HARTMANN Logo (DPMA, 09.05.1995)
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Die Deutsche Marke HARTMANN wurde als Wort-Bildmarke am 09.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.08.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Rohre, Röhren, Schleusen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #26.01.02
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395195349 |
| Registernummer | 39519534 |
| Internationale Marke | Nr. IR666941, 16. November 2024 |
| Anmeldedatum | 09. Mai 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 1996 |
| Eintragungsdatum | 19. August 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. November 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Februar 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2015 |
Markeninhaber
89522 Heidenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke, Wattebällchen, Wattestäbchen, Wattepads; Watteschnüre, Watte in Bandform; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, kosmetische Haut- und Haarpflegeprodukte, Mittel zur Babykörperpflege, insbesondere Salben, Cremes, Öle, Seifen, Puder, Shampoo, Feuchttücher aus Papier und/oder Zellstoff; Pflaster für kosmetische Zwecke; Reinigungsmittel für Pflegegeräte; Reinigungsmittel für die Stall- und Milchhygiene; Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Desinfektionsmittel für gesundheitliche und medizinische Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut; diagnostische Mittel für medizinische Zwecke, Teststreifen für Diabetes- und Schwangerschaftstests; Streifen für Cholesterintests; Pflaster aller Art, nämlich Heftpflaster, Pflaster für Heilzwecke, auch als Wundschnellverbände; Fixierpflaster; Pflaster für Schwielen und Hühneraugen, Pflaster mit transdermalen Wirkstoffen, Rheumapflaster, Nierenpflaster; Wundversorgungsmaterial, Verbandstoffe, insbesondere Bauchtücher, Kompressen, einschließlich Gel- und Alginatkompressen, Tupfer, Tampons, Mullbinden, Verbandmull, auch mit röntgenkontrastfähigem Material, Röntgenkontrastmittel; Waren aus Zellstoff und/oder Watte für die Damenhygiene, nämlich Monatsbinden, -höschen, -tampons, Slipeinlagen; Wöchnerinnenvorlagen; Intimwatte; Monatsgürtel; Sets bestehend aus gleichen oder verschiedenen Verbandstoffen; Binden, insbesondere Fixierbinden, Universalbinden, Kompressionsbinden, Polsterbinden; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; mit Desinfektionsmittel und/oder Öl und/oder Reinigungsmittel getränkte Watte oder Zellstofftücher für medizinische und hygienische Zwecke; medizinische Haut- und Haarpflegeprodukte; medizinische Seifen; Windeln, Windeleinlagen, Höschenwindeln und Saugvorlagen für Kranke und Inkontinente; diagnostische Mittel für veterinärmedizinische Zwecke, veterinärmedizinische Erzeugnisse, nämlich Euter- und Klauenpflegemittel; Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung; Desinfektionsmittel für die Stall- und Milchhygiene; Papier- und Zellstofftücher für die Euterpflege, insbesondere solche, die mit Desinfektionsmitteln, Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkt sind; Papier- und Zellstofftücher für die Euterpflege, insbesondere solche, die mit Desinfektionsmitteln, Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkt sind; Thermometer für medizinische Zwecke, elektrische oder elektronische Meßgeräte und Meßinstrumente einschließlich Körpertemperaturmeßgeräte; elektrische oder elektronische Meßgeräte und Meßinstrumente einschließlich Körpertemperaturmeßgeräte, Meßwaagen, elektrische Schutzgeräte für Alte und Kinder, nämlich Schutzvorrichtungen für Steckdosen, Herde und Nachtleuchten, Wechselsprechanlagen und -instrumente; Filter aus Vliesstoffen für Atemmasken und Atemschutzgeräte; belichtete Filme; Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere im Zusammenhang mit Botendiensten, zur Versorgung und/oder Entsorgung von Krankenhäusern; Orthopädische Bandagen, Kunstharzverbände, Gips-, Fixier-, Stütz- und Polsterbinden; Stülp- und Netzverbände; orthopädische Hilfsmittel, insbesondere Lagerungsschienen für die Rumpf-, Bein- und Armorthopädie; Kompressionsstrümpfe, Anti-Thrombose-Strümpfe; Katheter, Kathetersets, Urinale, aus Vliesstoff und/oder Kunststoff bestehende Saugertaschen zur Aufnahme von Saugerschläuchen; chirurgische, ärztliche und medizintechnische Instrumente und Geräte; Blutdruck- und