TOYOTA HBL Handball-Bundesliga

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TOYOTA HBL Handball-Bundesliga wurde als Wort-Bildmarke am 17.08.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21) #Andere stilisierte Männer #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Fußbälle und andere Bälle, Federbälle #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307541266
Registernummer 30754126
Anmeldedatum 17. August 2007
Veröffentlichungsdatum 22. August 2008
Eintragungsdatum 23. Juli 2008
Beginn Widerspruchsfrist 22. August 2008
Ende Widerspruchsfrist 24. November 2008
Ablaufdatum 30. September 2008

Markeninhaber


50858 Köln
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; transportable Bauten aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; dekorative Schlüsselringe und -ketten, Geldklammern, Figuren; Zierkunstgegenstände; Statuen, Statuetten, Skulpturen; alle vorstehend genannten Waren aus unedlen Metallen oder deren Legierungen
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Kordeln für Brillen und Sonnenbrillen; Ferngläser; Magnete und dekorative Magnete; Kompasse; Trillerpfeifen, Signalpfeifen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, CD-ROMs, DVDs, Audio- und Videobänder; bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; auf Datenträger aufgezeichnete Videospiele; Computerprogramme, insbesondere für Spielzwecke; elektronische Publikationen (herunterladbar); Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; codierteTelefonkarten, Chipkarten
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Taschenleuchten in Form eines Füllfederhalters; Taschenlampen; Tischlampen; dekorative Lampen; Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch; Papierlaternen; Handlaternen
12 Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Anstecknadeln, Vereinsnadeln, Pins und Medaillen (alles Schmuckwaren); Autoschlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren); Medailen für Kleidung, Medaillons für Bekleidungsstücke; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente, auch elektrisch oder elektronisch; Spieldosen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Programmhefte, Pressemappen (Schreibaccessoires), Plakate, Poster, Transparente (Papier- Und Schreibwaren), Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kalender, Post- und Grußkarten, Ausweise; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Büroartikel (ausgenommen Möbel), Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher; Banknotenklammern; Tickethalterhüllen (Kartenhüllen); Dokumenten- und Buchhüllen sowie sonstige Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Schreibwaren; Kugelschreiber, Stifte (Schreibwaren); Aufkleber(Papeteriewaren); Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Abziehbilder; Aufbügelbilder; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff oder Papier, soweit in Klasse 16 enthalten, Verpackungstaschen und -tüten aus Kunststoff oder Papier; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Sporttaschen; Rucksäcke; Kulturbeutel; Geldbörsen
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Gläser, Becher und Tassen; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Verpackungsbeutel, -hüllen oder -taschen aus textilem Material
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bett- und Tischwäsche (nicht aus Papier), Hand- und Badetücher aus textilem Material; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen (nicht aus Papier); Textilstoffetiketten
25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts und Trikots; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Sport- und Schirm-Kappen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Broschen (Kleidungszubehör); Abzeichen für Bekleidungsstücke, ausgenommen solche aus Edelmaterial; Anstecker (Buttons), gestickte und gewebte Sportabzeichen
28 Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Spiel- und Sportbälle; Knieschützer (Sportartikel), Armschützer (Sportartikel); Ellbogenschützer (Sportartikel), Schulterpolster (Sportartikel); Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für einen externen Bildschirm oder Monitor, und Spielzeug, insbesondere Stofftiere, Miniaturautos und Spielkarten; Christbaumschmuck; geld- und geldwertmäßig betätigte Spielautomaten, einschließlich Video- und Computerspiele
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
34 Raucherartikel; Feuerzeuge für Raucher; Streichhölzer
35 Auskünfte und Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; Marketing, insbesondere Sport- und Eventmarketing, auch über das Internet; statistische Auswertung von Marktdaten für Werbezwecke; Sammeln von Marktforschungsdaten in Computerdatenbanken; Marktforschung, Marktanalysen; Sponsoring in Form von Werbung; Verbreitung von Werbematerial, insbesondere Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zu Werbezwecken; Werbung, einschließlich Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations) und Verkaufsförderung (Salespromotion); Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Sportlern, Sportvereinen und Sportverbänden; Werbeagenturdienstleistungen zur Promotion von Sportlerpersönlichkeiten; betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Planung und Durchführung von Sportveranstaltungen; Sammeln, Zusammenstellen, Organisieren, Pflege, Systematisierung, Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere den Sportbereich betreffend
38 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Websites und Foren im Internet; Bereitstellen von Internet-Chatrooms; Online-Dienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten über Sportereignisse und Spielergebnisse im Internet; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten(Presseagenturen) und (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Übermittlung von Marktforschungsdaten in Computernetzwerke; Übermittlung von Informationen in Computernetzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen in Computernetzwerken; Online-Dienste und -Sendungen in Form der Übermittlung von Informationen und Nachrichten, einschließlich E-Mail in Computernetzwerke; elektronische Übertragung von Informationen (Töne, Bilder) und Daten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
39 Transportwesen; Vermietung von Fahrzeugen; Parkplatzdienste; Taxidienstleistungen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Organisation, Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben, Turnieren und Meisterschaften, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Sportunterricht; Auskünfte über Sportereignisse; Auskünfte über sportliche Aktivitäten und Wettbewerbe an Dritte; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, einschließlich für Video- und Computerspiele; elektronische Speicherung von Informationen (Töne, Bilder) und Daten in Computerdatenbanken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Oktober 2008 200800737626 5f Löschung, Marke geloescht
23. Juli 2008 200701296249 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307541266