HARTMANN

DPMA DPMA 1995 File deleted

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The German trademark HARTMANN was filed as Word and figurative mark on 05/09/1995 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/19/1996. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygons with dark surfaces or parts of surfaces #Letters in light-coloured characters on a dark background #Tubes, pipes, sluices #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #26.01.02

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 395195349
Register number 39519534
International trademark No. IR666941, November 16, 2024
Application date May 9, 1995
Publication date November 20, 1996
Entry date August 19, 1996
Start of opposition period November 20, 1996
End of the opposition period February 20, 1997
Expiration date May 31, 2015

Trademark owner


89522 Heidenheim
DE

goods and services

3 5 9 10 16 20 21 24 25 35 39 41
Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke, Wattebällchen, Wattestäbchen, Wattepads; Watteschnüre, Watte in Bandform; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, kosmetische Haut- und Haarpflegeprodukte, Mittel zur Babykörperpflege, insbesondere Salben, Cremes, Öle, Seifen, Puder, Shampoo, Feuchttücher aus Papier und/oder Zellstoff; Pflaster für kosmetische Zwecke; Reinigungsmittel für Pflegegeräte; Reinigungsmittel für die Stall- und Milchhygiene; Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Desinfektionsmittel für gesundheitliche und medizinische Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut; diagnostische Mittel für medizinische Zwecke, Teststreifen für Diabetes- und Schwangerschaftstests; Streifen für Cholesterintests; Pflaster aller Art, nämlich Heftpflaster, Pflaster für Heilzwecke, auch als Wundschnellverbände; Fixierpflaster; Pflaster für Schwielen und Hühneraugen, Pflaster mit transdermalen Wirkstoffen, Rheumapflaster, Nierenpflaster; Wundversorgungsmaterial, Verbandstoffe, insbesondere Bauchtücher, Kompressen, einschließlich Gel- und Alginatkompressen, Tupfer, Tampons, Mullbinden, Verbandmull, auch mit röntgenkontrastfähigem Material, Röntgenkontrastmittel; Waren aus Zellstoff und/oder Watte für die Damenhygiene, nämlich Monatsbinden, -höschen, -tampons, Slipeinlagen; Wöchnerinnenvorlagen; Intimwatte; Monatsgürtel; Sets bestehend aus gleichen oder verschiedenen Verbandstoffen; Binden, insbesondere Fixierbinden, Universalbinden, Kompressionsbinden, Polsterbinden; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; mit Desinfektionsmittel und/oder Öl und/oder Reinigungsmittel getränkte Watte oder Zellstofftücher für medizinische und hygienische Zwecke; medizinische Haut- und Haarpflegeprodukte; medizinische Seifen; Windeln, Windeleinlagen, Höschenwindeln und Saugvorlagen für Kranke und Inkontinente; diagnostische Mittel für veterinärmedizinische Zwecke, veterinärmedizinische Erzeugnisse, nämlich Euter- und Klauenpflegemittel; Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung; Desinfektionsmittel für die Stall- und Milchhygiene; Papier- und Zellstofftücher für die Euterpflege, insbesondere solche, die mit Desinfektionsmitteln, Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkt sind; Papier- und Zellstofftücher für die Euterpflege, insbesondere solche, die mit Desinfektionsmitteln, Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkt sind; Thermometer für medizinische Zwecke, elektrische oder elektronische Meßgeräte und Meßinstrumente einschließlich Körpertemperaturmeßgeräte; elektrische oder elektronische Meßgeräte und Meßinstrumente einschließlich Körpertemperaturmeßgeräte, Meßwaagen, elektrische Schutzgeräte für Alte und Kinder, nämlich Schutzvorrichtungen für Steckdosen, Herde und Nachtleuchten, Wechselsprechanlagen und -instrumente; Filter aus Vliesstoffen für Atemmasken und Atemschutzgeräte; belichtete Filme; Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere im Zusammenhang mit Botendiensten, zur Versorgung und/oder Entsorgung von Krankenhäusern; Orthopädische Bandagen, Kunstharzverbände, Gips-, Fixier-, Stütz- und Polsterbinden; Stülp- und Netzverbände; orthopädische Hilfsmittel, insbesondere Lagerungsschienen für die Rumpf-, Bein- und Armorthopädie; Kompressionsstrümpfe, Anti-Thrombose-Strümpfe; Katheter, Kathetersets, Urinale, aus Vliesstoff und/oder Kunststoff bestehende Saugertaschen zur Aufnahme von Saugerschläuchen; chirurgische, ärztliche und medizintechnische Instrumente