Blutzuckermeßgeräte; Cholesterinmeßgeräte; Inhalatoren, Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke; Fangopackungen, Kondome; mit "Erste-Hilfe-Material", nämlich Verbandstoffen, pharmazeutischen Produkten, ärztlichen Instrumenten, gefüllte Behältnisse und Sets sowie mit diesen Waren ausgestattete Nachfüllpackungen, gefüllte Verbandkästen; mit "Erste-Hilfe-Material", nämlich Verbandstoffen, pharmazeutischen Produkten, ärztlichen Instrumenten, gefüllte Behältnisse und Sets sowie mit diesen Waren ausgestattete Nachfüllpackungen, gefüllte Verbandkästen; Operationshauben und Kopfschleier, Abdecktücher für chirurgische Zwecke, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen; Mund- und Nasenmasken; chirurgische Nähartikel; Stillbüstenhalter, Stilleinlagen und Milchpumpen; Beißringe; Sauger und Schnuller; orthopädische und medizinische Matratzen; Geräte für veterinärmedizinische Zwecke; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Zellstoff, zur Fixierung von Saugvorlagen; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff zur Entsorgung von Babywindeln, auch parfümiert; Zeitschriften, Broschüren und Druckereierzeugnisse; sterilisierfähige Verpackungen, im wesentlichen bestehend aus Papier, Vliesstoff und/oder Kunststoff für Medikalprodukte; Babylätzchen aus Vlies- und/oder Zellstoffen; Waschlappen, insbesondere bestehend aus Zellstoff, zum einmaligen Gebrauch; Zellstoff, Papiertaschentücher; Papier- und Zellstofftücher für die Euterpflege; Spenderboxen für Kompressen, Wattestäbchen; Wickelfolien im wesentlichen bestehend aus Kunststoff zum Fixieren von Saugvorlagen; Vliesstoffe für technische Zwecke, nämlich zum Filtrieren, Isolieren, Abdichten und Bandagieren, aus Schaumstoff und/oder Faservlies bestehende Polstermaterialien als Bahnenware für technische Zwecke; Vliesstoffe für technische Zwecke, nämlich zum Filtrieren, Isolieren, Abdichten und Bandagieren, aus Schaumstoff und/oder Faservlies bestehende Polstermaterialien als Bahnenware für technische Zwecke; Matratzen, nicht für medizinische Zwecke; Polsterkerne für Polstermöbel, Bett- und Sofakissen, Autositze, Babysitze; Matratzenunterlagen, Unterbetten, Nackenrollen, Schlafsäcke; Babypflegekörbchen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), einschließlich Zahnbürsten, Kämme und Schwämme, kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte, insbesondere Babyflaschen, Babywannen, Teller, Tassen, Meßbecher (sämtlich nicht aus Metall); Bettlaken, Einziehdecken; Mehrzwecktücher für hygienische Zwecke aus Vliesstoff und /oder Textilstoffen; Vliesstoffe und unter Verwendung dieser Stoffe hergestellte Waren, nämlich Tisch- und Bettwäsche, Bettauflagen, Tagesdecken, Bettdecken; Handtücher, Wischtücher, Taschentücher, Servietten; Baby- und Kindertextilien, nämlich Wickeltücher, Badetücher, Waschhandschuhe; Vliese zur Wattierung von Steppdecken, Einziehdecken, Schlafsäcken, Stofftieren, Puppen und für Bekleidung; Bijouteriewatte; Mehrzwecktücher für hygienische Zwecke aus Zellstoff und/oder Papier; Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder und Kranke; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Textilfäden, zur Fixierung von Saugvorlagen; Wickelfolien; Kinderbekleidungsstücke, Babylätzchen aus Textilstoffen; Berufsbekleidungsstücke für medizinisches Personal sowie für Patienten als Einmal- und Mehrwegbekleidung (soweit in Klasse 25 enthalten); Durchführung von Kursen zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Wundversorgung, der Inkontinenz und der Kompressionstherapie sowie "Tape-Kurse" (zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Tape-Verbände); Botendienste zur Versorgung und/oder Entsorgung von Krankenhäusern, insbesondere des OP-Bereichs mit den vorgenannten Waren; Beratung und/oder Analyse betreffend die Versorgung und/oder Entsorgung von Alten- und Behindertenheimen mit den vorgannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2016 | 201620418266 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Februar 2005 | 200503250602 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 01. Februar 2005 | 200503247413 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 01. Februar 2005 | 200503247441 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 19. August 1996 | 199601231635 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. August 1996 | 199601231952 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395195349