte, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Stanzgeräte; Malpinsel; Schreibmaschinen; Papierschredder; Siegelwachs; Frankiermaschinen; Vervielfältigungsmaschinen u. -geräte; Zimmeraquarien sowie Teile davon, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielzeug, Spiele und Spielwaren, Mahjongg- und Go-Spiele, japanische Schachspiele, Schachspiele, Zauberartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Puppen, Sport- und Gymnastikartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Angelgeräte sowie Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 28 enthalten)
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Trademark history

Date Document number Area Entry
July 13, 2017 201700223375 5f Deletion, Marke geloescht
March 13, 2014 201400099865 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 9, 2012 201200342370 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 13, 2011 201100311781 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 6, 2006 200606819497 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
June 30, 2006 200603793648 4 Extension, Verlaengert
June 29, 2006 200605015884 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
April 10, 1997 199790001305 RAW: Berichtigung
December 12, 1996 199601284052 Registration, Marke eingetragen
December 12, 1996 199601284128 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396428185