und Geräte; Blutdruck- und Blutzuckermeßgeräte; Cholesterinmeßgeräte; Inhalatoren, Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke; Fangopackungen, Kondome; mit "Erste-Hilfe-Material", nämlich Verbandstoffen, pharmazeutischen Produkten, ärztlichen Instrumenten, gefüllte Behältnisse und Sets sowie mit diesen Waren ausgestattete Nachfüllpackungen, gefüllte Verbandkästen; mit "Erste-Hilfe-Material", nämlich Verbandstoffen, pharmazeutischen Produkten, ärztlichen Instrumenten, gefüllte Behältnisse und Sets sowie mit diesen Waren ausgestattete Nachfüllpackungen, gefüllte Verbandkästen; Operationshauben und Kopfschleier, Abdecktücher für chirurgische Zwecke, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen; Mund- und Nasenmasken; chirurgische Nähartikel; Stillbüstenhalter, Stilleinlagen und Milchpumpen; Beißringe; Sauger und Schnuller; orthopädische und medizinische Matratzen; Geräte für veterinärmedizinische Zwecke; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Zellstoff, zur Fixierung von Saugvorlagen; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff zur Entsorgung von Babywindeln, auch parfümiert; Zeitschriften, Broschüren und Druckereierzeugnisse; sterilisierfähige Verpackungen, im wesentlichen bestehend aus Papier, Vliesstoff und/oder Kunststoff für Medikalprodukte; Babylätzchen aus Vlies- und/oder Zellstoffen; Waschlappen, insbesondere bestehend aus Zellstoff, zum einmaligen Gebrauch; Zellstoff, Papiertaschentücher; Papier- und Zellstofftücher für die Euterpflege; Spenderboxen für Kompressen, Wattestäbchen; Wickelfolien im wesentlichen bestehend aus Kunststoff zum Fixieren von Saugvorlagen; Vliesstoffe für technische Zwecke, nämlich zum Filtrieren, Isolieren, Abdichten und Bandagieren, aus Schaumstoff und/oder Faservlies bestehende Polstermaterialien als Bahnenware für technische Zwecke; Vliesstoffe für technische Zwecke, nämlich zum Filtrieren, Isolieren, Abdichten und Bandagieren, aus Schaumstoff und/oder Faservlies bestehende Polstermaterialien als Bahnenware für technische Zwecke; Matratzen, nicht für medizinische Zwecke; Polsterkerne für Polstermöbel, Bett- und Sofakissen, Autositze, Babysitze; Matratzenunterlagen, Unterbetten, Nackenrollen, Schlafsäcke; Babypflegekörbchen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), einschließlich Zahnbürsten, Kämme und Schwämme, kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte, insbesondere Babyflaschen, Babywannen, Teller, Tassen, Meßbecher (sämtlich nicht aus Metall); Bettlaken, Einziehdecken; Mehrzwecktücher für hygienische Zwecke aus Vliesstoff und /oder Textilstoffen; Vliesstoffe und unter Verwendung dieser Stoffe hergestellte Waren, nämlich Tisch- und Bettwäsche, Bettauflagen, Tagesdecken, Bettdecken; Handtücher, Wischtücher, Taschentücher, Servietten; Baby- und Kindertextilien, nämlich Wickeltücher, Badetücher, Waschhandschuhe; Vliese zur Wattierung von Steppdecken, Einziehdecken, Schlafsäcken, Stofftieren, Puppen und für Bekleidung; Bijouteriewatte; Mehrzwecktücher für hygienische Zwecke aus Zellstoff und/oder Papier; Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder und Kranke; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Textilfäden, zur Fixierung von Saugvorlagen; Wickelfolien; Kinderbekleidungsstücke, Babylätzchen aus Textilstoffen; Berufsbekleidungsstücke für medizinisches Personal sowie für Patienten als Einmal- und Mehrwegbekleidung (soweit in Klasse 25 enthalten); Durchführung von Kursen zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Wundversorgung, der Inkontinenz und der Kompressionstherapie sowie "Tape-Kurse" (zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Tape-Verbände); Botendienste zur Versorgung und/oder Entsorgung von Krankenhäusern, insbesondere des OP-Bereichs mit den vorgenannten Waren; Beratung und/oder Analyse betreffend die Versorgung und/oder Entsorgung von Alten- und Behindertenheimen mit den vorgannten Waren
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Trademark history

Date Document number Area Entry
February 4, 2016 201620418266 5f Deletion, Marke geloescht
February 4, 2005 200503250602 Extension, Verlaengert
February 1, 2005 200503247413 Deletion, Marke teilweise geloescht
February 1, 2005 200503247441 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
August 19, 1996 199601231635 Registration, Marke eingetragen
August 19, 1996 199601231952 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395195349