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Die Deutsche Marke GGS wurde als Wortmarke am 12.12.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307811360 |
| Registernummer | 30781136 |
| Internationale Marke | Nr. IR985106, 30. September 2024 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2017 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Türen, Tore und Fenster aus Metall; Baubeschläge aus Stahl, aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Stahl, aus Metall, insbesondere Türbänder, Türfeststeller, Türflügel, Türfüllungen, Türgriffe, Türklinken, Türrahmen und Türstöcke, Türriegel, Türrollen, aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Kipp- und Schiebebeschläge jeweils aus Metall; nicht elektrische Türöffner, nicht elektrische Türschließer, jeweils aus Metall; nicht elektrische Bodentürschließer aus Metall, Schließfolgeregler, Fensterbänder, Fensterfeststeller, Fensterrahmen, jeweils aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Fensterriegel, Fensterrollen, Fensterläden aus Metall; Oberlichter aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Treibstangenbeschläge aus Metall; nicht elektrische Oberlichtöffner, nicht elektrische Oberlichtschließer, jeweils aus Metall; Bolzen aus Metall; Scharniere aus Metall; mechanische Schlösser aus Metall; selbstverriegelnde Panikschlösser, mechanisch, jeweils aus Metall; mechanische Drückersperrschlösser, jeweils aus Metall; Schlösser (Fahrzeug-) aus Metall; Maschinenführungen aus Metall; Schiebeführungen aus Metall, insbesondere Schiebeführungen für Türen, Tore und Fenster; Laufschienenprofile aus Metall; Laufrohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, Rollen, jeweils aus Metall, vorgenannte Waren für Schiebebeschläge zur Verwendung als Teile von Fenstern, Türen, Möbeln und Trennwänden; Möbelbeschläge aus Metall; Schubladenführungen aus Metall; Fassadenelemente aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Festfeldflügel aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Treibriemenklammern und Treibriemenspanner, jeweils aus Metall; Drahtseile
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Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; Druckluftmotoren; hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; automatische Antriebsaggregate für Türen und Fenster, insbesondere elektrische und pneumatische und hydraulische Motoren mit elektronischer Steuerungseinrichtung; automatisch angetriebene Türen und Fenster aus Metall, nicht aus Metall, aus Glas; Führungsbahnen für Maschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Maschinenführungen aus Metall, insbesondere Schiebeführungen; Laufrohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Bodenführungen, Feststellfedern, Kugellager, Nadellager, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, Rollenwagen, Rollen, Türfeststeller, alle vorgenannten Waren für Schiebebeschläge als Teile von Maschinen und maschinellen Apparaten; Treibriemen für Motoren; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Druckluftmaschinen; Druckregler (Maschinenteile)
9
elektrische und automatische Türöffner und Türschließer; elektrische und automatische Fensteröffner und Fensterschließer; elektrische und automatische Oberlichtöffner und Oberlichtschließer; Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Feuermelder, Rauch- und Wärmedetektoren; Wärmekontrollgeräte; Schalter; Fernschalter; elektrische Schaltgeräte; elektrische Schlösser, elektrische selbstverriegelnde Panikschlösser, elektrische Motorschlösser, elektrische Drückersperrschlösser; elektrische Verriegelungen; Kontrollapparate (elektrisch); elektrische, insbesondere elektronische Steuerungsseinrichtungen für Tür-, Tor-, Fenster- und Oberlichtantriebe, Sensoren, Steuer- und Anzeigeeinheiten für Türzentralen; elektrische Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und Schließen von Türen oder Fenstern, einschließlich Schiebe- und Drehtüren, Schiebedrehtüren, Falttüren, Pendeltüren, Karusseltüren, Flügel- und Fassadenelementen; Feststellgeräte für Türen und Klappen; Schließfolgeregler; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Ferndiagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Fernsteuerungsgeräte; Fernsteuergeräte (Signal) (elektrodynamisch), Steuerungen für Rettungswegsysteme; Druckmessgeräte; Drähte (Elektro-); Drähte (Magnet-); elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunterladbar)
