TOYOTA HBL Handball-Bundesliga Logo (DPMA, 08/17/2007)
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The German trademark TOYOTA HBL Handball-Bundesliga was filed as Word and figurative mark on 08/17/2007 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/23/2008.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#More than two circles, inside one another, spirals #Quadrilaterals containing representations of human beings or parts of the human body #Acrobats, athletes, dancers, jugglers, nude men, men practising sports, men on bicycle, on motorcycle etc. (except 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 and 2.1.21) #Other stylized men #Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes #Footballs and other balls, shuttlecocks #Framework and frames (quadrangular) #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #Four colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 307541266 |
| Register number | 30754126 |
| Application date | August 17, 2007 |
| Publication date | August 22, 2008 |
| Entry date | July 23, 2008 |
| Start of opposition period | August 22, 2008 |
| End of the opposition period | November 24, 2008 |
| Expiration date | September 30, 2008 |
Trademark owner
50858 Köln
DE
Trademark representatives
50674 Köln
DE
goods and services
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; transportable Bauten aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; dekorative Schlüsselringe und -ketten, Geldklammern, Figuren; Zierkunstgegenstände; Statuen, Statuetten, Skulpturen; alle vorstehend genannten Waren aus unedlen Metallen oder deren Legierungen
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Kordeln für Brillen und Sonnenbrillen; Ferngläser; Magnete und dekorative Magnete; Kompasse; Trillerpfeifen, Signalpfeifen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, CD-ROMs, DVDs, Audio- und Videobänder; bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; auf Datenträger aufgezeichnete Videospiele; Computerprogramme, insbesondere für Spielzwecke; elektronische Publikationen (herunterladbar); Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; codierteTelefonkarten, Chipkarten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Taschenleuchten in Form eines Füllfederhalters; Taschenlampen; Tischlampen; dekorative Lampen; Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch; Papierlaternen; Handlaternen
12
Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Anstecknadeln, Vereinsnadeln, Pins und Medaillen (alles Schmuckwaren); Autoschlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren); Medailen für Kleidung, Medaillons für Bekleidungsstücke; Uhren und Zeitmessinstrumente
15
Musikinstrumente, auch elektrisch oder elektronisch; Spieldosen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Programmhefte, Pressemappen (Schreibaccessoires), Plakate, Poster, Transparente (Papier- Und Schreibwaren), Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kalender, Post- und Grußkarten, Ausweise; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Büroartikel (ausgenommen Möbel), Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher; Banknotenklammern; Tickethalterhüllen (Kartenhüllen); Dokumenten- und Buchhüllen sowie sonstige Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Schreibwaren; Kugelschreiber, Stifte (Schreibwaren); Aufkleber(Papeteriewaren); Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Abziehbilder; Aufbügelbilder; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff oder Papier, soweit in Klasse 16 enthalten, Verpackungstaschen und -tüten aus Kunststoff oder Papier; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Sporttaschen; Rucksäcke; Kulturbeutel; Geldbörsen
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Gläser, Becher und Tassen; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Verpackungsbeutel, -hüllen oder -taschen aus textilem Material
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bett- und Tischwäsche (nicht aus Papier), Hand- und Badetücher aus textilem Material; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen (nicht aus Papier); Textilstoffetiketten
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts und Trikots; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Sport- und Schirm-Kappen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Broschen (Kleidungszubehör); Abzeichen für Bekleidungsstücke, ausgenommen solche aus Edelmaterial; Anstecker (Buttons), gestickte und gewebte Sportabzeichen
28
Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Spiel- und Sportbälle; Knieschützer (Sportartikel), Armschützer (Sportartikel); Ellbogenschützer (Sportartikel), Schulterpolster (Sportartikel); Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für einen externen Bildschirm oder Monitor, und Spielzeug, insbesondere Stofftiere, Miniaturautos und Spielkarten; Christbaumschmuck; geld- und geldwertmäßig betätigte Spielautomaten, einschließlich Video- und Computerspiele
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
34
Raucherartikel; Feuerzeuge für Raucher; Streichhölzer
35
Auskünfte und Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; Marketing, insbesondere Sport- und Eventmarketing, auch über das Internet; statistische Auswertung von Marktdaten für Werbezwecke; Sammeln von Marktforschungsdaten in Computerdatenbanken; Marktforschung, Marktanalysen; Sponsoring in Form von Werbung; Verbreitung von Werbematerial, insbesondere Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zu Werbezwecken; Werbung, einschließlich Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations) und Verkaufsförderung (Salespromotion); Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Sportlern, Sportvereinen und Sportverbänden; Werbeagenturdienstleistungen zur Promotion von Sportlerpersönlichkeiten; betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Planung und Durchführung von Sportveranstaltungen; Sammeln, Zusammenstellen, Organisieren, Pflege, Systematisierung, Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere den Sportbereich betreffend
38
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Websites und Foren im Internet; Bereitstellen von Internet-Chatrooms; Online-Dienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten über Sportereignisse und Spielergebnisse im Internet; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten(Presseagenturen) und (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Übermittlung von Marktforschungsdaten in Computernetzwerke; Übermittlung von Informationen in Computernetzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen in Computernetzwerken; Online-Dienste und -Sendungen in Form der Übermittlung von Informationen und Nachrichten, einschließlich E-Mail in Computernetzwerke; elektronische Übertragung von Informationen (Töne, Bilder) und Daten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
39
Transportwesen; Vermietung von Fahrzeugen; Parkplatzdienste; Taxidienstleistungen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Organisation, Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben, Turnieren und Meisterschaften, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Sportunterricht; Auskünfte über Sportereignisse; Auskünfte über sportliche Aktivitäten und Wettbewerbe an Dritte; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, einschließlich für Video- und Computerspiele; elektronische Speicherung von Informationen (Töne, Bilder) und Daten in Computerdatenbanken
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 7, 2008 | 200800737626 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| July 23, 2008 | 200701296249 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10307541266