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Türen und Fenster als Teile von Schiffen und Zügen, jedoch nicht als Teile von anderen Fahrzeugen; Laufrohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, Rollenwagen, Rollen, Türfeststeller, alle vorgenannten Waren zur Verwendung als Teile von Fahrzeugen und Schiffen
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Etiketten, Behältnisse (soweit in Klasse 16 enthalten) und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton, Wellpappe; Verpackungskartons, Verpackungsbeutel aus Papier und Kunststoff, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Kataloge, Prospekte, Photographien; Druckereierzeugnisse, nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen
19
Türen, Tore, Fenster und Oberlichter, nicht aus Metall; Türen und Fenster aus Glas mit Beschlägen; Flügeltüren, nicht aus Metall; Türflügel, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas, Ganzglastüren, Ganzglasfenster; Türfüllungen, Türrahmen und Türstöcke, Fensterrahmen, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Fensterläden und Fensterrahmen; Fensterglas (soweit nicht in Klasse 12 enthalten); Glas (ausgenommen Glas für Fahrzeugscheiben); Fensterscheiben (Bauglas); Isolierglas für Bauzwecke; Fassadenelemente, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas, aus Kunststoff; Festfeldflügel, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas, aus Kunststoff, verglaste Fassadenelemente; manuelle Glasschiebewandsysteme, Glaselemente für Fassaden; bewegliche Glaselemente, automatische Glasschiebewände; Laufrohre, Tragschienen, Führungsschienen, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, Rollen, Türfeststeller, jeweils aus Kunststoff, vorgenannte Waren für Schiebebeschläge zur Verwendung an Fenstern, Türen und Trennwänden
20
Schlösser (Fahrzeug-), nicht aus Metall; mechanisch betätigte Öffner für Fenster, Flügel, Oberlichter, Lichtkuppeln, Türen, Schiebe- und Drehtüren, Schiebedrehtüren, Pendeltüren, Falttüren, Karusseltüren und Fassadenelemente und deren Bestandteile, nicht aus Metall; Baubeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Tür-, Tor-, Fenster-, Oberlicht-, Kipp- und Schiebebeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türbänder, Türfeststeller, Türöffner und Türschließer, Türriegel, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Fensterbänder, Fensterfeststeller, Fensteröffner und Fensterschließer, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Oberlichtöffner und Oberlichtschließer, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Treibstangenbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Schiebeführungen, insbesondere Schiebeführungen für Türen, Tore und Fenster, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Laufrohre, Tragschienen, Führungsschienen, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, jeweils aus Kunststoff, Rollen, Türfeststeller, jeweils aus Kunststoff, vorgenannte Waren für Schiebebeschläge zur Verwendung an Möbeln; Schubladenführungen, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türen für Möbel; Bolzen, nicht aus Metall; Scharniere, nicht aus Metall; mechanische Schlösser, nicht aus Metall, selbstverriegelnde Panikschlösser, nicht aus Metall, Drückersperrschlösser, nicht aus Metall, Schlösser (Fahrzeug-), nicht aus Metall
37
Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen, Toren, Fenstern und Oberlichtern und deren Antriebe sowie von automatisch angetriebenen Türen und Toren in Flucht- und Rettungswegen und deren Antriebe sowie Montage, Inbetriebnahme und Wartung von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feststellgeräte für Türen und Klappen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern, Schließfolgereglern, Geräte zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen; Instandhaltung und Reparatur von verglasten Fassadenelementen, Festfeldflügeln aus Glas und Glaselementen für Fassaden; Montage, Instandhaltung und Reparatur von Baubeschlägen aus Metall, von Türen und Fenstern aus Metall und nicht aus Metall, aus Glas; Montage von Türschließern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2018 | 201800010162 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. Juli 2008 | 200800059749 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Februar 2008 | 200800008186 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307811360